Donnerstag, 2. September 2010

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FDP für schnelle Umsetzung der Wehrdienstverkürzung

Berlin ArrayDie FDP hat von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eine schnelle Umsetzung der geplanten Wehrdienstverkürzung verlangt. "Die Zeit drängt. Bis spätestens Mai muss das Verteidigungsministerium dem Parlament einen Vorschlag vorlegen", sagte die zuständige Expertin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, in der "Financial Times Deutschland" (Freitag). "Auch die Detailfragen müssen bis dahin gelöst werden. Sonst kann der Bundestag nichts beschließen." Union und FDP hatten vereinbart, den Wehr- und Zivildienst zum 1. Januar 2011 von neun auf sechs Monate zu reduzieren.

Während die FDP eine Freiwilligenarmee will, hält die Union an der Wehrpflicht fest. Wohlfahrtsverbände kritisieren den Minimalkompromiss vor allem wegen des dann kürzeren und aus ihrer Sicht damit unpraktikablen Zivildiensts. Koalitionsintern umstritten bleibt die Forderung aus der Union nach einer freiwilligen Verlängerung des Zivildienstes.

Seit November prüft eine Kommission im Verteidigungsministerium, welche Folgen die Reform für die Bundeswehr und die Wehrpflichtigen hat. Ein Ministeriumssprecher sagte der Zeitung, bis zum frühen Frühjahr solle ein mit dem Familienressort abgestimmtes Konzept vorgelegt werden, als Basis für einen Gesetzentwurf.

Die Grünen bezeichneten die Einigung von Union und FDP auf eine Verkürzung von Wehr- und Zivildienst als "vermurksten Kompromiss". "Die Zukunft liegt im quantitativen und qualitativen Ausbau der Freiwilligendienste", sagte der Sprecher für Jugendpolitik, Kai Gehring, nach einer Mitteilung. "Die notwendigen Mittel dafür stehen nur dann zur Verfügung, wenn die überholten Pflichtdienste endlich beendet werden."

Nach Angaben der FDP verständigte sich die schwarz-gelbe Koalition darauf, im laufenden Haushaltsjahr die Mittel für die Freiwilligendienste um eine Million Euro Euro beziehungsweise fünf Prozent zu erhöhen. "Damit können rund 1100 zusätzliche Plätze für ein Freiwilliges Soziales Jahr finanziert werden", sagte der FDP- Sozialexperte Florian Bernschneider am Freitag in einer Mitteilung.



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