Neuruppin Hatespeech Bewährungsstrafe nach Hasskommentar

Das Amtsgericht Neuruppin hat einen Fall von Volksverhetzung mit einer Bewährungsstrafe geahndet.
MOZ / 31.05.2018, 19:30 Uhr
Neuruppin Ein 62-jähriger Wusterhausener ist am Donnerstag wegen eines Hass-Posts bei Facebook zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Er hatte in der Netzwerkgruppe „Gegen Islamisierung von Deutschland und Europa“ ein Luftbild von Migranten auf Schiffen mit „Flüchtlinge? Invasoren, die morden, rauben und vergewaltigen“ kommentiert. Das Amtsgericht Neuruppin stellte fest, dass das nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, sondern geeignet sei, eine fremdenfeindliche Haltung in der Öffentlichkeit anzuheizen und zu Hass anzustiften. Zur Bewährungsstrafe kommt ein Bußgeld von 400 Euro dazu.

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