Dienstag, 16. September 2014
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25.01.13 19:47 Eisenhüttenstadt
Parteien wollen, dass Bürger Abwahl einleiten

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48 Kommentare

30.01.2013 08:06:49

Observer

Termin

Jeder hier kann Terminvorschläge machen. Also Feuer frei.
 Zum Thema Parteimitgliedschaft habe ich eine andere Meinung. Auch Parteimitglieder sind Bürger dieser Stadt, und viele haben von Strukturen und rechtlichen Grundlagen viel Anhnung und kennen Leute, die weiter helfen könnten. Aber das ist zweitrangig. Wichtig ist, dass sich überhaupt Bürger finden, die unabhängig von einer parteimitgliedschaft etwas regeln wollen. Insofern gebe ich Ihnen recht: eine Parteimitgliedschaft darf keine Rolle spielen. Sonst kommt eine Bürgerinitiative schnell in eine Ecke, wo sie nicht hingehört.
 Also: Wer macht einen Termin- und Treffpunktvorschlag?

29.01.2013 16:49:01

lupo

@ Adlerauge

Da kann ich ihnen allerdings nur Recht geben. Dieses unterwandern von Bürgerinitiativen durch Mitglieder der sogenannten "etablierten Parteien" hat speziell in Brandenburg Methode. Und genau aus diesem Grund werde ich mich nur noch in Bürgerinitiativen engagieren in denen Parteibuchträgern die Tür gewiesen wird. Maulwürfe haben dort nichts zu suchen. Dazu braucht man nur die Mitgliederzahlen der Parteien ins Verhältnis zur Bevölkerungszahl zu setzen um zu begreifen, sie repräsentieren ausser sich selbst niemanden.

29.01.2013 10:54:15

Adlerage

Nägel mit Köpfen

Hallo @OBSERVER und @S. RÖSSLER, Entschuldigung das ich mich in euren Zwie-Talk einmische, aber macht doch mal ein Terminvorschlag möglichst nicht zu kurzfristig ich würde vorschlagen Mitte Februar an einem Nachmittag. (Grund: Termin muss sich auch rumsprechen)
 Ich wäre dann unter einer Vorraussetzung dabei. Diese lautet keine Partei-und Vereinswerbuung. Denn ich habe es satt wenn einer kommt und mir immer sagt Meine Name ist xyz und bin Mitglied in zyx. Denn durch diesen Spruch sind schon viele aus vielen Bürgerbewegungen ausgeschieden, weil Sie sich nicht durch eine oder mehrere Parteien oder Vereine vereinnahmt sahen. Letztendlich war dies ja auch so, die Geschichte hat's bewiesen. ( wie zB Neues Forum, Montagsdemo usw.) Wenn die SSV-Abgeordneten wollen das die Abwahl vom Bürger ausgeht meinetwegen mit Zähneknirschen, damit es vorwärts geht aber dann bitte auch Zurückhalt von SSV-Abgeordneten die sich hinter den Bürgern verstecken. Für meine nächste Wahl jedenfalls weis ich wo das Kreuz hinkommt.

28.01.2013 12:17:08

Observer

Auch nicht schlecht...

ne Bürgersprechstunde bei der Bürgermeisterin zur Abwahl nutzen... hat was!
 Aber im ernst. Man setzt sich, wegen mir am 29.1. ins Bräustübel, schlürft eine Apfelschorle und schaut mal, wer noch alles bei ner Apfelschorle über eine Abwahl diskutieren will. da muss man nix mieten, jeder zahlt auch seine Getränke selbst.
 Man kann sich auch im Fritz oder sonst wo treffen. So voll sind unsre Kneipen nicht. Als Erkennungszeichen steckt man sich von mir aus eine rote Nelke ins Knopfloch.Und dann fängt man an zu reden. mehr ist das nicht. Alles hat seinen Anfang.

28.01.2013 10:52:56

S. Rößler

Vorschlag

Wofür gibts ne Bürgersprechstunde? :-) Ich schlage vor, dass zur nächsten Bürgersprechstunde (sofern es denn überhaupt noch eine gibt... die am 29.01. wurde ja nun schon abgesagt) alle Interressenten kommen, die sich engagieren wollen. Von dort aus kann man sich ja dann vernetzen. Einfach mal so ein Lokal mieten, und kieken wer so kommt und was passiert, kann ich mir finanziell nicht leisten. Habe auch kein Interesse daran, mich da irgendwie finanziell zu engagieren. Das sollen die machen, die am Ende vom Engagement der Bürger profitieren.

28.01.2013 10:47:07

Antwortgeber

Am Rande : Fragen,Fragen,Fragen

, Am Wochenende konnte man im Oderlandspiegel (Am Rande) lesen, dass die Bügermeisterin nach einem Herbsturlaub in Brasilien jetzt wieder Urlaub im Ausland macht. Man hört,sie sei in Asien. Innerhalb eines halben Jahres Urlaub auf zwei Kontinenten ist auch nicht jedem möglich. Dazu einen Mercedes als Dienstwagen, den Zweitwagen vor der Tür. Bitte nicht als Sozialneid interpretieren, doch ich komme nach vielen Fragen zu dem Urteil: Kapitalismus- kann sie, Bürgermeister- kann sie nicht !

28.01.2013 10:10:57

Observer

Na dann

Sie könnten hier ja zu einer Versammlung aufrufen. Am besten in einer Kneipe mit entsprechender Räumlichkeit. Mal schauen, wie viele kommen.

28.01.2013 10:00:23

S. Rößler

@ Observer

Ja leicht wirds sicher nicht. Wäre trotzdem bereit, die Sache mitzutragen, soweit es mir arbeitsbedingt möglich ist. Vielleicht finden sich ja auch auf diesem Wege Juristen, die mit der Materie vertraut sind und ihrer Stadt mit ihrem Wissen was Gutes tun wollen sowie alle Bürger, die ebenso der Auffassung sind, dass das so nicht weiter geht. Hauptsache man hats wenigstens versucht. Wenn's dann nicht sein soll, isses eben so.

28.01.2013 09:27:19

Observer

Wie abwählen?

Es müssen sich engagierte Bürger finden, die sich das Prozedere zu einem Abwahlverfahren anschauen, um Fristen einzuhalten, Unterschriften zu sammeln, und überhaupt das Verfahren zu beantragen.
 dazu sind etliche Bürger nötig. Und man muss sich regelmäßig treffen, um alle Schritte zu koordinieren. eine Bürgerinitiative quasi.
 das Abwahlverfahren ist genau beschrieben. Und man muss sich genau daran halten.
 Ich würde zur Unterstützung es aber für richtig halten, wenn die Stadtverordneten ein Mißtrauensvotum initiieren. Unabhängig davon, ob nun alle zustimmen oder nicht und ob das relevant für den verbleib der Bürgermeisterin im Amt ist oder nicht. Es wäre ein Signal für die Bürger der Stadt.
 Eine Abwahl funktioniert nur schriftlich, auf Listen. Dort müssen sich die Bürger, die eine Abwahl unterstützen, mit Namen, Adresse und Unterschrift eintragen. Unterschriftsberechtigt sind nur wahlberechtigte Bürger Eisenhüttenstadts. Das wird geprüft. Es muss ein bestimmter Anteil an wahlberechtigten Bürgern dafür sein (per Unterschrift...) Das alles ist, wenn auch fehlerhaft, schon mal in einem Artikel vom 23.1.13 beschrieben worden. ("Tausende Unterschriften für Abwahl erforderlich")

28.01.2013 08:54:39

S. Rößler

@ Observer

Gut.... wie soll das funktionieren? Kann man da auch eine Online-Petition starten? Bin auch dafür.... bevor hier noch großes Blabla hin und hergeht, sollte das wirklich einfach jemand in die Hand nehmen. Dann werden wir ja sehen, wie es tatsächlich um die Akzeptanz des "püschlischen Weges" in der Bevölkerung aussieht. Demokratischer und fairer gehts nicht.

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