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Künftig fünf Millionen Euro für ÖPNV

Ebermann spricht von Bürokratieabbau

Jörg Kotterba / 14.12.2011, 07:25 Uhr
Frankfurt (Oder) (MOZ) Das Land Brandenburg will die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in einigen Bereichen ändern - erklärte kürzlich Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD). Demnach sollen sogenannte Aufgabenträger für Straßenbahnen künftig einen Pauschalbetrag von jährlich fünf Millionen Euro erhalten. Bisher wurde eine Förderung nach Einzelfallprüfung gewährt.

Von einem vernünftigen Ansatz, die Investitionsfördermittel zu pauschalieren und den Aufgabenträgern die Verwendung zu überlassen, spricht Michael Ebermann, Geschäftsführer der Frankfurter Stadtverkehrsgesellschaft (SVF). "Pauschalierung heißt auch Bürokratieabbau - keine Antragsverfahren der Verkehrsunternehmen, keine Prüf- und Zuwendungsverfahren der Genehmigungsbehörde", blickt Ebermann voraus. Die Höhe der zusätzlichen Mittel für schienen- und leitungsgebundene Verkehrssysteme - so der Fachbegriff für den Verwendungszweck - sei mit fünf Millionen Euro avisiert "und dürfte für notwendige Infrastrukturmaßnahmen nach meiner Einschätzung auskömmlich sein." Nicht darstellbar seien damit Fahrzeugneubeschaffungen. Diese dürften im Falle der Frankfurter Stadtverkehrsgesellschaft für Straßenbahnen ca. 45 Millionen Euro ausmachen, "die aus Eigenmitteln nicht aufzubringen sind", informiert Ebermann.

Kerstin Krüger aus der Sophienstraße meldete sich in der Redaktion. Die blinde Nutzerin der öffentlichen Verkehrsmittel fragte an, ob nicht in allen Bussen die Haltestellen angesagt werden können. Fred Bernau, in der SVF für das Qualitätsmanagement verantwortlich, informierte, dass alle Straßenbahnen und Busse mit gleichen Zielanzeigen und Ansagetechnik ausgerüstet seien und diese auch ständig im Linienverkehr zum Einsatz kommen. Man werde aber die Lautstärke der Ansage überprüfen.

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