25.09.11 22:17 Berlin/Brandenburg
Polizeieinsatz gegen Sitzblockade soll Nachspiel haben
Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.
Kommentar schreiben
Schließen
38 Kommentare
29.09.2011 09:43:49
BTH
Nicht anderes erwartet
Toll! Nun meldet sich ein Fachmann, ein Insider zu Wort. Ein Ex-Hauptkommisar, ein LINKEN-Landtagsabgedordneter.
Scheinbar war er gar nicht vor Ort. Hat aber Ahnung und weiß, was die Polizei im Nachhinein alles hätte anders machen sollen. Toll!
Vielleicht hätte er vorher die Gegendomonstranten aufklären sollen, der Herr Ex-Hauptkommissar.
Wer hat denn die Initiatoren der Gegendemo beraten: Meldet an verschiedenen Stellen in der Stadt Demos an. Und dann kurzfristig auch noch eine Demo. Das sorgt für Chaos, dafür hat die Polizei nicht genug Einsatzkräfte, das überfordert die Einsatzkräfte, das gibt Schlagzeilen, das schlachten wir aus. Welche Strategen stecken denn dahinter? Ihr friedliebenden Demonstranten lasst Euch nicht missbrauchen von Einzelnen, dieses "Macht" demonstrieren auf beiden Seiten wird auf dem Rücken der Demonstranten und der Polizisten ausgetragen.
Nun lässt sich doch der nächste Aufmarsch der Rechten verbieten. Die Sicherheit kann nicht gewährleistet werden. Vielleicht kehrt dann Ruhe ein.
Kommentar schreiben
Als Bedenklichen Kommentar melden
28.09.2011 18:45:34
BTH
Nein
@Jedermann
Sie scheinen es nicht zu begreifen. Das habe ich nicht behauptet. Das hätten Sie gern. Sie sollen sich aber auch mit den Verbrechen der Kommunisten auseinandersetzen. Meinetwegen können Sie doch gegen die Rechten demonstrieren, egal aus welcher Partei oder auch ohne. Meinen Sie etwa, dass mir diese abgedroschenen Parolen der Rechten gefallen. Nur scheinbar interessiert Niemanden mehr was die Komm. angestellt haben. Das wird unter den Tisch gekehrt. Im Landtag sitzen nachweislich Stasispitzel. Sind Sie dagegen auf die Straße gegangen und haben demonstriert? Mit Sicherheit nicht!
Kommentar schreiben
Als Bedenklichen Kommentar melden
28.09.2011 15:52:05
Jedermann
alles kommunisten?
@ bth: Also sagen Sie damit (entgegen meiner mehrmaligen Feststellung), dass alle an der Blockade beteiligten sowie die Menschen, die nur am Rand standen Kommunisten sind? Also auch die CDU-Politiker, die sich gegen die Freien Kräfte stark machten? Demnach ist jeder, der die Leugnung der Kriegsschuld des Deutschen Reiches im 2. Weltkrieg nicht zulassen will, ein Kommunist???
Kommentar schreiben
Als Bedenklichen Kommentar melden
27.09.2011 15:32:58
BTH
Jedermann - Das ist das Problem
Genau das ist das Problem, dass nicht verstanden wird, dass die Kommunisten weltweit, wie auch die in Deutschland eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland darstellen. Das gilt auch für die Nationalsozialisten und Faschisten weltweit und in Deutschland, da mache ich kaum einen Unterschied. Nur der wird eben von Ihnen gemacht.
Kommentar schreiben
Als Bedenklichen Kommentar melden
27.09.2011 14:58:10
Jedermann
unklar
Und wieder die Frage, was das chinesische Regime mit der Gegendemonstration in Neuruppin zu tun hat. Nutzen Sie letztere nur, um Ihrem Unmut über Kommunisten zum Ausdruck zu bringen? Ich glaube, alle wissen es jetzt: Sie mögen keine Kommunisten, Linke wie auch immer. Herzlichen Glückwunsch.
Nicht zur Gegendemo aufzurufen & alle weg zu gehen oder alles zu zu machen, haben wir in Neuruppin schon probiert. Und jetzt raten Sie mal: Es hat ebenso wenig funktioniert wie in den dreißiger Jahren. Sie sind trotzdem wiedergekommen und durch Wegsehen und kleinreden wurde noch kein Mensch mit menschenverachtendem Weltbild vertrieben oder zum Umdenken gebracht.
Kommentar schreiben
Als Bedenklichen Kommentar melden
27.09.2011 14:17:15
BTH
Ignorieren
Wie wäre es damit: Wenn die Rechten marschieren, bleiben die friedliebenden, friedvollen Demokraten zu Hause, versperren Türen und Fenster und ignorieren diesen Aufmarsch. Die würden so schnell nicht wieder hier her kommen. Was sollen sie hier? Da sie aber wissen, dass hier der "Gegner" präsent ist und sich "gerne" provozieren lässt, kommen sie immer wieder.
Ohne Rechte keine LINKE, ohne LINKE keine Rechte.
Zu Hause wird doch wohl jeder seine Notdurft verrichten können.
Nur darum geht es doch gar nicht. Würde es die Rechten nicht geben, würden sich die Linken dennoch etwas einfallen lassen um als Gutmenschen dazustehen. Macht nur keinen Sinn mit LINKEN darüber zu diskutieren.
Die Kommunisten in China unter Mao haben das 10-fache an Saatgut auf der selben Fläche in die Erde gebracht um das 10-fache zu ernten. Die erfahrenen (inzwischen enteigneten) Bauern, die dies kritiserten, wurden hingerichtet. Ergebnis: Missernte, Hungersnot.
Die Planzen brauchen Platz zum Wachsen, nun wegen der Dichte der Keimlinge gingen sie ein bzw. brachten kaum Ertrag. Die Menschen verhungerten, da ds 10-fache an Saatgut vergeudet wurde. Dumme Kommunisten, sie sind noch an der Macht - zum Glück für uns, nicht für die Menschen in China.
Kommentar schreiben
Als Bedenklichen Kommentar melden
27.09.2011 13:56:12
Jedermann
was hat das hiermit zu tun?
Nur weil Linke zur Aussageverweigerung aufrufen, heißt das noch lange nicht, dass die Blockade gegen die Demo zur Leugnung von Kriegsverbrechen von den Linken organisiert war oder gar einzig aus ihnen bestand. Auch wenn das jetzt praktisch wäre, alle Gegendemonstranten ins Linke politische Lager zu schieben, würde es ihnen nicht gerecht werden. Es waren Linke unter den Gegendemonstranten; sie bildeten jedoch keines Falls die Mehrheit in der Blockade. Egal wie sehr sie das glauben möchten.
Kommentar schreiben
Als Bedenklichen Kommentar melden
27.09.2011 13:14:50
BTH
Tipps der "Roten Hilfe" - nicht von mir
Aussageverweigerung!
Um den Repressionsorganen des Staates keinen Einblick in die eigenen Strukturen zu gewähren und sich selbst und andere vor Repression zu schützen, galt in der Linken lange Zeit strömungsübergreifend das »Anna und Arthur halten’s Maul«-Prinzip.
Seit einigen Jahren aber nehmen wir als Rote Hilfe zur Kenntnis, dass viele Menschen bei der Polizei Aussagen machen, um entweder ihre eigene ›Unschuld‹ zu beweisen oder weil sie eingeschüchtert sind. Auch bei der Staatsanwaltschaft wird geredet, vor Gerichten werden Zeugenaussagen gemacht ...
Gefördert wird ein solches Verhalten von Gruppen die einen »kreativen Umgang mit Polizei und Justiz« propagieren und damit von Repression Betroffenen das Gefühl vermitteln, die Polizei mit harmlosen Aussagen im Verhör ›austricksen‹ zu können. Aber: Es gibt keine ›harmlosen‹ Aussagen!
Jede Äußerung hilft der Polizei bei ihren Ermittlungen, entweder gegen dich oder gegen andere. Scheinbar ›entlastende‹ Aussagen können entweder andere belasten, oder der Polizei Tipps geben, nach weiteren Beweisen gegen dich zu suchen oder sie zu erfinden.
Deshalb: Bei Polizei und Staatsanwaltschaft konsequente Aussageverweigerung!
Der Trend sich bei der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder vor Gericht zur Sache einzulassen zeigt, dass Wissen und Bewusstsein über den richtigen Umgang mit Polizei und Justiz nicht selbstverständlich sind ... Deshalb muss das Thema Aussageverweigerung ein permanenter Bestandteil der politischen Arbeit sein. Nur wenn wir diesen Grundsatz kontinuierlich an die neuen GenossInnen weitergeben, können wir uns und unsere Strukturen schützen.
Die vorliegende Broschüre "Bitte sagen Sie jetzt nichts! Aussageverweigerung und Verhörmethoden" soll ein Beitrag hierfür sein. Sie soll aufzeigen welche Rechte man als BeschuldigteR oder ZeugIn gegenüber Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichten hat, welche Konsequenzen eine Aussageverweigerung haben kann und warum es trotzdem richtig ist, die Klappe zu halten.
Broschüre: Bitte sagen Sie jetzt nichts! Aussageverweigerung und Verhörmethoden
Kommentar schreiben
Als Bedenklichen Kommentar melden
27.09.2011 13:02:40
Jedermann
immer noch nicht verstanden
auch hier noch einmal: Menschen, die dieser Aufforderung Folge leisten WOLLTEN oder sich nie an der Blockade beteiligt haben, KONNTEN den Platz nicht verlassen, weil die Polizei sie festgehalten hat.
Wäre die Demo der Freien Kräfte nicht gewesen, hätte es nie solch ein Polizeiaufgebot in Neuruppin gegeben. Und das Polizeiaufgebot gibt es jedes Mal, wenn die Freien Kräfte uns mit einer Demo "beglücken" - auch, wenn diese nicht blockiert wird! Die Verursacher der hohen Kosten sind also eindeutig die Freien Kräfte & Freunde - also bitte gern zur Kasse bitten.
Als Neuruppiner für die Rechte der Asylbewerber demonstrierten, gab es nicht einmal 10 Polizeikräfte, die die Demonstration begleiteten...
Kommentar schreiben
Als Bedenklichen Kommentar melden
27.09.2011 12:37:19
BTH
Tipps der "Roten Hilfe" - nicht von mir
Aussageverweigerung!
Um den Repressionsorganen des Staates keinen Einblick in die eigenen Strukturen zu gewähren und sich selbst und andere vor Repression zu schützen, galt in der Linken lange Zeit strömungsübergreifend das »Anna und Arthur halten’s Maul«-Prinzip.
Seit einigen Jahren aber nehmen wir als Rote Hilfe zur Kenntnis, dass viele Menschen bei der Polizei Aussagen machen, um entweder ihre eigene ›Unschuld‹ zu beweisen oder weil sie eingeschüchtert sind. Auch bei der Staatsanwaltschaft wird geredet, vor Gerichten werden Zeugenaussagen gemacht ...
Gefördert wird ein solches Verhalten von Gruppen die einen »kreativen Umgang mit Polizei und Justiz« propagieren und damit von Repression Betroffenen das Gefühl vermitteln, die Polizei mit harmlosen Aussagen im Verhör ›austricksen‹ zu können. Aber: Es gibt keine ›harmlosen‹ Aussagen!
Jede Äußerung hilft der Polizei bei ihren Ermittlungen, entweder gegen dich oder gegen andere. Scheinbar ›entlastende‹ Aussagen können entweder andere belasten, oder der Polizei Tipps geben, nach weiteren Beweisen gegen dich zu suchen oder sie zu erfinden.
Deshalb: Bei Polizei und Staatsanwaltschaft konsequente Aussageverweigerung!
Der Trend sich bei der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder vor Gericht zur Sache einzulassen zeigt, dass Wissen und Bewusstsein über den richtigen Umgang mit Polizei und Justiz nicht selbstverständlich sind ... Deshalb muss das Thema Aussageverweigerung ein permanenter Bestandteil der politischen Arbeit sein. Nur wenn wir diesen Grundsatz kontinuierlich an die neuen GenossInnen weitergeben, können wir uns und unsere Strukturen schützen.
Die vorliegende Broschüre "Bitte sagen Sie jetzt nichts! Aussageverweigerung und Verhörmethoden" soll ein Beitrag hierfür sein. Sie soll aufzeigen welche Rechte man als BeschuldigteR oder ZeugIn gegenüber Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichten hat, welche Konsequenzen eine Aussageverweigerung haben kann und warum es trotzdem richtig ist, die Klappe zu halten.
Broschüre: Bitte sagen Sie jetzt nichts! Aussageverweigerung und Verhörmethoden
Kommentar schreiben
Als Bedenklichen Kommentar melden