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Rechtsextremisten wollten offenbar Jugend-Prüfstelle unterwandern

Kiel (dapd) Das Bundesfamilienministerium hat nach Informationen der "Kieler Nachrichten" (Donnerstagausgabe) den Versuch von Rechtsextremisten vereitelt, die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zu unterwandern. Das Ressort von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) wies demnach den Antrag der rechtslastigen "Gesellschaft für Freie Publizistik e.V." ab, den Regensburger Rechtsanwalt Günther Herzogenrath-Amelung als Beisitzer in die Prüfstelle zu entsenden.

Die Gesellschaft steht nach Einschätzung des Verfassungsschutzes der NPD nahe und ist die größte rechtsextreme Kulturvereinigung in Deutschland. Die Ziele der Organisation seien nicht mit dem Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einklang zu bringen, heißt es dem Bericht zufolge in der Begründung des Ministeriums. "Der Kampf gegen den Rechtsextremismus darf nicht nur dann öffentlich Konjunktur haben, wenn gerade etwas passiert ist", erklärte Ministerin Schröder.

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