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Griechisches Parlament löst sich auf - Neuwahl entscheidet über Euro

Griechenlands Staatspräsident Karolos Papoulias hatte vergeblich mit eindringlichen Worten vor einem Scheitern der Regierungsbildung gewarnt. jetzt gibt es Neuwahlen.
Griechenlands Staatspräsident Karolos Papoulias hatte vergeblich mit eindringlichen Worten vor einem Scheitern der Regierungsbildung gewarnt. jetzt gibt es Neuwahlen. © Foto: dpa
18.05.2012, 14:59 Uhr
Athen (dapd) Einen Tag nach ihrer Vereidigung beschließen die griechischen Parlamentsabgeordneten am (heutigen) Freitag die Auflösung des erst am 6. Mai gewählten Parlaments.

Nach Einschätzung von Beobachtern treibt das vom Staatsbankrott bedrohte Euro-Land damit weiter ins politische Chaos, da bis zur Neuwahl am 17. Juni eigentlich weitere EU-Sparauflagen für die Gewährung weiterer Kreditraten aus dem internationalen Rettungsschirm getroffen werden müssten. Doch die nach ergebnislosen Koalitionsverhandlungen gebildete Übergangsregierung von Ministerpräsident Panagiotis Pikrammenos hat im Prinzip nur einen Auftrag: Die Wahl am 17. Juni vorbereiten, die inzwischen als Volksabstimmung über den Euro und die EU-Sparauflagen gilt.

Bindende internationale Absprachen darf sie nicht eingehen. Die Ratingagentur Fitch stufte wegen der politischen Ungewissheit Griechenland am Donnerstagabend ab: Griechische Anlagen werden von der Agentur nur noch mit CCC statt wie bisher B- bewertet. In der Kategorie CCC bestehen beträchtliche Risiken und nur bei günstiger Entwicklung sind keine Ausfälle zu erwarten.

Einer der von Fitch angegebenen entscheidenden Gründe für die Abstufung: Die größer gewordene Gefahr, dass Griechenland aus dem Euro ausscheidet. Aber auch das gute Abschneiden von Parteien bei der Wahl vom 6. Mai, die gegen den von EU und IWF geforderten harten Sparkurs sind, alarmiert die Analysten. Es wird nicht ausgeschlossen, dass anhaltende Turbulenzen in Athen auch die hochverschuldeten Euro-Länder Spanien und Italien mit nach unten ziehen können. Das würde die EU wegen der Größe dieser Volkswirtschaften vor ernste Probleme stellen.

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