Sonntag, 12. Februar 2012

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Die Hänge rutschen wieder

Oderberg . Zähnekirschend hat das Parlament mit der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2010 die Aufnahme eines Kredites in Höhe von 1,65 Millionen Euro zur Sicherung der Hänge beschlossen. Unterdessen gibt es in der Stadt weitere Abbrüche bzw. Erdbewegungen.

Ortskundige hatten es fast vermutet: Nach dem langen Winter würde mit Einsetzen des Tauwetters nicht nur der Schnee schmelzen, sondern auch die Erde wieder in Bewegung geraten. Am Donnerstag wurde die Befürchtung Realität. Erneut gab es in Oderberg Hangabbrüche. Die Eigentümerin der Berliner Straße 53 meldete am Vormittag der Amtsverwaltung ein Abrutschen hinter ihrem Haus. "Wir haben natürlich auch sofort die Untere Bauaufsichtsbehörde beim Landkreis informiert und vor Ort den Schaden aufgenommen", so Amtsdirektor Rainer Schneider.

Im Ergebnis der Begehung seien sogleich erste Sicherungsmaßnahmen vereinbart und realisiert worden. "Für den Hof der Berliner Straße 53 wurde mündlich eine Nutzungsuntersagung ausgesprochen", sagte Schneider. Ein Baum, der mit dem Hangrutsch auf das Wohnhaus gestürzt war, wurde entfernt. Gehölz, das infolge weiterer Abbrüche ebenfalls den Halt verlieren könnte, wurde vorsorglich gekappt. Darüber hinaus gilt das benachbarte Haus, ein Denkmal, als einsturzgefährdet, so der Amtsdirektor.

Außerdem habe er aus Sicherheitsgründen sofort den Schulhof sperren lassen. Auch dort wurden - vor allem im Bereich der Sanitäranlagen - Bäume eingekürzt. Am gestrigen Freitag konnten die Kinder den Schulhof wieder uneingeschränkt nutzen. "Der Betrieb läuft reibungslos", hieß es aus der Schulleitung.

Für kommende Woche wurden weitere Termine vereinbart. Dann soll auch das Landesamt für Bergbau die jüngsten Fälle begutachten. Dazu gehört ebenso der Albrechtsberg, der seit einigen Tagen gesperrt ist.

In der Parlamentssitzung am Mittwochabend war es vor allem die finanzielle Seite der Hangrutsche, die die Abgeordneten beschäftigte. Bürgermeister Roman Stähr wies im Rahmen der Debatte um den Haushaltsplan 2010 darauf hin, dass man mit dem Etat-Beschluss auch die Kreditaufnahme in Höhe von 1,65 Millionen Euro für die Sicherungsarbeiten billige. Aus seiner Sicht offenbar eine Art Einknicken. "Eigentlich sind wir doch versichert", so Stähr. Über den Kommunalen Schadenausgleich. Doch der KSA habe noch dem ersten Vorfall gleich gesagt, dass er nicht zahle. Vielleicht, so der Bürgermeister, hätte die Stadt diese Absage nicht hinnehmen sollen.

Der Amtsdirektor erklärte noch einmal, dass sich Stadt wie auch Amt mit ihrer Auffassung nicht haben durchsetzen können. Der Kreis und das Innenministerium sehen die Schäden durch den Hangrutsch nicht als Katastrophe an und die Sicherung der Hänge nicht als vorbeugenden Katastrophenschutz. Sicherlich könnte man es auf eine Klage ankommen lassen, so Schneider. Doch der Rechtsstreit könne sich über Jahre ziehen und das Ergebnis sei völlig offen.

"Hier ist aber Gefahr in Verzug. Und vor allem: Wer hilft den Bürgern?" Unter diesem Aspekt sei eine Kreditaufnahme durch die Stadt zur Finanzierung der Sicherungsarbeiten jetzt die einzige erfolgversprechende Variante. Zudem sei ein Antrag beim Land auf Unterstützung für den Schuldendienst gestellt. Wobei Schneider einräumte, dass diese Hilfe, wenn sie gewährt wird, sicherlich zeitlich auf drei, vier Jahre befristet sei. Nach der mit dem Landkreis besprochenen Prozedur könnte jedenfalls im Sommer mit der Sanierung begonnen werden.

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