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WAV-Austritt als blauäugig bewertet

Gemeinden laufen Sturm gegen Bernau

Brigitte Horn / 21.08.2012, 19:33 Uhr
Bernau (MOZ) Mit seiner Entscheidung, aus dem Wasser- und Abwasserverband "Panke/Finow" (WAV) auszutreten, hat Bernau bei den anderen Verbandmitgliedern Empörung ausgelöst. Die wollen sich zusammensetzen, um geeignete Schritte zu beraten.

In Biesenthal, Melchow und Rüdnitz fühlt man sich nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wie vor den Kopf geschlagen. Auch in der Bürgerinitiative WAV ist man äußerst verwundert. "Es ist doch blauäugig, ohne konkrete Zahlen so zu entscheiden", sagte die Rüdnitzer Gemeindevertreterin Gudrun Zuppke. "Wir werden uns das nicht gefallen lassen. Wenn die Bürgermeisterin, die momentan im Urlaub weilt, wieder zurück ist, werden wir uns hinsetzen und nach der Sommerpause Nägel mit Köpfen machen", kündigte sie an. Verwundert zeigte sie sich, dass Bernau jetzt von seinem Klärwerk in Lobetal rede, obwohl die Anlage in Lobetal im Zuge des Bau des Wohnparks Rüdnitz mit Geld der Gemeinde Rüdnitz auf den jetzigen leistungsfähigen Stand gebracht worden sei.

Besonders getroffen scheint die Gemeinde Melchow. Dort liegen schon jahrelang Leitungen im Boden, aber noch gibt es keinen Anschluss an eine Abwasserentsorgung. Mit dem Wechsel vom Zweckverband Wasser und Abwasser Eberswalde (ZWA) in den WAV hatte sie sich Fortschritte erhofft. "Diese Entscheidung stand damals wohl unter einem schlechten Stern", sagte Melchows Bürgermeister Wolfgang Lindt zum Austrittsbegehren von Bernau. "Eigentlich hatten wir uns in Bernau wohlgefühlt. Es ist ja auch etwas erreicht worden", so Lindt. Schade, dass es so gekommen sei. "Wie es weitergeht, weiß ich im Moment auch noch nicht."

Biesenthal wird auf jeden Fall zu Rüdnitz und Melchow halten. Das ist der Tenor der jüngsten Stadtverordnetenversammlung. "Wir werden uns mit den Gemeinden zusammensetzen und sehen, ob und wie der Verband weitergeführt werden kann", äußerte Biesenthals Bürgermeister André Stahl. Im Übrigen gebe es ein großes Unverständnis zur Bernauer Position. Es werde zu Beispiel von der Geschäftsstelle des WAV in Biesenthal gesprochen, wo sie sich aber schon ein dreiviertel Jahr nicht mehr befinde.

Ungereimtheiten im Hinblick auf Bernaus Beschluss zum Austritt sieht man auch in der Bürgerinitiative WAV (BI). Sie wird am Freitag beraten, welches die nächsten Schritte sein werden. Vorab verwies aber BI-Mitglied Friedrich Lange darauf, dass Barnims Landrat Bodo Ihrke schon bei einem zurückliegenden Termin mit der BI angesichts der damals noch bestehenden Befürchtungen, das Bernau austreten könnte, gesagt habe, dass er einen Austritt nicht gestatten würde. Darüber hinaus würden vom Land eher größere Verbände angestrebt, so Lange. Das werde derzeit beim Niederbarnimer Wasser- und Abwasserverband untersucht. Er sieht bei den Verbänden den Trend gegen ein "klein, klein" gerichtet.

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P.M.S. 30.08.2012 - 08:07:37

Aus Solidarität, Strausberg hatte das gleiche Problem.

Der bereits eingestellte Kommentar wurd geschliffen. Deshalb noch einmal. Steter Tropfen höhlt den Stein! Bernau will den Verband mit Macht verlassen Artikel unter http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1034020 Da der Beitrag geschliffen wurde, stelle ich Ihn erneut ein. (30.08.12) Ich halte den Austritt eines einzelnen Mitgliedes, hier Bernau, aus einem kommunalen Abwasserzeckverband im Land Brandenburg momentan für sehr, sehr fragwürdig und auch nicht zweckdienlich. Die dazu geballten Kräfte sind noch nicht vorhanden. Diesen Gedanken hatte die Bürgermeisterin von Strausberg auch und erlitt letztlich Schiffbruch. Die Mehrheiten im WSE der 16 Mitgliedskommunen mit den entsprechenden Stimmen von ca. 160.000 Kunden im WSE brachten das eigentlich zweckdienliche Ansinnen der Frau Bürgermeisterin zum Scheitern. Das Anliegen war zu spontan und es fehlte die Geschlossenheit der beteiligten Kommunen. Steter Tropfen höhlt aber jeden Stein! Richtig ist, das die 83 eierlegenden Wollmilchsauen in Form der kommunalen Abwasserzweckverbände im Land Brandenburg ihre Bedeutung verloren haben, die sie nach dem 2. Weltkrieg in den alten Ländern hatten. Sie sind mehr und mehr die nicht mehr einsehbaren Euter anhand der Melkanlagen für die Landesregierungen und sind deshalb in kommunales privatrechtlich organisiertes Gemeinde/Städteeigentum bei Beibehaltung der Strukturen zu überführen und somit den Finanzämtern finanzrechtlich zu unterstellen. Das wäre das große Ziel! Strausberg hat mit seinen Stadtwerken, der Strausberger Wohnungsbaugesellschaft, der Strausberger Eisenbahn einige gut funktionierende privatrechtlich kommunalorganisierte Systeme. Die Form der unkontrollierten Alleingänge des größten Abwasserzweckverbandes in Brandenburg, dem Wasserverband Strausberg Erkner, ist genauso anrüchig, wie das produzierte Schmutzwasser, unter Kontrolle von irgendwelchen Prüfergesellschaften in den Geschäftsberichten. Sie bekommen dafür anhand unserer Gebühren noch schwer Geld um nachweisen, was erforderlicherseits nachzuweisen ist.. Es wäre ein wahnsinniges Einkommen in der gesamten Bundesrepublik, wenn alle diese eierlegenden kommunalen Wollmilchsauen den Finanzämtern zugeordnet werden, die das ohne Knete machen. In einem solchen Eierlegenden Wollmilchsauensystem, steht es dem Verbandsvorsteher des WSE ab 2004 zu, zu bestimmen, wie viele Tage ein Jahr hat. 2004 waren es 321, die kommende Rechnung für 2012 hat 412 Tage, also 51 mehr, als Augustus mit fast 365 Tagen bereits in Rom errechnet hat, obwohl die Abrechnung lt. Satzung im WSE genau auf 12 Monate definiert ist. Im Dezember 2012 zahlt jeder Hausanschluss im WSE für 51 Tage ca. 14,19€ mehr in der Jahresendabrechnung und die 48.335 Hausanschlüsse im WSE tragen mit 685.768,65€ dazu bei, dass von 2004 bis 2011 nicht nachgewiesenes Geld, das den Kommunen gehört, weil es 7%iges Trinkwasser ist, den Kommunen 8 Jahre lang vorenthalten wurde. Diese Rechnung kann nicht Idee eines einzelnen Zweckverbandes sei, Beim zuständigen Landrat dazu im Dezember 2011 angefragt fehlt die Antwort bis heute noch. Mein Engagement für die Altanschließer habe ich "bezahlt", obwohl die MOZ den Verbandsvorsteher des WSE zitierte: „Solange die Musterverfahren vor den entsprechenden Gerichten mit den Musterklägern nicht abgeschlossen sind, bekommt kein organisierter Widersprüchler in der Prozessgemeinschaft im Verband deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) vom WSE einen Widerspruchsbescheid“. Allerdings muss dem Verbandsvorsteher meine Anfrage an den Landrat so auf den Magen gestoßen sein, dass der VDGN mir meine 220,-€ im Rahmen der Prozessgemeinschaft zurücksandte und meine Mitgliedschaft auf Betreiben des WSE und seines Advokaten, der für die Linke in der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt/Oder sitzt, aufheben musste. Vielleicht werde ich diesmal aus dem WSE ausgeschlossen? Diese Allüren erinnern mich alle zu sehr an Restriktionen vor 23 Jahren. Es beweist doch, dass die Stimmen die Strausberg mit 1 Stimme auf 1000 Einwohner in der Verbandsversammlung hat, völlig kommunalfeindlich sind, auch wenn der damalige Bürgermeister von Strausberg 28 Stimmen in der Verbandsversammlung für 28.000 Einwohner hatte. Diese "eine" Stimme spiegelt überhaupt nicht die Parteienlandschaft in der jeweiligen Kommune wider. Schon allein das ist zu ändern, weil es verfassungsrechtlich nicht vertretbar ist. Solange die Gemeinde-/Stadtverordneten nicht die oft internen Beschlüsse, die Ihre Alleingänger in der Verbandsversammlung nur selbst auf den Tisch haben, ist das ganze „Kommunal“ eine Farce. Am Falle Strausberg ist erwiesen, dass der Vertreter in der Verbandsversammlung, der damalige Bürgermeister lt. der jetzigen Bürgermeisterin von Strausberg im Alleingang, ohne Stadtverordnete seine 28 Stimmen dem Schafottrichter übergab. Ich vermute, dass alle weiteren 82 Schmutzwassersatzungen in Brandenburg genauso zustande gekommen sind wie in Strausberg, zu sehr ist die führende Hand des Innenministers erkennbar. Man brauche sich nur die WEB-seiten der Zweckverbände mit den organisierten Fragen und Antworten zum Thema Altanschließer ansehen. Frau Enkelmann sollte sich etwas genauer mit der Ungerechtigkeit der Altanschließer befassen, denn es ist nicht das Problem Bernau, das vielleicht etwas mehr gehätschelt wird, sondern der Skandal, dass man eine Regierungskoalition in Brandenburg bildete, ohne das Problem Altanschließer im Koalitionsvertrag benannt zu haben. Das Brökeln der Koalition geht schon los. Ich vermute, dass die linken Wähler bei den nächsten Wahlen sehr sensibel sein werden. Skrabania, Peter Strausberg

Wolfgang Weigt 24.08.2012 - 14:45:06

Zu Bernau will den Verband mit Macht verlassen

Die Mitteilung in der MOZ vom 18./19.08.2012, „Bernau will den Verband mit Macht verlassen“, zeigt erschreckend, dass wir nur noch eine Ellenbogengesellschaft sind. Das Solidarprinzip wird einfach über den Haufen geschmissen. Es scheint nur noch das Motto zu herrschen „divide et impera“. Vor dem Vollzug des Austritts wird aber der WAV Panke/Finow und damit auch seine kleineren Gemeindemitglieder im Umland, schnell noch für das Sanierungsprogramm der Stadt Bernau entlang der L 200 mit 115.000 EURO (Quelle: DER BLITZ v.18./19.08.2012) für die kurze Strecke zwischen Eisenbahnbrücke und Gaskessel heran gezogen und finanziell belastet. So einfach geht das, weil auch im WAV die Bernauer Stimmenmehrheit übermächtig gesichert ist. Dass die Stadtwerke Bernau auch gleichzeitig der Geschäftsbesorger für den WAV sind, macht die ganze Angelegenheit offensichtlich nur noch einfacher, um nicht zu sagen korrupter. Sollte sich das Vorhaben des Verbandsmitgliedes Stadt Bernau durchsetzen, befürchte ich, dass alle, auch der Austrittswillige, künftig mit erhöhten Kosten für Trink- und Abwasser zu rechnen haben. In der zwangsläufig folgenden geldlichen Umlage trifft es dann wieder die einfachen Bürger!

Ernst-Markfried Kraatz 22.08.2012 - 18:06:55

Was für eine Kleingärtner-Mentalität

bei den Verfechtern des Austritts aus dem Verband. Wir bemühen uns in Europa um internationale Lösungen, und Dorfpolitiker wollen das Rad zurückdrehen, um sich bei kleinkarierten Lösungen zu profilieren. Armes Deutschlan!

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