Donnerstag, 2. September 2010

Frankfurt
heiter bis wolkig
13°C/17°C

 
artikel-ansicht/dg/0/

"Wir sind die Guten"

Potsdam ArrayAls erste Partei Brandenburgs hat die FDP ihre Kandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr aufgestellt. Die Liberalen, die seit 1994 nicht mehr im Parlament vertreten sind, strotzen vor Selbstbewusstsein, was ihre künftige politische Rolle angeht.

Hans-Peter Goetz? Man muss keine Umfrage auf dem Potsdamer Weihnachtsmarkt durchführen - Hans-Peter Goetz ist der breiten Öffentlichkeit kaum bekannt. Und doch soll er im Super-Wahljahr 2009 gegen Matthias Platzeck, Johanna Wanka und Kerstin Kaiser - die Spitzenkandidaten von SPD, CDU und Linken - antreten. Immerhin hat der FDP-Mann es der Konkurrenz voraus, als erster von seiner Partei gewählt worden zu sein - am Sonnabend in Potsdam.

Kandidiert hat er für das Amt im Grunde schon drei Jahre lang. Damals erklärte Landeschef Heinz Lanfermann, dass er 2009 wieder für den Bundestag antreten werde. Für die Spitzenkandidatur auf Landesebene sollte ein neuer Politiker aufgebaut werden. Lanfermanns Wahl fiel auf den Anwalt aus Teltow, Fraktionschef im Kreistag von Potsdam-Mittelmark. Zunächst wurde er zum Generalsekretär des Landesverbandes gewählt. Zu den ersten Aktionen des Liberalen gehörte es, eine Volks-initiative ins Leben zu rufen, die für die Direktwahl der Landräte Stimmen sammelte. Nicht genug, wie sich herausstellte. "Wir haben das Interesse der Leute völlig falsch eingeschätzt, eine Katastrophe", klagte ein Delegierter am Sonnabend.

Danach war von den Liberalen nicht mehr viel zu hören. Regelmäßig kamen Pressemitteilungen als Reaktionen auf die Berichterstattung Potsdamer Zeitungen. Das Geschehen im übrigen Land fand kaum ein liberales Echo. Der klamme Landesverband hatte schon vor Jahren die nicht in Potsdam erscheinenden Zeitungen abbestellt.

Im Land ist die FDP in vielen Kreisen aktiv. Bei der Kommunalwahl konnte die Partei ihren Stimmenanteil um ein Prozent auf 7,3 steigern. "Wir wachsen wieder neu von unten", freut sich Friedhelm Boginski, liberaler Bürgermeister von Eberswalde (Barnim). Dort ist die Partei zweitstärkste Kraft.

Für die Landtagswahl heißt das Ziel: Einzug in den Landtag. Und das nicht mit sechs Abgeordneten wie 1990 sondern mit acht oder neun. Schließlich fällt die Landtagswahl mit der Bundestagswahl zusammen und der Bundespartei werden zur Zeit zwölf und mehr Prozente bei Umfragen bescheinigt. Parteichef Lanfermann rief auf der Vertreterversammlung den knapp 200 Liberalen zu: "Wir wollen so stark werden, dass sich eine Regierungsbeteiligung rechnet". Angestrebt wird also eine Koalition mit der SPD oder mit SPD und CDU, wenn es nur so zu einer Mehrheit kommt.

Wozu die FDP konkret gebraucht wird, wurde in der Rede des Spitzenkandidaten nicht klar. Goetz listete jüngste Pannen auf: ein Gesetzentwurf, der fehlerhaft beschlossen wurde sowie technische Pannen in der Kriminalstatistik. Die Liberalen als Austreiber des Fehlerteufels in den Verwaltungen? Wirtschaftspolitik, die Lage des Mittelstandes angesichts der Finanzkrise, Arbeitsmarktfragen - das alles spielte in der Rede des Spitzenkandidaten keine Rolle. Stattdessen sah sich der 47-Jährige gezwungen, sich mit seiner Vergangenheit auseinander zu setzen. Nach dem Abitur war er Anfang der 80er Jahre Mitglied der SED geworden. Nicht aus Karrieregründen, wie er versicherte, sondern weil er an den Sozialismus geglaubt habe. Aus Bequemlichkeit sei er dann in den Zeiten von Glasnost in der Partei geblieben. "Ich bedauere meine damalige Trägheit sehr und nehme Kritik vor allem von Ostdeutschen sehr ernst", erklärte Goetz.

Das Ziel der Liberalen im Landtag lautet: Nicht nur besser zu sein als die jetzt dort vertretenen Parteien - sondern richtig gut. "Wir sind die Guten", schloss Goetz. Sein Wahlergebnis lag bei rund 80 Prozent. Auch Lanfermann, der als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl wieder aufgestellt wurde, erhielt nur 80 Prozent. Dem Landesvorsitzenden und dem Generalsekretär wird interen vorgeworfen, sich nur auf Potsdam zu konzentrieren. Vor allem aus Ostbrandenburg waren entsprechende Stimmen zu hören.

Dass es auch anders geht, zeigte Linda Teuteberg. Die Jungen Liberalen hatten die 27-jährige Juristin vorgeschlagen. Forsch und charmant präsentierte sie sich und ihre Themen Innen- und Rechtspolitik. In Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald) geboren, versprach sie, sich als Landtagsabgeordnete um das ganze Land zu kümmern. Trotz eines Gegenkandidaten wurde sie mit knapp 90 Prozent der Stimmen auf Platz zwei der Liste gewählt.

Zu Beginn der Veranstaltung gab es bei einigen Delegierten Verärgerung, weil es keine offizielle Vorschlagsliste des Landesvorstandes gab. Die Spitze der Partei hatte sich am Tag vor der Vertreterversammlung mit Kreisvorsitzenden darauf verständigt, wer auf den ersten neun Plätzen stehen sollte - die Delegierten folgten den nichtöffentlichen Vorschlägen. "Wir haben wohl zu wenig Einfluss", sagte Mario Quast, Kreisvorsitzender von Frankfurt  (Oder), der zwei Mal antrat, aber nicht gewählt wurde. Der Polizeibeamte Andreas Büttner aus der Uckermark wurde auf Platz fünf der Liste, der Barnimer Forstbetriebsleiter Gregor Beyer auf Platz acht und der Unternehmer Maurice Birnbaum (Märkisch-Oderland) auf Platz neun gewählt.



Regionalnavigator

Angermünde Bad Freienwalde Beeskow Bernau Eberswalde Eisenhüttenstadt Frankfurt (Oder) Fürstenwalde Schwedt/Oder Seelow Strausberg

Ort, PLZ oder Redaktion

Bitte aktivieren Sie Javascript in Ihrem Web-Browser

Meist kommentierte Artikel

29.08.2010 18:46 Nachrichten

Sarrazin legt nach

15.06.10 20:15 LR Fürstenwalde

Beim 4. Kind soll ein Tragetuch genügen

23.07.10 08:01 LR Frankfurt (Oder)

Polen kaufen gern in Frankfurt ein

05.07.10 19:27 Berlin/Brandenburg

Frankfurt verliert Polizeipräsidium

19.04.10 21:06 LR Uckermark

„Korfu“ in Schutt und Asche

© 2009 moz.de Märkisches Verlags- und Druckhaus GmbH & Co. KG
...