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Mediaspree: Bunter Protestzug gegen Betonsiedlung

Die rund 2.000 Teilnehmer forderten eine Umsetzung des - rechtlich nicht bindenden - Bürgerentscheids
Die rund 2.000 Teilnehmer forderten eine Umsetzung des - rechtlich nicht bindenden - Bürgerentscheids © Foto: dapd
16.07.2011, 22:20 Uhr - Aktualisiert 16.07.2011, 22:34
Berlin (DDP) Gegen das Stadtentwicklungsprojekt Mediaspree haben am Samstag in Berlin zwischen 1.600 und 2.000 Menschen demonstriert. Der Protest richtete sich gegen eine flächendeckende Bebauung am Spreeufer, was nach Ansicht der Demonstranten für steigende Mieten und Verdrängung im Umfeld sorgen würde.

Die nach Veranstalterangaben rund 2.000 Teilnehmer zogen mit Unterstützung von Lautsprecherwagen von Friedrichshain über die Oberbaumbrücke nach Kreuzberg. Auf bunten Transparenten forderten sie unter anderem „Spreeufer für alle! Steigende Mieten stoppen“, „Kiez statt Profitwahn“ und „Grün statt Beton“.

Der Protest richtete sich gegen eine geplante Bebauung am Spreeufer,...
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Demonstration gegen Mediaspree-Bebauung

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Die Polizei zählte 1.600 Demonstrationsteilnehmer. Ein Polizeisprecher betonte am frühen Abend den „Happeningcharakter“ des Protestzuges. Bis 19.00 Uhr waren von der Versammlungsbehörde keine Zwischenfälle registriert worden.

Auf Spruchbändern forderten die Demonstranten darüber hinaus eine Umsetzung des rechtlich nicht bindenden Bürgerentscheids „Mediaspree versenken“ von 2008. Damals hatten mehr als 34.000 Berliner für ausreichend Abstandsfläche bei Baumaßnahmen am Fluss votiert. Gleichzeitig stimmten sie gegen ein geplantes Hochhaus am Osthafen. Weitere Forderungen richteten sich gegen eine geplante Auto-Brücke im Bezirk. Statt einer normalen Brücke dürfe eine neue Spreequerung nur für Fußgänger und Radfahrer da sein, hieß es 2008.

Der Bürgerentscheid ist bis heute umstritten. Investoren befürchten restriktive Vorgaben über bestehende Rechtsvorschriften hinaus. Der Senat hatte dem Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz (Grüne), bereits den Entzug der Planungshoheit angedroht. Andererseits kam es immer wieder zu Farbattacken mutmaßlicher Mediaspree-Gegner auf bestehende Bauten im Areal, das zumeist von Medienfirmen genutzt wird. In mehreren Fällen wurde die Spree durch „Protestaktionen“ der Initiative „Mediaspree versenken“ blockiert.

Während Mediaspree-Gegner die völlige Blockade des Zugangs zum Fluss befürchten, verweisen Stadtplaner und Vertreter von SPD, CDU und FDP auf die jetzige Sperrung des Spreeufers durch private Clubs an einigen Abschnitten. Großinvestoren hingegen, dies die Argumentation, würden den Uferzugang offenhalten.

Zuletzt sorgte die geplante Großansiedlung von Mercedes für Diskussionen im Bezirk. Die örtlichen Grünen wollen trotz Kritik aus den eigenen Reihen den bestehenden Bebauungsplan für die Flächen zwischen dem Ostbahnhof und dem Bahnhof Warschauer Straße ändern. Vor allem der Bau mehrerer Hochhäuser in unmittelbarer Nachbarschaft der O2-World stört die Grünen-Fraktion. Mercedes plant im Areal ab Herbst den Neubau einer Vertriebszentrale. Bauherr ist der Investor Vivico.

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