Potsdam ArrayDie Brandenburger Härtefallkommission hat seit der Gründung vor fünf Jahren 167 Ausländern geholfen. Sie erhielten trotz ihrer Pflicht zur Ausreise eine Aufenthaltsgenehmigung aus privaten oder humanitären Gründen. Die Erlaubnis zum Bleiben werde für maximal drei Jahre gewährt, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Dienstag in Potsdam. Dem Gremium hätten 146 Anträge für 347 eigentlich ausreisepflichtige Ausländer vorgelegen.
In 74 Fällen sei für 188 Menschen ein Härtefallersuchen von der Kommission an den Innenminister gestellt worden. Dieser habe das Anliegen von fünf Ersuchen für 21 Personen "aus gewichtigen Gründen zurückgewiesen", heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums.
Mehr als ein Drittel der Anträge sei für Menschen aus Serbien, Montenegro, Vietnam und Bosnien-Herzegowina gestellt worden. 2009 habe sich die Kommission für 18 Anträge - die insgesamt 32 Menschen betrafen - ausgesprochen. In 11 Fällen und für 16 Menschen sei die Bleibeerlaubnis erteilt worden.
Die Kommission mit acht stimmberechtigten Mitgliedern prüfe auf Antrag, ob humanitäre oder persönliche Gründe vorliegen, die einen Aufenthalt trotz Ausreispflicht rechtfertigen. Werde zugestimmt, entscheide der Innenminister auf Ersuchen der Kommission, "ob er gegenüber der zuständigen Ausländerbehörde die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis anordnet", berichtet das Ministerium.
"Wenn wir Ausländern, die sich trotz Ausreisepflicht seit vielen Jahren in Deutschland aufhalten und sich gut in die hiesigen Lebensverhältnisse integriert haben, eine dauerhafte Perspektive eröffnen, liegt dieses auch in unserem eigenen Interesse", wird Innenminister Rainer Speer (SPD) zitiert.
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