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Bei den Kommunalwahlen sind auch 16- und 17-Jährige stimmberechtigt / Die MOZ hörte sich bei Erstwählern im Gymnasium um

Von wegen politikverdrossen

Bestens vorbereitet: Christopher Dzewior wird am Sonntag als Erstwähler seine Kreuzchen bei den Kommunalwahlen machen. Der 16-Jährige und seine Mitschüler haben das Thema im Albert-Schweitzer-Gymnasium intensiv behandelt.
Bestens vorbereitet: Christopher Dzewior wird am Sonntag als Erstwähler seine Kreuzchen bei den Kommunalwahlen machen. Der 16-Jährige und seine Mitschüler haben das Thema im Albert-Schweitzer-Gymnasium intensiv behandelt. © Foto: MOZ
Janet Neiser / 22.05.2014, 19:16 Uhr
Eisenhüttenstadt (MOZ) Wie groß ist das Interesse der Jugendlichen an der Wahl? Die MOZ hat sich bei 10.- und 11.- Klässlern im Albert-Schweitzer-Gymnasium Eisenhüttenstadt umgehört. Denn auch schon 16- und 17-Jährige dürfen am Sonntag ihre Stimmzettel in die Wahlurne stecken.

"Wir haben uns in Politische Bildung jetzt schon zwei Jahre mit dem Thema Wahlen beschäftigt", erzählt Christopher Dzewior aus Eisenhüttenstadt. "Ich glaube, wir sind gut darauf vorbereitet." Der 10.-Klässler lernt am Albert-Schweitzer-Gymnasium und kann an diesem Sonntag zum ersten Mal seine Stimme bei einer Kommunalwahl abgeben - obwohl er erst 16 Jahre alt ist. Zwar darf er kein Kreuzchen fürs Europaparlament machen, aber für die Stadtverordnetenversammlung und den Kreistag Oder-Spree sehr wohl. Denn in diesem Jahr dürfen Jungwähler ab 16 Jahren in Brandenburg wählen.

Und ja, Christopher Dzewior wird auch wählen gehen, versichert er. "Ich möchte ja schließlich von meinem Wahlrecht Gebrauch machen und versuchen, mitzubestimmen, was hier passiert." Nervös scheint er deshalb nicht zu sein. Eine Art Probelauf gab es schließlich schon im vergangenen Schuljahr bei einer sogenannten Juniorwahl. Und außerdem haben er und seine Mitschüler auch schon mal getestet, welche Parteien möglicherweise am besten zu den eigenen Vorstellungen passen könnten. Der Wahl-o-Mat, eine Internet- präsenz, die dem Nutzer eine Entscheidungshilfe bei Wahlen geben soll, wurde bereits im Unterricht besprochen und getestet. Und in den Schulfluren hängen auch schon einige Muster-Stimmzettel in Originalgröße, die für diesen Sonntag tatsächlich relevant sind.

Offensichtlich wollen die meisten 16- und 17-Jährigen am Gymnasium von ihrem neuen demokratischen Recht auch Gebrauch machen. Lediglich zwei von 25 Befragten werden am Sonntag nicht zur Wahl gehen. Das wäre eine Wahlbeteiligung von 92 Prozent. Sollte das Interesse bei den Jungwählern am 25. Mai generell so hoch sein, könnten sie das politische Gefüge in Stadtverordnetenversammlung, Gemeindevertretung, Ortsbeirat und Kreistag also möglicherweise mächtig durcheinanderwirbeln. Denn ein Wort, das viele von ihnen in den Mund nehmen, wenn sie über die Wahl sprechen, ist Veränderung. Von Politikverdrossenheit keine Spur. Die meisten sind zudem neugierig, wollen wissen, wie das alles funktioniert.

Allein in der Stadt Eisenhüttenstadt gibt es 384 Wahlberechtigte im Alter von 16 und 17 Jahren. Sie dürfen zwar Kreuzchen machen - auf teilweise bis zu fünf Stimmzetteln, wenn auch Ortsbeirate und Bürgermeister zu wählen sind -, aber dadurch haben sie selbst keine Wählbarkeit, betont Wahlleiterin Martina Harz. Das heißt, wenn Christopher Dzewior selbst als Kandidat für ein politisches Parlament antreten möchte, muss er bis zur nächsten Wahl warten. Denn wählbar ist man weiterhin erst ab 18 Jahren.

In der Bundesrepublik führte Niedersachsen das aktive Wahlrecht ab 16 im Jahr 1996 als erstes Bundesland auf Kommunalebene ein. Bis heute zogen sechs weitere Länder nach: neben Brandenburg auch Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. In Brandenburg haben die Abgeordneten des Landtages die Absenkung des Wahlrechtsalters im Dezember 2011 beschlossen. Dafür musste eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit her. Die Koalition aus SPD und Linke bekam dabei Unterstützung von den Grünen.

Mehr unter: www.moz.de/ kommunalwahlen

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