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25.01.13 19:47 Eisenh├╝ttenstadt
Parteien wollen, dass B├╝rger Abwahl einleiten

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48 Kommentare

30.01.2013 08:06:49

Observer

Termin

Jeder hier kann Terminvorschl├Ąge machen. Also Feuer frei.
 Zum Thema Parteimitgliedschaft habe ich eine andere Meinung. Auch Parteimitglieder sind B├╝rger dieser Stadt, und viele haben von Strukturen und rechtlichen Grundlagen viel Anhnung und kennen Leute, die weiter helfen k├Ânnten. Aber das ist zweitrangig. Wichtig ist, dass sich ├╝berhaupt B├╝rger finden, die unabh├Ąngig von einer parteimitgliedschaft etwas regeln wollen. Insofern gebe ich Ihnen recht: eine Parteimitgliedschaft darf keine Rolle spielen. Sonst kommt eine B├╝rgerinitiative schnell in eine Ecke, wo sie nicht hingeh├Ârt.
 Also: Wer macht einen Termin- und Treffpunktvorschlag?

29.01.2013 16:49:01

lupo

@ Adlerauge

Da kann ich ihnen allerdings nur Recht geben. Dieses unterwandern von B├╝rgerinitiativen durch Mitglieder der sogenannten "etablierten Parteien" hat speziell in Brandenburg Methode. Und genau aus diesem Grund werde ich mich nur noch in B├╝rgerinitiativen engagieren in denen Parteibuchtr├Ągern die T├╝r gewiesen wird. Maulw├╝rfe haben dort nichts zu suchen. Dazu braucht man nur die Mitgliederzahlen der Parteien ins Verh├Ąltnis zur Bev├Âlkerungszahl zu setzen um zu begreifen, sie repr├Ąsentieren ausser sich selbst niemanden.

29.01.2013 10:54:15

Adlerage

N├Ągel mit K├Âpfen

Hallo @OBSERVER und @S. R├ľSSLER, Entschuldigung das ich mich in euren Zwie-Talk einmische, aber macht doch mal ein Terminvorschlag m├Âglichst nicht zu kurzfristig ich w├╝rde vorschlagen Mitte Februar an einem Nachmittag. (Grund: Termin muss sich auch rumsprechen)
 Ich w├Ąre dann unter einer Vorraussetzung dabei. Diese lautet keine Partei-und Vereinswerbuung. Denn ich habe es satt wenn einer kommt und mir immer sagt Meine Name ist xyz und bin Mitglied in zyx. Denn durch diesen Spruch sind schon viele aus vielen B├╝rgerbewegungen ausgeschieden, weil Sie sich nicht durch eine oder mehrere Parteien oder Vereine vereinnahmt sahen. Letztendlich war dies ja auch so, die Geschichte hat's bewiesen. ( wie zB Neues Forum, Montagsdemo usw.) Wenn die SSV-Abgeordneten wollen das die Abwahl vom B├╝rger ausgeht meinetwegen mit Z├Ąhneknirschen, damit es vorw├Ąrts geht aber dann bitte auch Zur├╝ckhalt von SSV-Abgeordneten die sich hinter den B├╝rgern verstecken. F├╝r meine n├Ąchste Wahl jedenfalls weis ich wo das Kreuz hinkommt.

28.01.2013 12:17:08

Observer

Auch nicht schlecht...

ne B├╝rgersprechstunde bei der B├╝rgermeisterin zur Abwahl nutzen... hat was!
 Aber im ernst. Man setzt sich, wegen mir am 29.1. ins Br├Ąust├╝bel, schl├╝rft eine Apfelschorle und schaut mal, wer noch alles bei ner Apfelschorle ├╝ber eine Abwahl diskutieren will. da muss man nix mieten, jeder zahlt auch seine Getr├Ąnke selbst.
 Man kann sich auch im Fritz oder sonst wo treffen. So voll sind unsre Kneipen nicht. Als Erkennungszeichen steckt man sich von mir aus eine rote Nelke ins Knopfloch.Und dann f├Ąngt man an zu reden. mehr ist das nicht. Alles hat seinen Anfang.

28.01.2013 10:52:56

S. R├Â├čler

Vorschlag

Wof├╝r gibts ne B├╝rgersprechstunde? :-) Ich schlage vor, dass zur n├Ąchsten B├╝rgersprechstunde (sofern es denn ├╝berhaupt noch eine gibt... die am 29.01. wurde ja nun schon abgesagt) alle Interressenten kommen, die sich engagieren wollen. Von dort aus kann man sich ja dann vernetzen. Einfach mal so ein Lokal mieten, und kieken wer so kommt und was passiert, kann ich mir finanziell nicht leisten. Habe auch kein Interesse daran, mich da irgendwie finanziell zu engagieren. Das sollen die machen, die am Ende vom Engagement der B├╝rger profitieren.

28.01.2013 10:47:07

Antwortgeber

Am Rande : Fragen,Fragen,Fragen

, Am Wochenende konnte man im Oderlandspiegel (Am Rande) lesen, dass die B├╝germeisterin nach einem Herbsturlaub in Brasilien jetzt wieder Urlaub im Ausland macht. Man h├Ârt,sie sei in Asien. Innerhalb eines halben Jahres Urlaub auf zwei Kontinenten ist auch nicht jedem m├Âglich. Dazu einen Mercedes als Dienstwagen, den Zweitwagen vor der T├╝r. Bitte nicht als Sozialneid interpretieren, doch ich komme nach vielen Fragen zu dem Urteil: Kapitalismus- kann sie, B├╝rgermeister- kann sie nicht !

28.01.2013 10:10:57

Observer

Na dann

Sie k├Ânnten hier ja zu einer Versammlung aufrufen. Am besten in einer Kneipe mit entsprechender R├Ąumlichkeit. Mal schauen, wie viele kommen.

28.01.2013 10:00:23

S. R├Â├čler

@ Observer

Ja leicht wirds sicher nicht. W├Ąre trotzdem bereit, die Sache mitzutragen, soweit es mir arbeitsbedingt m├Âglich ist. Vielleicht finden sich ja auch auf diesem Wege Juristen, die mit der Materie vertraut sind und ihrer Stadt mit ihrem Wissen was Gutes tun wollen sowie alle B├╝rger, die ebenso der Auffassung sind, dass das so nicht weiter geht. Hauptsache man hats wenigstens versucht. Wenn's dann nicht sein soll, isses eben so.

28.01.2013 09:27:19

Observer

Wie abw├Ąhlen?

Es m├╝ssen sich engagierte B├╝rger finden, die sich das Prozedere zu einem Abwahlverfahren anschauen, um Fristen einzuhalten, Unterschriften zu sammeln, und ├╝berhaupt das Verfahren zu beantragen.
 dazu sind etliche B├╝rger n├Âtig. Und man muss sich regelm├Ą├čig treffen, um alle Schritte zu koordinieren. eine B├╝rgerinitiative quasi.
 das Abwahlverfahren ist genau beschrieben. Und man muss sich genau daran halten.
 Ich w├╝rde zur Unterst├╝tzung es aber f├╝r richtig halten, wenn die Stadtverordneten ein Mi├čtrauensvotum initiieren. Unabh├Ąngig davon, ob nun alle zustimmen oder nicht und ob das relevant f├╝r den verbleib der B├╝rgermeisterin im Amt ist oder nicht. Es w├Ąre ein Signal f├╝r die B├╝rger der Stadt.
 Eine Abwahl funktioniert nur schriftlich, auf Listen. Dort m├╝ssen sich die B├╝rger, die eine Abwahl unterst├╝tzen, mit Namen, Adresse und Unterschrift eintragen. Unterschriftsberechtigt sind nur wahlberechtigte B├╝rger Eisenh├╝ttenstadts. Das wird gepr├╝ft. Es muss ein bestimmter Anteil an wahlberechtigten B├╝rgern daf├╝r sein (per Unterschrift...) Das alles ist, wenn auch fehlerhaft, schon mal in einem Artikel vom 23.1.13 beschrieben worden. ("Tausende Unterschriften f├╝r Abwahl erforderlich")

28.01.2013 08:54:39

S. R├Â├čler

@ Observer

Gut.... wie soll das funktionieren? Kann man da auch eine Online-Petition starten? Bin auch daf├╝r.... bevor hier noch gro├čes Blabla hin und hergeht, sollte das wirklich einfach jemand in die Hand nehmen. Dann werden wir ja sehen, wie es tats├Ąchlich um die Akzeptanz des "p├╝schlischen Weges" in der Bev├Âlkerung aussieht. Demokratischer und fairer gehts nicht.

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