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Der neue Flughafen in Schönefeld

Die Kosten steigen ins Unermessliche, hinzu kommt eine Korruptionsaffäre nach der anderen: Das Debakel um den Hauptstadtflughafen BER in Berlin-Schönefeld ist eine unendliche Geschichte.

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Landtag kommt zu dreitägigem Sitzungsmarathon zusammen

Brandenburg-Flagge: Am 27. September kommt der Landtag für einen Sitzungsmarathon in Potsdam zusammen.
Brandenburg-Flagge: Am 27. September kommt der Landtag für einen Sitzungsmarathon in Potsdam zusammen. © Foto: privat
26.09.2017, 08:11 Uhr
Potsdam (dpa) Der Versicherungsschutz für Feuerwehrleute, ein getöteter Wisent oder auch das Wasserstraßennetz - Brandenburgs Landtag nimmt sich diese Woche fast 50 Themen vor.

Mit einer Aktuellen Stunde zum Versicherungsschutz von Feuerwehrleuten startet der Landtag in Potsdam am Mittwoch in einen dreitägigen Sitzungsmarathon. Hintergrund ist ein tödlicher Unfall, bei dem zwei Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr ums Leben gekommen waren. Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) hatte bereits im Innenausschuss des Parlaments berichtet, dass der Versicherungsschutz für verbeamtete, angestellte und freiwillige Feuerwehrleute im Land sehr unterschiedlich sei. Er will sich für eine einheitliche Regelung einsetzen.

Am Donnerstag beschäftigen sich die Abgeordneten dann in einer Aktuellen Stunde mit dem Verbraucherschutz. Dabei geht es auf Antrag der Linksfraktion um Themen wie die Belastung von Eiern mit dem Insektengift Fipronil, um den Dieselskandal oder auch den Schutz von Fluggästen nach der Pleite von Air Berlin. Mit der Debatte soll die künftige Strategie des Landes beim Verbraucherschutz weiterentwickelt werden. Ein gemeinsamer Antrag der Koalition aus SPD und Linker mit der CDU widmet sich am selben Tag einer schnelleren Entwicklung des Umfelds am künftigen Hauptstadtflughafen BER in Schönefeld.

Am Freitag ist dann unter anderem Brandenburgs Wasserstraßennetz Thema im Plenum - mit der Frage, wie der Wassertourismus und die Binnenschifffahrt gestärkt werden können. Die Landesregierung hatte dazu einen Bericht vorgelegt.

Insgesamt umfasst die dreitägige Landtagssitzung fast 50 Tagesordnungspunkte. In einer der beiden Fragestunden am Mittwoch oder am Donnerstag dürfte auch der umstrittene Abschuss eines Wisents in Ostbrandenburg diskutiert werden. Das Ordnungsamt in Lebus hatte die Tötung des Tieres angeordnet, weil es eine Gefahr unter anderem für Autofahrer sah. Dies löste unter anderem in Polen, wo das Tier herstammte, große Empörung aus. Auch das Potsdamer Umweltministerium kritisierte das Vorgehen des Amtes.

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