Donnerstag, 2. September 2010

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Der Außenminister und seine künftige Rolle

ArrayOb Guido Westerwelle ein guter Außenminister wird, ist wenige Tage nach seinem Dienstantritt nicht zu beurteilen. Belastbare Zweifel allerdings, dass er das Amt nicht ebenso gut führen kann wie seine Vorgänger Steinmeier oder Fischer, gibt es bislang keine. Vermutlich wird er sogar bald deren Popularitätswerte erreichen; wie eigentlich alle Außenminister sich großer Beliebtheit oder doch Achtung erfreuten. Die Frage lautet nur: Was kann der Neue politisch bewirken?

  G³nter Marx Foto: MOZ ©

Er kann natürlich Porzellan zerschlagen. Was Westerwelle bislang aber vermieden hat. Seine Antrittsbesuche in Warschau, Amsterdam und Paris - also andersherum als sonst üblich - setzten sogar ein kleines, positiv bewertetes Ausrufezeichen. Atmosphärisch ist das wichtig, wenn auch noch wenig substanziell. Dennoch: Die erste Runde ist geglückt. Die Show allerdings gehört der Kanzlerin, der heute die Ehre zuteil wird, vor dem US-Kongress zu sprechen.

Und das könnte das bleibende Dilemma des Außenministers Westerwelle werden - die Vorgänger hatten hatten bereits Ähnliches erfahren: Wann immer es ernst wird, wann immer es "gipfelt" in der Außenpolitik, betreten die Chefs selbst das Parkett. Der Minister des Äußeren ist dann allenfalls der erste Assistent - wenn die Chefs nicht gar eigene Berater vorziehen.

Auch wenn Europa sich fundamentalen Veränderungen in der Weltpolitik gegenübersieht, Deutschland mit kämpfenden Truppen in Afghanistan steht, an internationalen Missionen auf dem Balkan beteiligt ist und zugleich von den Auswirkungen der internationalen Finanzkrise heftig gebeutelt wurde - die Außenpolitik spielte bei den Koalitionsverhandlungen nur eine Nebenrolle.

Dabei ginge es jetzt darum, die EU nach den Lissabon-Turbulenzen wieder ins Laufen zu bringen, ihre Funktionsfähigkeit nach innen zu verbessern und ihre Stimme - nicht den üblichen Stimmenchor - nach außen vernehmbar zu machen. Auf den Beitrag des deutschen Außenministers hierzu darf man gespannt sein. Er wird keine leichte Aufgabe. Auch deshalb, weil die Konkurrenz mit einem ständigen EU-Ratspräsidenten und EU-Außenbeauftragten noch zunimmt.



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