Sonntag, 12. Februar 2012

Frankfurt
heiter bis wolkig
-10°C/-7°C

08.09.2010 16:15 Uhr

nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/

Platzeck greift Opposition mit scharfen Worten an

Potsdam (DDP) . Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) am Mittwoch im Potsdamer Landtag die Opposition kritisiert. Der Regierungschef sprach unter anderem von einer „absoluten Skandalisierung“ bestimmter Vorgängen durch die Opposition, was immer öfter geschehe. Im Fall des CDU-Abgeordneten Ludwig Burkardt verwies Platzeck auf eine „skandalöse Anfrage“. Ihm fehle die „Kinderstube“. Was er die Landesregierung gefragt habe, sei „schon fast obszön“.

  Fordert Entschuldigung: Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) © MOZ/Dietmar Horn

Der Ministerpräsident bezog sich auf eine Anfrage Burkardts zu einem Foto im Magazin „Stern“, das Platzeck und den ehemaligen russischen Botschafter Wladimir Kotenew zusammen zeigt. Dies hatte Burkardt Anlass zu vielfältigen, öffentlich geäußerten Spekulationen gegeben. Der Regierungschef bestätigte, mit dem heutigen Geschäftsführer der Gazprom Germania GmbH freundschaftlich verbunden zu sein. Scharf wies er jedoch Burkardts daraus abgeleitete Spekulationen in Zusammenhang mit Gazprom zurück: „Wo leben wir denn?“

Burkardt hatte unter anderem gemutmaßt, dass wegen Kotenew der Park Sanssouci am Vorabend der Potsdamer Schlössernacht im August für Besucher gesperrt worden war. Zudem argwöhnte der CDU-Abgeordnete, Platzeck könnte bald beim russischen Energiekonzern Gazprom arbeiten.

„Pfui“ rief Platzeck angesichts „dieser miesen Qualität“ der Oppositionsarbeit aus und sprach von einer „verrückten Frage“. Wäre Burkardt „wirklich hier zuhause“, müsste er wissen, dass der Park Sanssouci vor jeder Schlössernacht gesperrt werde. Mit Blick auf Rücktritte von CDU-Ministerpräsidenten wie Roland Koch ergänzte Platzeck: „Ich bleibe in meinem Amt und übe mein Amt weiter aus.“ Was Burkardt von sich gegeben habe, seien „unverschämte Unterstellungen“. Es sei Ausdruck davon, „nicht mehr ganz klar im Kopf“ zu sein.

CDU-Fraktionschefin Saskia Ludwig entgegnete, wenn der Regierungschef mit einem so „emotionalen Ausbruch“ reagiere, dann habe Burkardt offenbar die richtigen Fragen gestellt. Sie hoffe, dass es auf die Anfrage noch wie üblich eine schriftliche Antwort der Regierung gebe. Im Übrigen gehöre sich die Wortwahl des Ministerpräsidenten „schlichtweg nicht“. Der SPD-Abgeordnete Ralf Holzschuher fragte daraufhin, ob die CDU-Fraktion „jetzt immer auf diesem entsetzlich niedrigen Niveau“ arbeiten wolle.

Artikel empfehlen

Artikel kommentieren

Lesezeichen setzen

Seite empfehlen

Nachricht an die Redaktion

Druckversion

Lesen Sie auch...

04.02.2012 18:47 Thema

Russland räumt Probleme bei Gasexport in die EU ein

Wirtschaft (dpa) Russland räumt Probleme bei Gasexport in die EU ein (Mit Bild vom 3.2. ) Russland hat nach Klagen von europäischen Energieversorgern erstmals Probleme... mehr

16.12.2011 15:04 Thema

Landtag beschließt Haushalt 2012 - Hitzige Debatte

Berlin/Brandenburg (dpa) Landtag beschließt Haushalt 2012 - Hitzige Debatte (Bild geplant) Der brandenburgische Landtag hat mit der Mehrheit der rot-roten Koalition den Haushalt... mehr

29.11.2011 18:36 Thema

SPD-Fraktionschef: freie Schulen einbinden

Berlin/Brandenburg (MOZ) Holzschuher will in Modellversuchen private Träger mit den Aufgaben öffentlicher Schulen betrauen Freie Schulen können nach Ansicht von SPD-Fraktionschef... mehr




Regionalnavigator

Angermünde Bad Freienwalde Beeskow Bernau Eberswalde Eisenhüttenstadt Erkner Frankfurt (Oder) Fürstenwalde Schwedt/Oder Seelow Strausberg

Ort, PLZ oder Redaktion

Videos zu Brandenburg-Themen

 
Karneval-Probe
 
Fruit Logistica 2012
lade
lade
lade
lade

Regional

© 2010 moz.de Märkisches Verlags- und Druckhaus GmbH & Co. KG
...