Zweiter Abgeordneter legt Mandat nieder

Der aggressive Grundton, mit dem die Debatten in der Gemeindevertretersitzung von Marienwerder geführt werden, ist selbst für Außenstehende kaum zu überhören. Belehrend, ja manchmal fast demagogisch, schmeißen sich die Abgeordneten die Argumente gegenseitig an den Kopf. Wohl auch deshalb gibt es selten Einigkeit - sind Sophienstädt und Ruhlsdorf für etwas, haben die Vertreter aus Marienwerder etwas dagegen vorzubringen und anders herum. Von konstruktiver Politik keine Spur.

Für den Gemeindevertreter Tonio Mohn Grund genug, sein Mandat niederzulegen. "Das Maß ist voll", begründete er seine Entscheidung und zählte gleich eine ganze Liste von Punkten auf, die nach seiner Meinung in den vergangenen Monaten und Jahren in der Gemeindevertretung unzureichend oder falsch behandelt wurden. So sei etwa der geplante Parkplatz am Bernsteinsee nicht mit einem Konzept unterfüttert, gibt er zu bedenken. "Wir geben dafür aber 500 000 Euro aus."

Auch das Verhalten einiger Gemeindevertreter in der Diskussion um die Wiedereröffnung des Werbellinkanals kann er nicht verstehen. Dem Ruhlsdorfer Reinhard Kilian etwa wirft er vor, als stellvertretener Bürgermeister gegen das Planfeststellungsverfahren des Baus geklagt zu haben.

Seine Entscheidung, hinzuwerfen, fiel jedoch nachdem die Gemeindevertretung in der vergangenen Woche erneut an einem Beschluss festhielt, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der Unstimmigkeiten aus der Zeit von Bürgermeister Danko Jur beleuchten soll. "Der Beschluss wurde bereits beanstandet", ist er erbost. Statt inhaltlich nach einer Lösung zu suchen, arbeite man sich hier an Formalien ab.

Auch für Jur, der für das Amt des Bürgermeisters nicht mehr antrat, aber in die Gemeindevertretung gewählt wurde, war das der Grund, sein Mandat niederzulegen. "Ich bin persönlich sehr enttäuscht", sagte er.

Der Amtsdirektor von Biesenthal-Barnim, Hans-Ulrich Kühne, beobachtet das Treiben in Marienwerder mit Sorge. Auch er bekommt in der Gemeindevertretersitzung regelmäßig sein Fett weg. Kilians Äußerung, dass es zum Thema Untersuchungsausschuss von der Verwaltung nicht einmal ein Gesprächsangebot gegeben habe (MOZ berichtete), bezeichnete er jedoch schlichtweg als unwahr, drohte Kilian nun sogar mit rechtlichen Schritten.

Marienwerders neuer Bürgermeister Mario Strebe sieht sich allerdings auf dem richtigen Weg. Von einem Zwist zwischen den Ortsteilen will er nichts wissen. Vielmehr seien es nur Persönlichkeiten, die nicht miteinander könnten, ist Strebe sich sicher. Die Mandatsniederlegungen kann er deshalb nicht verstehen. "In der Vergangenheit waren die Mehrheitsverhältnisse für Marienwerder viel eindeutiger, und wir sind auch nicht davon gelaufen, haben uns stattdessen eingebracht für alle Projekte der Gemeinde" erklärt er.

Angst davor, dass seine Gemeindevertretung irgendwann nicht mehr arbeitsfähig ist, hat er nicht. "Solange wir Beschlüsse verabschieden können, arbeiten wir weiter", gibt er sich kämpferisch.

Von der Vernunft, die Sophienstädt, Ruhlsdorf und Marienwerder zusammenführte, ist nichts geblieben. Stattdessen dreht sich in der Gemeinde alles um Machtgier, Neid und Selbstüberschätzung. Doch das diese Tugenden keine guten Berater sind, um eine Kommune zu führen, davon wusste schon Aristoteles vor 2500 Jahren zu berichten. Der gute Politiker sollte in seinen Augen an der Sache orientiert und dem Bürger verpflichtet sein sowie zum Wohle der Allgemeinheit handeln. Vielleicht sollten die Abgeordneten einmal in seinen Schriften blättern. Denn Fakt ist, mit Mandatsniederlegungen auf der einen und einer Blockadehaltung auf der anderen Seite ist auf Dauer kein Staat zu machen. Oliver Köhler