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Kerstin Unger 19.05.2017 07:55 Uhr
Red. Uckermark, schwedt-red@moz.de

landkreise/uckermark/schwedt-angermuende/artikel90/dg/0/

Vorwürfe gegen Schöneberg

Pinnow (MOZ) Beim Austrittsverfahren der Gemeinde Schöneberg aus dem Amt Oder-Welse und der Eingemeindung nach Schwedt sind sich die übrigen vier Gemeinden einig: Man will einen fairen, sachlichen Umgang miteinander und die Wahrung der eigenen Interessen. In der Amtsausschusssitzung am Mittwochabend äußerten sich die Vertreter aus Passow, Pinnow, Berkholz-Meyenburg und Mark-Landin in einer ausführlichen Diskussion.

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Der Amtsdirektor hatte in einem Vortrag noch einmal den Verfahrensweg dargestellt. Detlef Krause schilderte auch den Ablauf der Informationsversammlungen für die Einwohner in Felchow, Flemsdorf und Schönermark. Er kritisierte, dass Vorwürfe der Einwohner, die sich vor allem ans Amts richteten, obwohl vieles auch von der Gemeindevertretung zu verantworten gewesen wäre, unkommentiert im Raum stehen gelassen wurden.

Passows Bürgermeister Walter Henke wiederholte seine Ansicht aus der Gemeindevertretersitzung. Bei Problemen mit dem Amtsdirektor hätte man 2016 bei dessen einstimmiger Wiederwahl die Möglichkeit gehabt, seine Meinung zu äußern. Wenn man hochverschuldet sei, müsse man gucken, wie man vom Defizit runter komme. Auch er habe einmal dem Wechsel nach Schwedt sehr präferiert. "Heute bin ich froh, dass das Innenministerium Nein gesagt hat", erklärte er. Schönebergs Bürgermeister Wilfried Schramm führte an, dass in der Vergangenheit viele Planungen nicht realisiert wurden. Stattdessen seien im Flurneuordnungsverfahren Wege gebaut worden, die keiner wollte. Steuereinnahmen habe man kaum. Der Nationalpark bestimme, was gebaut werden dürfe. Betriebe würden aufgekauft, die Steuern gingen woanders hin. Pinnow hatte die B 2 neu bekommen, weil die Buck-Werke sie wollten. "Seitdem ist bei uns nichts mehr gemacht worden", beklagte er.

"Wir müssen von unseren Bürgern mögliche Schäden abwenden", meinte Pinnows Bürgermeister Walter Kotzian. "Unsere Gemeinde ist in der glücklichen Lage, einen ausgeglichenen Haushalt zu haben", sagte er. "Wir haben aber auch Mut und Risikobereitschaft gezeigt, einen Millionenkredit für das Gewerbegebiet aufzunehmen, obwohl wir nicht wussten, ob das Erfolg haben wird." Er kritisierte, dass der Innenminister bei seinem Besuch in Schwedt nicht vorbeigekommen ist, um den anderen Gemeinden zu erklären, ob sie nach dem Wechsel Schönebergs lebensfähig bleiben.

Eine Lanze für das Amt brach Mark Landins Bürgermeister Wolfgang Säger. Wenn in Gemeinden Fehler gemacht werden, muss die Amtsverwaltung Stellung nehmen. "Mark Landin kann dem Amtsaustritt nicht zustimmen", erklärte er. Passows Ortsvorsteher Silvio Moritz plädierte dafür, statt emotional zu diskutieren, sich auf sachlicher und finanzieller Ebene zu beschränken und die Fakten auf den Tisch zu bringen. Der Amtsausschussvorsitzende und Berkholz-Meyenburger Bürgermeister Gerd Regler zweifelt daran, dass bei allen nötigen Beschlüssen der von Schöneberg erhoffte Wechsel bis Ende des Jahres vollzogen wird.

Drastische Worte fand Wolfgang Grösch aus Mark Landin für die Schöneberger Entscheidung: "Wir reden über unsere Existenz, die von den Zahlen abhängt. Wir vertreten 6000 Einwohner und leben damit, dass gesagt wird, ihr geht nach Schwedt. Wir haben einen gemeinsamen Kredit aufgenommen und jetzt haut ihr ab!"

Der Verfahrensweg ist langwierig. Fragen, die zu stellen sind, sind zu stellen, stellte der Amtsdirektor fest. "Solange Antworten nicht da sind, werden wir nicht abschließend entscheiden", sagte er. Der Innenminister sei für alle zuständig. Man erwarte zumindestens Informationen über entsprechende Beratungen.

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