18.09.10 18:11 Berlin/Brandenburg
Hunderte demonstrieren gegen NPD
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16 Kommentare
20.09.2010 09:09:08
eeeeeeeeee
ohne sinn
was hat nun wieder blöde sein mit meinungsfreiheit zu tun??? was sie hier äußern hat oftmals keinen Sinn
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20.09.2010 09:03:37
Luis Fernández Vidaud
Meinungsfreiheit
Ich bin halt blöde, aber blöde darf ich nicht sein. Das ist ja die Meinungsfreiheit.
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20.09.2010 07:24:23
Luis Fernández Vidaud
falsche Vorstellungen über den Staat
Der Zeitungsartikel sowie die Kommentaren zeigen doch, daß bei euch eine falsche Vorstellung über den Staat herrscht. Deswegen biete ich zur Sachaufklärung folgende Webseite an:
http://de.wikiversity.org/wiki/Fachbereich:Philosophie/Ph%C3%A4nomenologie_des_Staats
an.
Luis
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19.09.2010 18:24:29
fffff
immer löschen
so und bei diesen ganzen artikeln von luis kann man nicht behaupten dass dieser mensch ...
(snip) Text ab hier gelöscht. Wann begreifen Sie es endlich? Schluss mit der Anpflaumerei aus der Anomymität heraus. Übrigens hat die Schere auch bei "Luis" schon zugeschlagen. Bitte nur noch Beiträge zum Thema. Anm. d. Red.
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19.09.2010 16:46:25
Andreas Wetzel, MOZ-Redaktion
Volksverhetzung
Auch ohne Jura-Studium würde ich Behinderte eher unter dem Schutz des Anti-Diskriminierungsgesetzes als des Gesetzes gegen Volksverhetzung sehen. Aus der Ablehnung, eine entsprechende Strafanzeige anzunehmen, die de-facto-Billigung von Volksverhetzung in Deutschland abzuleiten, ist schon sehr abwegig.
Und jetzt nochmal die Bitte an alle Kommentatoren: Beim Thema bleiben, bitte. Das findet sich im Hauptartikel: Demo und Gegendemo am Sonnabend in Berlin.
Danke!
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19.09.2010 16:15:52
Luis Fernández Vidaud
das Recht auf Volksverhetzung sowie auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Es ist richtig, was ich behaupte. Zwar stimmt es, daß diese Taten unter Strafe stehen. Aus diesem Tatbestand geht allerdings nicht hervor, daß sie geahndet werden.
Ich habe es selbst einmal probiert, als ich zum LKA Berlin ging. Eine Behörde, nämlich das Integrationsamt Berlin, schreibt Sachen über Behinderte, die geeignet sind, " Haß gegen sie als Teile der Bevölkerung aufzustacheln oder Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie aufzufordern. Sie sind ferner geeignet, "die Menschenwürde dieses Personenkreises dadurch anzugreifen, daß es sie beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet".
Ich dachte, ich gehe zur Polizei, um Anzeige zu erstatten. Die Polizei weigerte sich, diese Anzeige aufzunehmen. Da sei nichts passiert. Wenn sie Anzeige erstatten würde, dann würde sie sich "der Lächerlichkeit preisgeben".
Allein an meinem Fall kann ich feststellen, daß diese Straftat nicht ernst genommen und auch nicht verfolgt wird. Die Straftat ist erfüllt, wenn jemand etwas tut, das geeignet ist, den Tatbestand der Volksverhetzung auszulösen (vgl. § 130(1) StGB).
Und die Zeitungen interessieren sich für so eine Sache ebensowenig. Ein Menschenrechtsverständnis seitens der Amtsdeutschen fehlt offensichtlich.
Aus der bloßen Tatsache, daß etwas im StGB steht, kann nicht abgeleitet werden, daß die Menschen vor solchen Bösewichten geschützt sind. Die Polizei schützt den Bürger gar nicht.
Luis
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19.09.2010 14:59:50
tim
egal
aha beleidigungen werden nicht geduldet,aber nur einseitig.
(snip) Text ab hier gelöscht: Er fiel unter die Rubrik Wiederkäuen. siehe unten. Anm. d. Red.
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19.09.2010 14:40:15
dddd
eeeeeeee
komisch dass die moz gegenkommentare löscht aber diese kommentare stehen lässt. es ist wohl extrem staatsfeindlich zu behaupten,dass man in diesem land das recht auf volksverhetzung und verbrechen gegen die menschlichkeit hat.
(Wer lesen kann, ist klar im Vorteil: Die Redaktion hat die Passage in Bezug auf Volksverhetzung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sofort als FALSCH gekennzeichnet. Alles andere bleibt schlicht Meinung - wie so vieles in dieser Kommentarspalte. Gelöscht werden direkte persönliche, beleidigende Angriffe der Kommentierenden untereinander - und wenn der Beitrag nur dem Wiederkäuen schon x-mal geäußerter Standpunkte dienen soll. Anm. d. Red.)
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19.09.2010 13:50:09
Luis Fernández Vidaud
Recht auf Selbstbesitz
Genau das meine ich. Deutsch ist keine Staatsbürgerschaft, sondern eine Staatsangehörigkeit, d.h. ein Untertan sein. Und so drücken Sie sich aus. Wer Sozialleistungen erhält, hat nicht aufgehört, Mensch zu sein. Das ist kein Tauschgeschäft, ein Verkaufen seiner Seele an den Teufel. In diesem Land hat man das Recht, Volksverhetzung zu betreiben und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen.
(Falsch: Volksverhetzung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit stehen in Deutschland unter Strafe. Anm. d. Red.)
Wenn ich nicht hier wäre, gäbe es keinen Zeugen, der dies wahrnehmen würde.
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19.09.2010 13:01:03
tim
absoluter quatsch
in vielen punkten leben sie anscheinend im mittelalter. was im grundgesetzt steht trifft wohl auch nicht alles zu.
1. genau deutsch ist eine staatsangehörigkeit und als diese muss man die gesetze anerkennen,was aber viele zuwanderer verweigern-
2.Rechtsradikale dürfen das recht ausüben? wo bitte haben sie den unsinn her? rechte meinung ist in deutschland verboten und selbst die grundgesetze werden ihn untersagt- freie meinungsäußerung usw. sie erzählen ja ein totalen unsinn.
wenn man sich einem land nicht fügen möchte und die gesetze nicht anzuerkennen sollte man sich überlegen in dieses einzuwandern.
sich selbst treu zu sein heißt für viele einwandere anscheinend nicht arbeitne zu gehen,soziale leistungen im großen umfang zu beziehen und straftaten zu begehen- das ist das was sie befürworten? genau so sieht es in neukölln aus. die steigende kriminalität und verweigerung der deutschen gesetze zwangen herrn buschkowsky ( der sich unheimlich für die ausländer in seinem bezirk einsetzt) eine notbremse zu ziehen und die politik aufzurufen dagegen etwas zu tun. diesen mann stellen sie in ihrem ersten artikel als rechts-radikal hin ? was ist das für ein unsinn. wissen sie überhaupt was er in vergangenheit alles für den bezirk und den dort lebenden ausländern getan hat und was er dafür für dank bekommt? halten sie sich bitte mit diesen überaus dummen und nichtqualifizierten aussagen zurück.
wenn sie aus den usa kommen wissen sie wohl genau,dass solche leistungen wie in deutschland es dort nicht annähernd gibt und auch nierends in einem anderen land. sie sollten dankbar dafür sein und nicht immer mehr fordern, denn deutsche bürger müssen dafür viel zurückstecken und das alles bezahlen. in welchem land würden das die bürger tolerieren?
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