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Stadtverwaltung soll Kürzungsvorschläge erarbeiten / Volumen muss noch festgelegt werden

Sparkonzept für die Kultur

Stefan Lötsch / 10.05.2012, 20:39 Uhr
Eisenhüttenstadt (MOZ) Die Stadtverwaltung soll bis Ende des Jahres eine Kulturspielstättenkonzeption erarbeiten, in der ein Einsparpotenzial aufgezeigt wird. Welche Summe eingespart werden soll, muss noch festgelegt werden. Bisher waren nur das Dokumentationszentrum Alltagskultur der DDR und der Club Marchwitza von Kürzungen betroffen.

Eigentlich war es im vergangenen Jahr schon beschlossen: dem Dokumentationszentrum Alltagskultur der DDR soll der städtische Zuschuss von 76000 Euro ab dem kommenden Jahr gestrichen werden, dem Club Marchwitza 9700 Euro. So stand es im Haushaltssicherungskonzept (HSK). Doch das HSK war nicht rechtlich sauber abgestimmt worden, abgesehen von der Tatsache, dass der Landkreis als Kommunalaufsicht dem Haushalt samt HSK mit seinen Einsparvorschlägen die Zustimmung verweigerte. Im Hauptausschuss stand das Paket kürzlich erneut zur Debatte, wurde teilweise wieder aufgeschnürt.

Die SPD wollte sich, so war es in den vorangegangenen Ausschüssen schon deutlich geworden, nicht mit der Radikalkürzung beim Dok-Zentrum sowie der Teilkürzung beim Machwitza abfinden. Holger Wachsmann hatte noch im Kulturausschuss argumentiert, dass eine andere Einrichtung, nämlich das Museum, sogar mehr Geld bekommen soll, verglichen zu früheren Finanzplanungen. Er wollte dieses Mehr auf die beiden anderen umleiten, sie somit von Kürzungen verschonen.

Davon war im Hauptausschuss dann nicht mehr die Rede. Wachsmann stellt klar: "Wir wollen nicht eine Einrichtung gegen die andere ausspielen." Er halte aber die geplanten Einsparungen bei den beiden Einrichtungen für existenzbedrohend. Er schlug im Namen seiner Fraktion vor, eine Gesamtkonzeption für die Kultur zu erarbeiten, und Einsparpotenzial aufzuzeigen. Friedrich Schmidt (Linke) verwies darauf, dass es auch für den Sport eine Einsparkonzeption gibt. "Das erwarte ich für die Kultur auch", stimmte Schmidt Wachsmann zu.

Die Diskussion gewann insofern an Fahrt, als eine große Kultureinrichtung, nämlich das Friedrich-Wolf-Theater, mit seinem Zuschussbedarf besonders in der Kritik stand. 700000 Euro sollte die Spielstätte im ersten kompletten Spieljahr (2011) nach der Sanierung kosten, eine knappe Million Euro sind es letztlich geworden. Das sei in einer Größenordnung defizitär, die weh tue, machte Marina Marquardt (CDU) ihrem Ärger Luft. Sie fürchtet, dass das, wo Bürger etwas selber geschaffen haben, dies den "Großen zum Fraß vorgeworfen wird." Sie wandte sich gegen den Automatismus, dass Zuschüsse kommen, ob nun 20 oder 400 Besucher im Theater bei einer Veranstaltung sitzen. Ins Gespräch kam auch, ob man das Friwo nicht privatisieren solle.

Die Diskussion hätte man vor fünf Jahren führen müssen, als beschlossen wurde, das Theater für gut vier Millionen Euro zu sanieren, sagte Frank-Uwe Gerlach, Fachbereichsleiter Kultur. "Jetzt fällt uns ein, das ist zu teuer. Ganz ohne Geld wird es aber nicht gehen."

Derweil soll nun die Stadtverordnetenversammlung festlegen, wie hoch das Einsparpotenzial bei den Kultureinrichtungen der Stadt festgelegt wird. Unabhängig davon soll es noch im Mai Gespräche mit der Landesregierung und dem Landkreis geben, wie die Finanzierung des Dok-Zentrums auch ohne Stadtanteil gestaltet werden kann.

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Katharina Weinert 14.05.2012 - 15:38:16

Kultur als Herzschlag der Stadt

Und wie Eisenhüttenstadt eine Kulturstadt ist. Nicht nur dass viele Bürgerinnen und Bürger die angebotenen Veranstaltungen besuchen, sondern sie sind häufig auch selbst Kulturschaffende in der Stadt oder zumindest Unterstützer. Als Tänzer, Schauspieler, Sänger oder Bildhauer betätigen sich viele und besuchen gegenseitig nicht nur ihre Aufführungen sondern genießen auch das teils sehr professionelle Kulturangebot der Stadt. Und nicht nur das, auch im kommerziellen Bereich gibt ein sehr ansprechendes zumindest abwechslungsreiches Angebot. Die Besucherzahlen zeigen doch wie gut alles angebommen wird. Dass dabei beispielsweise das FriWo nicht immer ausverkauft sein kann, weil es viel zu überdimesionierte Platzzahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl hat muss endlich mal deutlich gemacht werden. Und trotzdem schafft es das immer wieder. Kultur ist ein öffentliches Gut und ist als solches zu fördern. Das ist ja der Unterschied zum Kommerz, der sich auch von alleine trägt. Ich hoffe,dassnoch mehr Bürgerinnen und Bürger erkennen wie froh wir über die Kulturförderung in unserer Stadt sein können und sich für den Erhalt einsetzen,und dass die Abgeordneten erkennen, was für ein wichtiger Standortfaktor das Kulturangebot in Ehst ist.

Gerhardt Lindner 11.05.2012 - 12:14:04

Ehst. ist nun mal keine Kulturhochburg

Die Kultur in Eisenhüttenstadt ist nicht von zu vielen „missgünstigen Feinden umstellt“, sondern die Kultur hat in Eisenhüttenstadt ganz offensichtlich zu wenig Freude/Bürger - sprich Besucher /Nutzer kultureller Veranstaltung -! Diese leider zu Wenigen Kulturfreunde, machen das finanzielle Überleben jeglicher kultureller Einrichtungen fast unmöglich. Ebenso gibt es nur noch wenige Förderer/Sponsoren für die Kultur (warum wohl?). Eisenhüttenstadt ist halt keine Kultur-, sondern eine Proletenstadt und dies mit eigentlich untragbarem Schuldenstadt.

Einer aus der Stadt 11.05.2012 - 11:00:07

Es droht ein Kulturinfarkt - In Eisenhüttenstadt steht das Signal auf Stop bei der Kulturförderung - Die „Kultur“ ist von missgünstigen Feinden umstellt.

Zitat: Insbesondere Haushaltspolitiker und andere Ignoranten wollen nur eins: kürzen, kürzen, kürzen. Die Erregung in der Kulturszene steigt derzeit mit jeder Schlagzeile. Die Oper in Duisburg ist gefährdet. In Köln droht „erstmals seit 1943/44 die Absage einer kompletten Theatersaison“, so Kölns Opernintendant Uwe Eric Laufenberg. In Berlin kämpft das Grips-Theater mehr denn je ums Überleben. Mit dem aktuellen Tarifabschluss für den Öffentlichen Dienst drohen eine Steigerung der Personalkosten und weitere Pleiten. In Eisenhüttenstadt steht das Signal auf Stop bei der Kulturförderung. Und dann gibt es auch noch dieses heiß diskutierte Buch, das dem subventionierten Kulturbetrieb einen „Infarkt“ voraussagt und das nach Meinung vieler Medien „die Debatte des Frühjahrs“ angestoßen haben soll. Wenn Haushaltsverhandlungen anstehen, häufen sich in aller Regel die Meldungen über vermeintliche oder drohende Finanzkatastrophen bei großen Kulturinstituten. Ansonsten ist Kulturpolitik ein eher marginales Politikfeld, dessen strategische und perspektivische Debatten nur eine begrenzte Aufmerksamkeit zu Teil wird. Gemeinhin begnügt man sich mit dem Hinweis auf die reiche Kulturlandschaft hierzulande, um die uns alle Welt beneidet und die nicht angetastet werden darf. Dazu versichert man sich und anderen: Kultur kann es nicht genug geben. Mit ihrem heftig umstrittenen Buch „Kulturinfarkt Von allem zu viel und überall das Gleiche“ haben die vier Autoren Haselbach/Klein/Knüsl/Opitz nun gewagt, schon länger bekannte Strukturprobleme dieser Kulturlandschaft polemisch aufzumischen und damit den stillen Grundkonsens unter deutschen Kulturpolitikern nachhaltig gestört. Vor allem, weil sie kritische Argumente an der üblichen kulturpolitischen Community vorbei einer breiteren Öffentlichkeit zugetragen haben. In der Tat knüpft der „Kulturinfarkt“ an Diskussionen an, die schon länger geführt werden, aber kaum in eine breitere Öffentlichkeit gelangten. Etwa, wenn die Autoren die Planlosigkeit der Kulturpolitik geißeln: „Eine Verständigung darüber, welche kulturellen Ziele mit welchen Mitteln erreicht werden könnten, war nicht gewollt.“ Oder den hermetischen Begriff von „Qualität“ im rasenden Kulturbetrieb problematisieren und sich auch dagegen wenden, Kultursubventionen immer wieder als „Investitionen (in die Zukunft)“ zu bezeichnen: „Aus betrieblicher Sicht sind Investitionen Ausgaben, die dazu führen sollen, dass zukünftig größere Einnahmen dem Betrieb zufließen. … Allen Investitionen ist gemeinsam, dass sie sich in Geld rechnen sollen.“ Etwa, wenn sie die herrschende Wachstumsideologie in der Kulturpolitik aufspießen, wonach der unentwegte Ausbau der kulturellen Infrastruktur zur Befriedigung kultureller Interessen unabdingbar ist. Etwa, wenn sie die Tarifgefüge an den öffentlichen Theatern kritisieren: „Sie zeigen, dass es hier nicht um Kunst und Kultur geht, denn die Schauspieler, Sänger und Tänzer haben die schlechtesten Verträge, die Verwalter, Bühnenarbeiter, Choristen und Musiker die besten.“ (Ein Schauspieler verdient nach Tarif etwa so viel wie eine Verkäuferin.) Die „Kultur“ ist von missgünstigen Feinden umstellt. Insbesondere Haushaltspolitiker und andere Ignoranten wollen nur eins: kürzen, kürzen, kürzen. Deshalb müssen seitens der Kulturpolitik alle Argumente vermieden werden, die ihnen in die Hände spielen könnten. Dabei lassen sich zwei Ebenen ausmachen. Einmal das Beschweigen der Kulturetats insgesamt, zum anderen das Bewahren der gegenwärtigen Gewichtung der Fördergelder zu Gunsten der großen Leuchttürme. Fester Bestandteil des Rituals sind das präventive Jammern und die Klage wg. „Unterfinanzierung“ (s.o.). Von einem übergreifenden „Kahlschlag“ vor allem für die großen Einrichtungen kann keine Rede sein, wie auch eine im September 2010 veröffentlichte repräsentative Umfrage zur „Situation der kommunalen Kulturfinanzierung“ der Kulturpolitischen Gesellschaft und des Deutschen Städtetages nochmals bestätigte. Doch derlei mag man nicht hören – das passt nicht zum eigenen Weltbild. Zur Einschätzung der kommunalen Kulturausgaben sei an dieser Stelle ergänzend vermerkt, dass etwa in Nordrhein-Westfalen jede dritte der dortigen insgesamt 396 Kommunen mit einem Nothaushalt arbeitet und nur acht einen ausgeglichenen Haushalt verweisen können. Kaum thematisiert wird auch, dass seit den 1970er Jahren die kulturelle Infrastruktur stark ausgeweitet worden ist – die Zahl der Museen etwa ist um ein gutes Drittel gewachsen. Trotzdem hat das Interesse der potentiellen NutzerInnen nicht auch nur ansatzweise im gleichen Ausmaß zugenommen. Auch die gestiegene Freizeit und die Zunahme der höheren Bildungsabschlüsse haben sich hier nicht signifikant ausgewirkt. Etwa die Hälfte der Bevölkerung interessiert sich nach wie vor überhaupt nicht für Kultur. Je nach Umfrage nutzt eine Minderheit von 5 bis 8 Prozent die öffentlichen Einrichtungen „intensiv“ (mehrere Besuche im Jahr), wobei das in der Regel Besserverdienende und Bessergebildete sind. Ein Fünftel ist gelegentlich interessiert. (Diese Trends lassen sich übrigens auch in den USA und Frankreich feststellen, obwohl dort die Kultursysteme ganz unterschiedlich aufgestellt sind.) Zugleich stagnieren seit Jahren die Arbeitseinkommen der Mehrheit, die soziale Spaltung der Gesellschaft nimmt zu. Nach dem letzten Armutsbericht der Bundesregierung ist die Armutsquote zwischen 1998 und 2005 um 50 Prozent gestiegen. Während das obere Drittel der Gesellschaft über ein Vermögen von ca. 6,6 Billionen Euro verfügt, kann der Rest so gut wie gar nichts vorweisen. Schlechte Zeiten für „Breitenkultur“. Hohe Kulturbudgets sagen wenig über das Einkommen der einzelnen Künstler. Kulturförderung zielt bisher vor allem auf Institutionen. Einschlägige Untersuchungen belegen immer wieder auf das durchschnittlich niedrige Einkommen von Künstlern und Kreativen. Last but not least erleben wir derzeit mit der Digitalisierung einen tiefgreifenden Umbruch der Gesellschaft mit entsprechenden Veränderungen für Kulturproduktion, -vertrieb und –nutzung. Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht absehbar. Das trifft auch und gerade den Kulturbetrieb. Vielleicht macht die Forderung „Jedem Kind ein iPad“ mehr Sinn als „Jedem Kind ein Instrument“, wie ein Blogger formuliert hat. Wenn sich denn Kulturpolitik noch als Gesellschaftspolitik versteht und nicht einem Mainstream-Institutionenlobbyismus betreiben will, wird sie sich diesen Fragen auch jenseits der Fachzirkel und Hinterzimmer stellen müssen. Die Aufregung über den »Kulturinfarkt« wird sich absehbar legen. Die Probleme, die die vier Autoren angesprochen haben, werden bleiben, ob man es denn mag oder nicht. mehr dazu: http://www.nachdenkseiten.de/?p=13149#more-13149 Wer bei Kultur spart, ist ein Sünder.

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