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Wohl keine Windkraftanlagen in Schönwalde

Bodo Oehme (CDU), Bürgermeister der Gemeinde Schönwalde-Glien.
Bodo Oehme (CDU), Bürgermeister der Gemeinde Schönwalde-Glien. © Foto: Rachner
Patrik Rachner / 05.06.2012, 21:21 Uhr
Schönwalde-Glien (MZV) Es ist ein Schreiben, auf das vermutlich zahlreiche Schönwalder gewartet haben. Das Umweltministerium des Landes Brandenburg wird definitiv nicht die beiden Sonderflächen für Windkraftanlagen im ausgewiesenen Landschaftsschutzgebiet befürworten. Damit wird es wohl keine Windräder in der Gliengemeinde geben.

„Das ist eine sehr schöne Nachricht und ein deutliches Zeichen des Landes, auf das ich längst gewartet habe“, sagte Bürgermeister Bodo Oehme (CDU) am Dienstag.

In dem Schreiben des Umweltministeriums, das der Gemeinde Schönwalde seit Montag vorliegt, heißt es im Wortlaut: „Die beabsichtigten Darstellungen der beiden Sonderflächen für Windenergie des sachlichen Teil-Flächennutzungsplans ,Windenergie‘ der Gemeinde Schönwalde-Glien werden abgelehnt. Die Einleitung eines Ausgliederungsverfahrens gemäß § 28 Abs. 7 BbgNatSchG wird nicht in Aussicht gestellt.“

Während sich das Anita Tack-Ministerium bei der ersten Trägerbeteiligung schriftlich noch zurückgehalten hat, war dafür die Stellungnahme der Regionalen Planungsgemeinschaft bereits eindeutig. Diese hatte seinerzeit bereits verdeutlicht, dass keine Sonderflächen im Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen werden dürften.

Wenngleich aus dem Umweltministerium trotz telefonischer Anfrage keine Stellungnahme zu erhalten war, so spricht zumindest Bodo Oehme offen. „Sollte sich im Abwägungsverfahren ergeben, dass an den harten Tabuzonen, sprich die Errichtung und der Betrieb von Windenergieanlagen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen ausgeschlossen werden kann, festgehalten wird, dann haben wir alles richtig gemacht.“

Der Bürgermeister hatte zuletzt ein deutliches Bekenntnis vom Umweltministerium gefordert und angemahnt, nun hat er es.

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Havelländer Familie 08.06.2012 - 20:05:37

peinlicher bürgermeister

"einfach" nur peinlich der bürgermeister!

Beobachter 08.06.2012 - 09:01:32

Adlerauge

Geht mal auf die Homepage der Adleraugen. Da wurde etwas Aktuelles zum dem Thema veröffentlicht.

Lama Martinas Gonzales 08.06.2012 - 00:52:26

Windenergie vom Polohof ?

ich schlage Windräder auf dem Polohof vor, dann kommt von dort was wirklich gutes fürs Volk.

Watchdog 08.06.2012 - 00:16:14

@Horst Schlämmer

!!! Ich habe unbedingt Bedarf!!!!!! :-)))))

Watchdog 08.06.2012 - 00:13:06

wer das behauptet....

...ernsthaft... ist unglaublich unwissend. Ein Politiker wäre sogar als kriminell einzustufen....Ich bin ein beruflicher Kenner der industriellen Solar- und Windenergieerzeugung (mit allen ihren Vor- und Nachteilen)......Also, es kann sich nur um einen Riesenscherz handeln!!!!!!

nebenbeibemerkt 07.06.2012 - 06:46:27

Mal einen Vorschlag aus der "Druck-MOZ" gerade gelesen

Er schlägt vor, Windräder auf dem Mittelstreifen der Autobahnen zu errichten. Sollte man drüber nachdenken oder als Scherzeinlage betrachten? Er kann kein Autofahrer sein und Straßenbauer sowieso nicht.

Ines Zock 06.06.2012 - 20:10:29

Gelder sind bereits geflossen!

Die Planung den Teilflächennutzungsplan Windenergie kostet dem Schönwalder Steuerzahler derzeit 19.356,80 EUR. 16.262, 26 EUR sind schon an das Planungsbüro geflossen, weitere 3.094 EUR werden als sogenannter Mehraufwand noch fließen. Nun heißt es, das Umweltministerium wird die in der Planung vorgesehenen Eignungsflächen zur Errichtung der Windkraftanlagen im Landschaftsschutzgebiet nicht befürworten. Im Klartext heißt das, entweder der Plan ist für die Tonne oder die Planung wird abermals abgeändert, wobei zwangsläufig weitere Kosten (Mehraufwand) entstehen werden. Und Herr Oehme findet das schön und ist der Meinung, wir bzw. er hat alles richtig gemacht. Dazu fällt mir nur noch folgendes ein: Mit der Realität immer in Kontakt zu bleiben, ist für manch einen offenbar schwieriger, als mit Außerirdischen in Kontakt zu kommen.

Zugezogener 06.06.2012 - 17:57:22

Bitte Klartext!

Hier stellt sich Frage: was will uns Herr Oehme sagen? Die Aussage des MUGV ist eindeutig: es gibt keine Windräder im LSG und eine Ausgliederung wird nicht in Aussicht gestellt. Dies wurde aber nicht durch den Bürgermeister erreicht, sondern durch das beharrliche Intervenieren der Bürger. Trotzdem (oder deshalb?) bezieht sich Herr Oehme auf das Abwägungsverfahren. Hier soll sich entscheiden, ob die Stellungnahme des Ministeriums bestätigt wird. Das heißt im Klartext, dass Herr Oehme die Stellungnahme des MUGV übergeht. Denn: An diesem Abwägungsverfahren sind allein die Verwaltung (Amt Schönwalde mit Herrn Oehme als Verwaltungschef) mit dem Planungsbüro und den Gemeindevertretern beteiligt! Das beweist, dass der Bürgermeister nicht beabsichtigt, den Plan ad acta zu legen. Er wird um seine Windräder kämpfen. Nur warum? Sind schon Gelder geflossen? Aber egal wie es ausgehen wird: Schuld sind die anderen.

Anwohner 06.06.2012 - 10:54:19

Die dummen Bürger.........

Herr Oehme das glaubt Ihnen kein Einwohner mehr , ein Landschaftschutzgebiet zu ändern um KEINE WIndparks aufzustellen.Was soll das bitte. Hat ja wieder einiges gekostet aber ist ja nicht ihr eigenes Geld , Danke. Wie lange wollen sie den Bürger eingentlich noch an der Nase rumführen ,Ihre Amtszeit läuft ab , wer Verantwortung und Vertrauen der Bürger mißbraucht sollte eigentlich selbst sein Amt niederlegen.Ihre Verschleierungstaktik ist erbärmlich.Der Widerstand zu Ihrer ach so nahen Bürgerpolitik wird durch engagierte Bürger und Initiativen immer größer.Die Menschen wollen Transparenz und einen glaubwürdigen Bürgermeister und keinen der wie ein König regiert und seine Mitmenschen die Schuld zuschiebt.

Horst Schlämmer 06.06.2012 - 10:30:39

Eulenspiegel

Herr Oehme, ich hätte einen weiteren Vorschlag für eine Pressemitteilung, mit der Sie der Öffentlichkeit Ihre Unfehlbarkeit beweisen könnten: „Es ist ein Schreiben, auf das vermutlich zahlreiche Schönwalder gewartet haben. Das Verkehrsministerium des Landes Brandenburg wird definitiv nicht die geplante Einführung des Linksverkehrs im Gemeindegebiet Schönwalde befürworten. Damit wird es wohl dabei bleiben, dass auch in Schönwalde weiterhin die Straßenverkehrsordnung gilt. „Das ist eine sehr schöne Nachricht und ein deutliches Zeichen des Landes, auf das ich längst gewartet habe“, sagte Bürgermeister Bodo Oehme (CDU) am Dienstag. In dem Schreiben des Ministeriums, das der Gemeinde Schönwalde seit Montag vorliegt, heißt es im Wortlaut: „Der Anteil der seit 1989 in das Gemeindegebiet zugezogenen Briten ist noch nicht hoch genug. Eine Genehmigung wird daher abgelehnt.“ Während sich der Rotary Club bei der ersten Trägerbeteiligung schriftlich noch zurückgehalten hat, war dafür die Stellungnahme des ADAC bereits eindeutig. Dieser hatte seinerzeit bereits verdeutlicht, dass für Schönwalde kein Sonderstatus gelte und daher die Beibehaltung des Rechtsverkehrs befürwortet werde. Wenngleich aus dem Verkehrsministerium trotz telefonischer Anfrage keine Stellungnahme zu erhalten war, so spricht zumindest Bodo Oehme offen. „Sollte sich im Abwägungsverfahren ergeben, dass an den harten Tabuzonen, sprich der Linksverkehr wird nur Radfahrern auf den ausgewiesenen Radwegen gestattet, festgehalten wird, dann haben wir alles richtig gemacht.“ Der Bürgermeister hatte zuletzt ein deutliches Bekenntnis vom Ministerium gefordert und angemahnt, nun hat er es.“ Für die kommende Woche biete ich Ihnen bei Bedarf gerne einen Artikel an, bei dem es darum geht, dass ein Überfall der Gemeinde auf die MBS-Filiale zum Ausgleich der ausufernden Rathauskosten lt. Auskunft des Innenministeriums rechts- und sittenwidrig ist und Sie wie immer alles richtig gemacht haben.

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