Stadt rührt in vielen Töpfen

Den größten Posten in Sachen Investitionen im Jahr 2008 in Eisenhüttenstadt - nämlich fast die Hälfte der Gesamtsumme von 14,3 Millionen - macht die Erweiterung des Industriegebietes Oder-Spree aus. Dabei handelt es sich um das Gebiet, das früher Integriertes Recycling Zentrum hieß und das heute im Rathaus nur noch kurz IGOS genannt wird. Das ist genau dort, wo bald eine kanadische Photovoltaik-Firma hochreine Ausgangsstoffe für die Solarindustrie herstellen und eine Papierfabrik entstehen wird. "Allein für das IGOS haben wir 6,8 Millionen vorgesehen", sagt Wolfgang Perske, Chef des Stadtmanagements im Rathaus. Der meiste Teil davon wird in die Infrastruktur gesteckt - unter anderem in die Weiterführung der Oderlandstraße und in Stellplätze für all die Lkw, die künftig dort entlangfahren. Aber auch die Erweiterung des Hafens im Industriegebiet verschlingt rund 1,4 Millionen Euro. Perske begründet warum: "Etliche Güter werden über Schiffe transportiert. Wir wissen schon jetzt, dass beispielsweise Altpapier aus Berlin geliefert werden soll." Über eine halbe Million Euro sind zudem für den Kauf von Grundstücken vorgesehen, für den es keine Förderung gibt. Auch für die Nord­anbindung an die B 112 sind Finanzmittel eingestellt. 2008 sollen hier 810 000 Euro fließen. "Bis 2011 wird die Nord­anbindung etwa 12,6 Millionen Euro kosten", so der Stadtmanagement-Experte. 80 Prozent davon kommen aus dem sogenannten GA-Topf des Landes, der auch für andere IGOS-Vorhaben genutzt wird. GA bedeutet Gemeinschaftliche Aufgaben.

Der zweitgrößte Teil der diesjährigen Investitionen wird aus dem Topf "Stadtumbau Ost" finanziert. "Da stehen bereits 3,8 Millionen Euro bereit", sagt der Stadtmanagement-Chef. Zwei Millionen für Abriss, der offiziell als Rückbau bezeichnet wird, der Rest kommt Aufwertungsmaßnahmen zugute. "Das wird letztmalig so sein. Ab 2009 fließt der weitaus größere Teil der Fördersumme in die Aufwertung", betont Perske.

Auf dem dritten Rang der Investitionsvorhaben 2008 landet mit knapp 1,3 Millionen Euro das Sanierungsgebiet Fürstenberg. Hier soll unter anderem bereits Ende des zweiten Quartals die Umgestaltung des Bollwerks abgeschlossen werden. Dafür gibt es laut Wolfgang Perske Fördergelder aus städtebaulichen Sanierungsmitteln.

Mit rund einer Million Euro schlägt die Sanierung der Kita des Arbeiter-Samariter-Bundes, die Innensanierung der Kita "Pusteblume", die neue Hülle der Grundschule 1 und die Fertigstellung der Kleinen Bühne des Friedrich-Wolf-Theaters (Friwo) zu Buche. Etwa zwei Drittel der Summe kommt aus dem Bund-Land-Programm "Soziale Stadt."

Der große Saal des Friwos hingegen wird - und das steht nach langer Fördermittelgeber-Suche fest - aus dem Topf INSEK (Integrierte Stadtentwickungskonzepte) gefördert. "Aufgrund dieser Fördermittel sollten wir mit der Sanierung bis 2009 fertig werden", sagt Perske. In diesem Jahr plant die Stadt für das Theater einen Eigenanteil von 370 000 Euro. Eine gute halbe Million kommt über INSEK hinzu. Über dieses EU-Programm soll zudem die Sanierung der altersschwachen Brücke am Mielenzhafen gefördert werden.

Letztlich bleiben von den 14,3 Millionen laut Perske 440 000 Euro für weitere investive Maßnahmen. So will die Stadt unter anderem Grundstücke am Bahnhof kaufen und das dortige Umfeld schöner gestalten. Übrigens kommen durch diese Ausgaben keine neuen Schulden auf die Stadt zu. Denn die Investitionen laufen nicht über den Verwaltungs-, sondern den Vermögenshaushalt. "Und der muss immer ausgeglichen sein", so Perske.