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Veränderter Rufbus ärgert Letschiner Senioren

In Seelow: Referatsleiter Manfred Korte, die MdL Kristy Augustin und Margitta Mächtig mit Referentin Rachill Rowald (v.l.).
In Seelow: Referatsleiter Manfred Korte, die MdL Kristy Augustin und Margitta Mächtig mit Referentin Rachill Rowald (v.l.). © Foto: MOZ/Doris Steinkraus
Doris Steinkraus / 16.06.2017, 07:25 Uhr
Seelow (MOZ) Es war ein seltener Termin. Nur einmal in jeder Legislaturperiode, also binnen vier Jahren, reisen Mitglieder des Petitionsausschusses des Landtages in jeden Landkreis. Mal sind es sechs, mal vier oder auch nur zwei Abgeordnete, so wie bei der Sprechstunde im Kreishaus in Seelow. Margitta Mächtig (Linke) und Kristy Augustin (CDU) waren mit dem Referatsleiter Manfred Korte und Referentin Rachill Rowald nach Seelow gekommen. Und hatten während ihrer drei Sprechstunden reichlich zu tun.

Evelin Miethke wollte gleich mehrere Dinge vorbringen, neben einer privaten Angelegenheit auch Themen, die im Letschiner Seniorenbeirat seit Wochen diskutiert werden. "Uns ärgern die neuen Regelungen für den Rufbus", erklärte sie. Man habe lange gebraucht, bis die Senioren die einstige Regelung angenommen hatten. Mit der neuen sei eine große Verschlechterung eingetreten. Die beiden Abgeordneten erklären: Der öffentliche Personen- und Nahverkehr ist Kreisaufgabe. Man werde die Anfrage dennoch ganz normal weiter bearbeiten und dem Kreis auf den Tisch legen, sichert Kristy Augustin zu. Veränderungen sind durchaus denkbar. Denn der Kreis muss sich nach Schreiben des Petitionsausschusses damit beschäftigen und antworten. Die Folge könnten Nachbesserungen im Verkehrsleistungsangebot sein.

Nicht alle Fragen, die Bürger an diesem Nachmittag stellen, sind Petitionen im eigentlichen Sinne. "Bei Bundesangelegenheiten werden diese sofort weitergeleitet. Mitunter können wir aber schon mit den richtigen Kontaktdaten helfen", erklärt Margitta Mächtig. Zwei bis drei "echte" Petitionen nehme man aus jeder Sprechstunde mit. Manche kämen aus den Gesprächen heraus auch noch im Nachgang.

Evelin Miethke gibt ein weiteres Thema weiter: Warum dürfen Ämter keine Jubiläumsdaten für öffentliche Gratulationen mehr herausgeben?, fragte sie. "Das ist für viele auf dem Land auch ein Stück Kommunikation", erklärt sie. Die Abgeordneten wissen, dass man das in Ballungsgebieten durchaus anders sieht, gerade von dort dieser besondere Datenschutz gefordert und das Bundesmeldegesetz entsprechend verändert wurde. "Wir geben das aber noch mal weiter. Es kommt immer wieder auf dem Tisch", sagt Margitta Mächtig.

Der Zustand von Landesstraßen (L33 und L34, einschließlich Ortsdurchfahrt Reichenberg), der Ärztemangel, fehlende Breitbandversorgung - das sind Punkte, die an diesem Nachmittag ins Protokoll eingehen. Alle werden abgearbeitet, der Bürger erhält eine schriftliche Antwort.

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