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Einige Flüchtlinge machen Urlaub in Herkunftsstaaten

11.09.2016, 10:16 Uhr
Berlin (dpa) Einige anerkannte Asylberechtigte kehren nach einem Zeitungsbericht vorübergehend besuchsweise in ihr Herkunftsland zurück, aus dem sie nach eigenen Angaben geflüchtet sind. Die "Welt am Sonntag" berichtete von Fällen, die den Berliner Arbeitagenturen bekannt geworden und auf andere Regionen übertragbar seien. Die Arbeitsagenturen sind involviert, weil Asylberechtigte dort Hartz-IV-Leistungen beziehen. "Es gibt solche Fälle", bestätigte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit (BA) der Zeitung. Offizielle Erhebungen lägen aber nicht vor.

Hartz-IV-Empfänger haben Anspruch auf 21 Tage Ortsabwesenheit pro Jahr, ohne dass die Bezüge gesenkt werden. Ein solcher Urlaub muss gemeldet werden und wird im Regelfall genehmigt. Eine Pflicht, den Urlaubsort anzugeben, besteht nicht. Erfährt ein Betreuer im Gespräch von einer Reise etwa nach Syrien, darf er diese Information wegen des Datenschutzes nicht weitergeben, wie die BA-Sprecherin erläuterte.

Das Bundesinnenministerium weist auf europäische Regeln hin, wonach Reisen in den Verfolgerstaat nach einer Einzelfallprüfung zur Aberkennung des Schutzstatus führen können. Ein Sprecher machte in der Zeitung aber klar, dass es in Einzelfällen nachvollziehbare Gründe wie etwa die schwere Erkrankung eines Angehörigen geben kann.

Der Unions-Obmann im Innenausschuss des Bundestages, Armin Schuster (CDU), sagte dem Blatt, er könne sich nur ganz wenige Fälle vorstellen, in denen eine kurzzeitige Rückkehr gestattet werden könne. "Dafür wäre es aber zwingend erforderlich, dass wir die Flüchtlinge künftig generell verpflichten, eine solche Reise zu beantragen und vom BAMF genehmigen zu lassen."

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Hans Aalbrunn 12.09.2016 - 12:08:12

Unglaublich

Wenn ich später einmal meine Vergangenheit reflektiere, könnte dieser Artikel als Initialzündung einer möglichen Radikalisierung gelten!

Alfred Kuck 11.09.2016 - 18:37:31

klassischer Asylmissbrauch

Der erste Gedanke, der mir beim Lesen dieses Artikels einfiel war, wie finanzieren die "Flüchtlinge" diese Reisen, angeblich sind die Hartz IV Leistungen so bemessen, dass sie gerade den Lebensbedarf abdeckt. Auch wird den Flüchtlingen bei Einreise nach früheren Meldungen alle Wertgegenstände und Bargeld abgenommen. Deutsche Hartz IV Bezieher müssen alle Vermögenswerte offen legen, dies gilt offensichtlich für Flüchtlinge nicht. Die zweite Frage die sich für mich ergibt, warum kehre ich freiwillig dorthin zurück, wo angeblich mein Leib und Leben bedroht ist. So richtig schockiert war ich aber dann, als mir bewusst wurde, wie tatenlos die deutschen Behörden un die deutsche Politik diesem offenen Asylmissbrauch, denn offensichtlich liegt kein Asylgrund vor, dulden. Er wäre ganz leicht zu unterbinden, denn an den Flughäfen finden Ausreisekontrollen statt. Mit dem Abgleich der Ausreisepapiere und den Asylunterlagen könnte dieser Missbrauch vereitelt werden. Was für die Ausreise gilt, gilt erst recht für die Wiedereinreise. Auch ist es ein Unding, dass offensichtlich bestehende Datenschutzgesetze es unterbinden, offensichtlichen Asylmissbrauch zu beenden. Herr Mass ich möchte sie bitten sofort eine Initiative zu einer entsprechenden Gesetzesänderung bei den Datenschutzgesetzen zu initiieren. Die Politik braucht sich über die Wahlergebnisse nun wahrlich nicht zu wundern, denn wer es zulässt, dass unser Sozialsystem so offensichtlich missbraucht und ausgeplündert wird hat jeden Anspruch auf Führung und Regierungsverantwortung verspielt.

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