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Der Riss bleibt

Gunther Hartwig
Gunther Hartwig © Foto: Thomas Trutschel
Gunther Hartwig / 07.12.2017, 22:14 Uhr
Berlin (MOZ) Das Selbstbewusstsein der SPD ist ungefähr so schwach wie ihr Wahlergebnis im September. Und auch Martin Schulz ist nicht in der stabilen Verfassung, die ein Parteichef brauchte, um seinen verzagten Genossen glaubwürdig zu vermitteln, dass er aus den Gesprächen mit der Union das Optimale für die SPD und zugleich das Beste für Deutschland herausholen könnte.

Wenn die Sozialdemokraten mit sich selbst hadern, wie sollen sie dann mit CDU und CSU eine belastbare Grundlage für eine gemeinsame Zukunft finden - und sei es in der Form einer von der SPD tolerierten Minderheitskoalition? Die Hürden für eine schwarz-rote Koalition sind ohnehin noch höher als 2013, formal wie inhaltlich.

Durch die SPD geht ein tiefer Riss, der auch auf dem Parteitag sichtbar geworden ist. Die GroKo spaltet die deutsche Sozialdemokratie. Diejenigen, die Regierungsverantwortung übernehmen wollen, stoßen bei den Parteifreunden, die in die Opposition streben, auf Widerspruch. Dieser Konflikt ist auch durch den am Ende klaren Beschluss für ergebnisoffene Gespräche mit der Union nicht aus der Welt. Es handelt sich daher nicht um einen Befreiungsschlag für die SPD und ihren Vorsitzenden. Vielmehr bleibt der Zwist eine Belastung - vor allem für das Klima der Verhandlungen mit CDU und CSU.

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Horst Hahnemann 09.12.2017 - 18:16:11

Martin Schulz und die deutsche Sprache

Was sind eigentlich „ergebnisoffene“ Gespräche? Bei Begriffen, die nicht so ohne weiteres eingängig sind, hilft es manchmal weiter, wenn man sich fragt, ob das Gegenteil auch denkbar wäre. Gibt es also „nicht-ergebnisoffene“ Gespräche? Das müssten dann Gespräche sein, bei denen von vornherein ein Ergebnis feststeht oder bei denen nicht mit einem Ergebnis gerechnet werden kann. Solche Gespräche sind aber per se überflüssig und sinnlos. Gespräche können also nur dann sinnvoll sein, wenn sie „ergebnisoffen“ sind. Martin Schulz hat sich mit sein voreiligen Erklärungen festgefahren und muss nun versuchen, doch noch irgendwie die Kurve zu kriegen. Er versucht es mit einem rhetorischen Trick, der von seinen Genossen dankbar übernommen wird. Dass es sich dabei um semantische Blödsinn handelt, sollte wenigstens einem professionellen Kommentator auffallen.

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