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Zu erneuerbaren Energien: Zeit für Forderungen

Ulrich Thiessen
Ulrich Thiessen © Foto: MOZ
Ulrich Thiessen / 07.10.2017, 06:05 Uhr - Aktualisiert 09.10.2017, 14:15
Frankfurt (Oder) (MOZ) Die Enquetekommission des Landtages galt seit ihrer Gründung als Alibi-Veranstaltung, bei der Abgeordnete, viele davon ohne langjährige Erfahrungen, zusammen mit Wissenschaftlern mal über alles reden sollten, was sich halt so mit dem ländlichen Raum verbinden lässt. Schnell geriet sie im parlamentarischen Betrieb ins Hintertreffen.

Inzwischen zeigt sich immer mehr, dass das Gremium die richtigen Fragen stellt. Das fällt um so mehr auf, als von der Landesregierung nur die tägliche Verwaltung, nicht jedoch Gestaltungswille für die nächsten Jahre zu erleben ist. Außerdem ist die Enquetekommission erstaunlich sachorientiert. Allerdings haben die Mitglieder der Kommission ein Grundproblem: Sie konnten, auch bei aller auf Argumenten gestützten Einigkeit, bislang nichts in Politik umsetzen.

Dabei sind die Zeiten günstig: selbst die Bundespolitik entdeckt nach der jüngsten Wahl plötzlich die ländlichen Räume. Die Abgeordneten der Enquetekommission sind es sich schuldig, den Rückenwind zu nutzen und mutig Forderungen zu formulieren. Es nützt nichts auf einen Zwischen- oder Abschlussbericht zu warten, der dann in die Archive wandert. Ulrich Thiessen

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