Strausberg ArrayDie Liberalen wollen bei den Kommunalwahlen im Herbst ihren Stimmenanteil vergrößern und eine starke Opposition aufbauen. Diese Ziele formulierten FDP-Kreisvorsitzender Heiko Krause und Kreistagsfraktionschef Hartmut Lietsch beim Neujahrsempfang der Partei am Sonnabend im Strausberg. "Stark vor Ort" werde auch im Wahlkampf 2008 das Motto der Liberalen sein, kündigte Landeschef Heinz Lanfermann an, der auch im Bundestag sitzt. Und, so der Brandenburger FDP-Generalsekretär Hans-Peter Goetz, mit einem guten Abschneiden könne man dem "Demokratieabbau" am besten begegnen, den die Potsdamer Koalition mit der Verabschiedung der neuen Kommunalverfassung 2007 eingeleitet habe. Die sieht vor, dass Fraktionen künftig erst mit einer Stärke von vier Abgeordneten gebildet werden können. Damit würde der FDP im Land die Hälfte ihrer Fraktionen, damit Arbeitsmöglichkeiten in den Ausschüssen und Informationen genommen, erklärte Goetz. Er forderte zugleich eine Neuwahl des Landtages noch 2008.
Liberale F³hrungsriege (v. l.): Heiko Krause, Heinz Lanfermann, Hans-Peter Goetz und Hartmut Lietsch beim Neujahrsempfang der FDP in Strausberg
Krause mahnte im Kreis Märkisch-Oderland einen "Klimawandel" an. Das Haushaltdefizit des Kreises dürfe nicht weiter wachsen. Unter anderem plädierte er dafür, die Kultur GmbH aufzulösen, die allein die Hälfte des Geldes für freiwillige Aufgaben benötige. Die Einrichtungen sollten in Eigenständigkeit gehen, sinnvolle Konzepte seien da. Zudem müsse der Kreis sämtliche Beteiligungen auf den Prüfstand stellen, und "auch unpopuläre Maßnahmen treffen", forderte Krause von den Kreistagsabgeordneten.
Die geplante Erhöhung der Kreisumlage lehne die FDP ab, sagte er. Er sei auf das Abstimmungsverhalten der SPD gespannt, die nach eigenem Bekunden den Kommunen eigentlich nicht mehr Geld aus der Tasche ziehen wollte.
Krause kündigte an, dass die Bildungspolitik ein Schwerpunktthema im Wahlkampf sein werde. Weitere Richtungen soll der Kreisparteitag im März vorgeben. Die FDP hat in MOL derzeit knapp 100 Mitglieder und ist in etwa einem Dutzend kommunalen Vertretungen dabei, darunter im Kreistag.
Meist kommentierte Artikel
29.08.2010 18:46 Nachrichten
Sarrazin legt nach
15.06.10 20:15 LR Fürstenwalde
Beim 4. Kind soll ein Tragetuch genügen
23.07.10 08:01 LR Frankfurt (Oder)
Polen kaufen gern in Frankfurt ein
05.07.10 19:27 Berlin/Brandenburg
Frankfurt verliert Polizeipräsidium
19.04.10 21:06 LR Uckermark
„Korfu“ in Schutt und Asche