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Sabine Rakitin 24.07.2017 07:55 Uhr
Red. Bernau, bernau-red@moz.de

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BVB/Freie Wähler will Bericht von Nicodem

Bernau (MOZ) Es ist an der Zeit, dass der Verbandsvorsteher des Wasser- und Abwasserverbandes Panke/Finow, Daniel Nicodem, einen Bericht in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung abgibt. Das jedenfalls glaubt die Fraktion von BVB/Freie Wähler. Der hauptamtliche Kopf des Verbandes müsse "endlich auch an der Stelle gehört werden, an der die politischen Mehrheitsentscheidungen getroffen werden", fordert Fraktionschef Péter Vida.

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Als Geschäftsführer eines Verbandes, der für Tausende Haushalte und die Eintreibung immenser Summen zuständig sei, dürfe Nicodem nicht weiter "in der Abgeschiedenheit der Quasi-Anonymität werkeln", heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion. Dessen unabgestimmtes Vorgehen in Sachen Altanschließer-Rückzahlung in Schönow, die Probleme bei der Trinkwasserqualität und die weiterhin offene Frage der Rückerstattung für Neuanschließer mit Anschluss ab dem Jahre 2000 - all dies seien Punkte, die der öffentlichen Diskussion zugänglich sein müssten. "Hierzu muss sich der politische Raum positionieren, und es braucht Rede und Antwort in dem durch die Bürger gewählten Gremium", ist Vida überzeugt.

Zugleich sei auch Nicodems Rolle in der ständigen Verweigerung von Auskünften auf Anfragen von Stadtverordneten zu beleuchten. So hatte unter anderem die Bürgerinitiative im Bereich des WAV Panke/Finow bereits in der März-Verbandsversammlung dem Verbandsvorsteher mehrere Fragen gestellt, auf die sie keine schriftlichen Antworten, wie von diesem versprochen, erhalten hatte. Als Axel Klatt, Vorsitzender des Bündnis für Bernau, sich nach sechs Wochen in einer weiteren Verbandsversammlung darüber beschwerte, antwortete Nicodem, er habe andere wichtige Dinge zu erledigen, als permanent Fragen zu beantworten.

Auch kritische Anfragen von BVB/Freie Wähler würden von Nicodem abgeblockt, kritisiert Péter Vida. Vor diesem Hintergrund mute es befremdlich an, wenn Bürgermeister Stahl regelmäßig auf die Verbandsversammlung verweise, um eine Diskussion in der Stadtverordnetenversammlung abzuwürgen", beschwert sich Vida.

Angesichts der Wichtigkeit des Themas Wasser und Abwasser gerade in Bernau widerspräche es allen Gesichtspunkten öffentlicher Transparenz und verantwortlicher Kommunalpolitik, die Diskussion aus dem Stadtparlament herauszuhalten. "Daher fordern wir einen Bericht mit tiefgründiger Diskussion bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung", so Vida.

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