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Merkel und Gabriel streiten offen über Incirlik-Strategie

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) © Foto: dpa
dpa / 19.05.2017, 20:22 Uhr
Berlin (dpa) In der Bundesregierung ist eine offene Auseinandersetzung über das weitere Vorgehen im Incirlik-Streit mit der Türkei ausgebrochen. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel warf Regierungssprecher Steffen Seibert und damit indirekt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag vor, einer Konfrontation mit der Türkei aus dem Weg zu gehen. "Gerade in schwierigen Zeiten müssen wir zeigen, dass wir zu unseren Prinzipien und Werten stehen, sonst sind sie nämlich nichts wert", sagte Gabriel in Mexiko-Stadt.

In dem Streit mit der Türkei geht es um ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bei deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik. Die Bundesregierung hatte daraufhin Anfang der Woche mit einem Abzug der dort stationierten rund 260 Soldaten und "Tornado"-Aufklärungsflugzeuge gedroht. Gabriel hatte diese Drohung am Donnerstag auf die deutschen Soldaten in einem im türkischen Konya stationierten Nato-Verband ausgeweitet.

Regierungssprecher Seibert machte dagegen am Donnerstag klar, dass er im Gegensatz zu Gabriel einen Unterschied zwischen beiden Einsätzen sieht. Gabriel sagte dazu: "Ich verstehe, dass Herr Seibert versucht sozusagen hier der Konfrontation mit der Türkei aus dem Weg zu gehen. Nur ich muss ganz offen sagen, es geht auch ein bisschen darum, dass wir unsere Prinzipien nicht einfach über Bord werfen dürfen, wenn's mal schwierig wird", sagte Gabriel in Mexiko-Stadt.

Die Türkei hat vor Wochen auch einen Besuchsantrag des Linken-Abgeordneten Jan van Aken für Konya abgelehnt. Die dort stationierten Soldaten wurden damit noch gar nicht von Parlamentariern besucht, während es in Incirlik im vergangenen September eine Ausnahme gab: Sieben Abgeordnete des Verteidigungsausschusses durften die Soldaten damals besuchen.

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