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Viola Petersson 27.01.2017 06:40 Uhr
Red. Eberswalde, eberswalde-red@moz.de

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"So ein Ding gab es noch nie"

Eberswalde (MOZ) "Wir sind auf einem guten Weg." Mit diesen Worten beschreibt Bürgermeister Friedhelm Boginski, zugleich Vorsitzender der KAG Finowkanal, gegenüber der MOZ den Stand der Verhandlungen zur möglichen Übernahme der Schleusen in kommunale Regie. Während des jüngsten Gespräches beim Bund, unmittelbar nach der Beratung mit drei Landesministerien, habe dieser sogar signalisiert, den Alternativ-Vorschlag der Anrainer-Kommunen mitzutragen.

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Winteridylle am Finowkanal: Die historische Wasserstraße ist nicht nur ein Lieblingsort vieler Eberswalder. Im Sommer lockt sie zahlreiche Wasserwanderer an.

© MOZ/Thomas Burckhardt

Zumindest teilweise. Demnach würde der Bund zu 50 Prozent für die gesamten Sanierungskosten der Schleusen aufkommen. Und er würde mit einer Jahresscheiben-Regelung finanziell auch in Vorleistung gehen, umreißt Boginski ein wichtiges Zwischenergebnis. Gesprächsbedarf gebe es indes noch bei der Frage der "privilegierten Partnerschaft", also wie sich der Bund künftig - abseits der monetären Aspekte - einbringt. Das nächste Treffen, so der Bürgermeister, sei für den 3.April vereinbart.

Bis dahin werden er und seine Mitstreiter die Fraktionen und die Kommunalparlamente über die aktuelle Lage informieren. Und für die Idee der Schleusenübernahme werben. Parallel werden Bund und Land Gespräche über wichtige rechtliche Aspekte des Wechsels führen, sagt das Eberswalder Stadtoberhaupt. Dabei ginge es beispielsweise um Genehmigungen und die verkehrsrechtliche Anordnung, also um die Frage, welche Boote auf dem Finowkanal überhaupt fahren dürfen.

Die beauftragte Kanzlei habe unterdessen erste Unterlagen geliefert, ergänzt Amtsleiter Jan König. Als Struktur empfehlen die Fachleute den Zweckverband. "In dem übrigens nicht nur Kommunen, sondern auch Private Mitglied werden können", so König. Verwaltungsvereinbarung und Satzung lägen im Entwurf vor. Bis Ende des Monats erwartet er ebenso einen Entwurf des Wirtschaftlichkeitsgutachtens.

Boginski verhehlt nicht: "Das sind die zwei Knackpunkte - Förderung und Wirtschaftlichkeit, also Kosten für den Betrieb." Um die Engpässe in einigen Kommunen wissend, fügt er aber hinzu: "Entscheidend ist zunächst mal der Wille." Um die "Finanzströme zu organisieren, dazu lassen sich kooperative Modelle entwickeln". Der KAG-Vorsitzende ist nach wie vor überzeugt: "Der Finowkanal ist das verbindende Element in der Region." Weshalb er Marienwerder - trotz Kündigung - auch nicht aufgegeben hat.

Bei allen Schwierigkeiten, in den Verhandlungen sei deutlich zu spüren: "Der Bund will das Projekt auf jeden Fall." Und es soll funktionieren. Deshalb sollte man auch "nichts übers Knie brechen", sondern sich die Zeit zur Klärung aller Fragen nehmen. "Zwölf Schleusen zu übernehmen, so ein Ding gab es einfach noch nie." Der Finowkanal - das sei ein Präzedenzfall.

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