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07.03.12 19:17 Berlin/Brandenburg
Die Linke will ihr Image ändern

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6 Kommentare

11.03.2012 11:24:46

dietmar lenz

Bunter Haufen

"Brandenburgs Linke sucht nach ihrem Profil"
 Da k√∂nnen sie lange suchen, sie werden nichts finden. Auch das Hin- und Herspringen um wechselnde Themen zu belegen bringt nichts. An den finanziellen Zw√§ngen kommen sie, wie jede andere Partei auch, nicht vorbei. Ergo hat Die Linke mit ins Regierungsboot zu holen nichts als Ern√ľchterung f√ľr deren W√§hler gebracht.

11.03.2012 06:47:51

Altanschließer Petros

Das KAG BB ¬ß64 enth√§lt keine Verpflichtung √ľberhaupt Beitr√§ge zu erheben...

Unter http://www.moz.de/nc/kommentare/mc/1012437/216/1/ finden Sie den Ausgangsartikel der MOZ
 
 Vorab f√ľr Richie: In Strausberg, haben wir eine Stadtwerke GmbH, die als st√§dtisches Unternehmen gef√ľhrt wird. Es w√§re √ľberlegenswert, die Gasversorgung f√ľr Strausberg in die Verantwortung der Stadtwerke zu √ľbertragen. Die Idee ist keine Neuerfindung. Im Zuge der Altanschlie√üerbeitr√§ge hatte die B√ľrgermeisterin von Strausberg die abenteuerliche Idee, mit Strausberg aus dem Wasserverband Strausberg Erkner (WSE) auszutreten. Besser w√§re gewesen, sie h√§tte eine breite Diskussion der B√ľrger mit den Abgeordneten in den Gemeinde-/Stadtverord-netenversammlungen im Bereich des WSE dar√ľber gef√ľhrt, wie der WSE rechtssicher in Gemeinde/St√§dtisches GmbH-Eigentum √ľberf√ľhrt werden kann. Nicht nur die Finanzkrise zwingt derartige eierlegende Wollmilchsaustrukturen kommunaler Zweckverb√§nde zu entsorgen, weil die B√ľrger mit ‚Äěkommunal‚Äú sozial bet√∂rt werden, aber weit, weit rechtsunsicherer, sogar weit hinter ‚ÄěPrivat‚Äú eingeordnet sind. Kommunale Zweckverb√§nde sind die Sparschweine der Landesregierungen, egal wer am Euter h√§ngt. Am Beispiel des kommunalen Zweckverbandes WSE, der in 20 Jahren lt. eigener F√ľhrung zwischen 270 Mio.‚ā¨ bis 400 Mio.‚ā¨ investierte, muss folglich der nicht nachweisbare Verbleib von 130Mio.‚ā¨ hinterfragt werden. Nicht die Kunden haben sich die unklaren Zahlen ausgedacht, sondern der WSE verk√ľndet sie selbst in seinen Pressebeitr√§gen bzw. l√§sst sie verk√ľnden. Wacke 270Mio.‚ā¨, Hornauf 320 Mio., Haferkorn 400Mio.‚ā¨. Das zeigt doch die Bedeutungslosigkeit ehrbarer Buchf√ľhrung im WSE.

08.03.2012 09:51:28

Richie

√∂ffentliche Aufgaben zur√ľck in die Hand der Kommunen

Ich teile das Anliegen von P.M.S., dass die Stadtwerke und alles andere (Wasser/Abwasser etc.) wieder zur√ľck in die Hand der Kommunen m√ľssen. Und zwar nicht in irgendwelche GmbHs, die der Kontrolle durch die Gemeindevertreter entzogen sind, sondern viele Aufgaben k√∂nnen die Kommunen selber erledigen. Warum m√ľssen wir teuere Gesch√§ftsf√ľhrer f√ľr ne kommunale GmbH au√üertariflich bezahlen? Warum wird die Abwasserversorgung an irgendwelche Verb√§nde delegiert, die keine Mitarbeiter haben und die den Auftrag f√ľr teuer Geld an private GmbHs weitergeben, um sich teilweise in Personalunion dort zu bereichern. Hinzukommen teuere Beratungsfirmen und Wirtschaftspr√ľfungsgesellschaften, die sich an dem ganzen Kuchen ebenfalls ein St√ľck sichern. Das sind unsere Gelder und unsere √∂ffentlichen Aufgaben, unsere √∂ffentlichen Einrichtungen, die wir uns zur√ľckerobern m√ľssen.

08.03.2012 07:38:50

P.M.S

‚ÄěGemeinwohl geht vor Eigenwohl‚Äú

Also, dass mit der Abwahl ‚ÄěWer am Willen der Menschen vorbei regiert, wird bei der n√§chsten Wahl von denen abserviert!‚Äú, halte ich nicht f√ľr beweisbar. Nach dieser These d√ľrfte es keine CDU/FDP-Regierung geben. Die Gr√ľnde warum es mit der Linken hapert, sind anderer Natur. Das Prinzip ‚ÄěGemeinwohl geht vor Eigenwohl‚Äú ist arg gest√∂rt! Was hat ein 70-j√§hriger Bisky in einem Parlament in Br√ľssel noch zu suchen? Gibt es keinen bei den Linken, der noch ein paar Rentenpunkte braucht?
 
 Eine Legende meiner Gro√ümutter berichtete, dass bei der Einnahme von F/O durch die Rote Armee, die Soldaten aus den H√§usern der Luckauer Str. die Armaturen f√ľr Wasser und die Steckdosen f√ľr Strom abgebaut haben, um diese in ihren russischen D√∂rfern wieder einzubauen, um Strom und Wasser aus der Wand zu beziehen.
 
 So etwa erkenne ich das Anliegen im Kommentar ‚ÄěStrom ja, aber wie, ist mir egal‚Äú. Bestimmt gibt es durchaus vertretbare Ansichten in den 10 Punkten. Da w√§re der in die Hose gegangene Volksentscheid der Linken, gegen die weitere Erschlie√üung von Tagebauen und die jetzige m√∂gliche Kraftwerksneubauvariante durchaus zu kritisieren. Wobei aber das Kohlekraftwerk momentan die weitaus bessere finanzierbare Alternative zu den Atommeilern ist.
 
 100%-ig teile ich die Aussage im Punkt 7, der Schaffung der Basis f√ľr ein umfassendes Stadtwerkeprinzip in Brandenburg - die Netze zur√ľck in die Hand der Kommunen! Das gilt nicht nur f√ľr die Energieerzeuger, diese aus den monopolistischen Strukturen herauszul√∂sen und in Stadtwerke zu √ľberf√ľhren, sondern gleiches gilt f√ľr die Sicherstellung von Gas, Trinkwasser und Entsorgung des Abwassers. Dabei ist es besonders wichtig den Begriff der st√§dtischen GmbHs zu f√∂rdern, die finanzrechtlich dann den Finanz√§mtern unterstehen und der Kommunalaufsicht entzogen werden. Der weitverbreitete Gedanken in der MOZ, dass die kommunalen Zweckverb√§nde ein Segen der Menschheit sind, ist ein Irrglauben. Die kommunalen Zweckverb√§nde in Form der Abwasserzweckverb√§nde sind die Eierlegenden Wollmilchsauen der Landesregierung, die der Finanzaufsicht des Staates enthoben sind und soviel Profit machen, obwohl sie diesen nicht machen d√ľrfen. Sie mutieren zu einem finanztechnischem Feudalsystem und werden gelenkt durch eine Verbandsversammlung sich gegenseitig hofierender B√ľrgermeister, die weder fachlich noch technisch die erforderliche Kompetenz als Alleinbestimmer √ľber Zehntausende von Hausanschl√ľssen/Grundst√ľcksentw√§sserungsanlagen haben.

08.03.2012 07:17:31

Kundesbanzler

Raponniertes Image der Linken

Vom Image eines Speichelleckers und Erf√ľllungsgehilfen der SPD wegzukommen d√ľrfte schwer werden. Durch ihre Regierungsgeilheit und den Verrat am W√§hler sind die Linken in Brandenburg von einem positiven Image so weit weg wie ein Politiker vom Sachverstand.

08.03.2012 00:45:48

www.pro-liepnitzwald.de

Volksinitiative "Rettet Brandenburg"

Zu Beginn meinen Merksatz f√ľr alle Politiker:
 
 "Wer am Willen der Menschen vorbei regiert, wird bei der n√§chsten Wahl von denen abserviert!"
 
 Wir aus dem Volk fordern nicht nur von der Linken:
 
 1. Sch√ľtzt die Lebensbasis von Menschen, Kreaturen und Natur und achtet die Gesetze! Schluss mit der Privelegierung von Windkraftr√§dern im planerischen Au√üenbereich!
 
 2. Stellt keine Windr√§der in die agilsten Lebensr√§ume unserer heimischen Natur, die W√§lder und Seenlandschaften!
 
 3. Stoppt den irrsinnigen fl√§chendeckenden Ausbau von Windenergieanlagen in Brandenburg! Nehmt den Tack-Erla√ü mit allen Handlungsanweisungen zur√ľck!
 
 4. Weg mit den Subventionen f√ľr nicht speicherbaren "√Ėko-Strom"!
 
 5. Senkt den kommunalen Stromverbrauch um mind. 60% durch z.B. Dimmen der Stra√üenbeleuchtungen, abschalten aller nachts unn√ľtzen Ampeln und Werbetafeln!
 
 6. Fangt endlich an, den gegen√ľber den meisten Parteigremien aktueller und allzu oft auch umfassender informierten B√ľrgerinitiativen (37) Glauben zu schenken. Jeder Euro in die s.g. "Erneuerbaren Energien", das ist pure Geldverschwendung zu Lasten der kleinen Stromverbraucher, solange alternative Energieerzeugung mehr Ressourcen vernichtet, als sie CO¬≤ netto tats√§chlich zu sparen in der Lage ist.
 
 7. F√∂rdert grundlastf√§hige Geothermie-Kraftwerke mit Kraft/W√§rmekopplung und schafft die Basis f√ľr ein umfassendes Stadtwerkeprinzip in Brandenburg - die Netze zur√ľck in die Hand der Kommunen!
 
 8. Sch√ľtzt uns alle, insbesondere die Kinder und Kranken vor Infraschall und erh√∂ht die Abstandsma√üe zu den Grenzen der FNP - Gebiete mit ausgewiesener Wohnbebauung auf 2,5 bis 3 km! Kein Windrad ohne ein unabh√§ngig beauftragtes und vom Investor finanziertes Infraschallgutachten mehr errichten! Setzt im Sinne der grundgesetzlichen Verpflichtung zum Schutz der Gesundheit des Volkes umgehende Aktualisierung der TA-L√§rm auf die Tagesordnung im Bundesrat!
 
 9. Beachtet strikt die Vogel- und Naturschutzgesetze sowie die entsprechenden Schutzzonen im Interesse des Erhaltes der Artenvielfalt unsere heimische Tier- und Pflanzenwelt!
 
 10. Beendet die n√§chtliche Discobefeuerung der Windenergiet√ľrme durch eine intelligente Abstimmung und Arbeitsregimes mit der Flugsicherung!

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