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Bürgerentscheid unterschiedlich ausgelegt

Marco Marschall / 28.08.2012, 06:58 Uhr
Neuhardenberg (MOZ) Das Scheitern des Bürgerentscheids zum Neubau eines Dorfgemeinschaftszentrums ist seit gestern Abend amtlich. Der Beschluss der Errichtung gilt damit, trotz Mehrheit der "Nein"-Stimmen, welche nicht nur aus den Ortsteilen kamen.

"Bleibt alles anders", hatte Herbert Grönemeyer einmal gesungen. Ähnlich könnte auch ein Kommentar zum gescheiterten Bürgerentscheid über den Neubau eines Dorfgemeinschaftszentrums in der Karl-Marx-Allee/Oderbruchstraße lauten. 414 Gegenstimmen stehen 336 Befürwortern gegenüber. Auf beiden Seiten wurde die 25-Prozent-Hürde aller Wahlberechtigten verfehlt. Die Verfechter des neuen Hauses an dieser Stelle haben ein klares Votum dafür und damit ein vorläufiges Ende der Streites verpasst. Den Gegnern fehlten mehr als 100 Stimmen, um den Beschluss der Gemeindevertretung vom März für die Errichtung eines Bürgerzentrums außer Kraft zu setzen.

Neuhardenbergs Bürgermeister Mario Eska zeigte sich von der Schlappe nicht enttäuscht. "Der Entscheid ist so ausgegangen, wie ich es erwartet habe", sagte er der MOZ. Die Wahlbeteiligung falle bei kommunalpolitischen Themen eher gering aus. Scheinbar würden die Bürger die Entscheidungskompetenz darüber bei den Gemeindevertretern sehen, erklärt sich Eska das Fortbleiben vieler Wähler. Trotz der Mehrheit gegen den Neubau vom Sonntag ist die Sachlage für den Bürgermeister eindeutig. "Diejenigen, die den Beschluss außer Kraft setzen wollten, haben dieses Ziel nicht erreicht" sagt er. Er wünsche sich, dass daher wieder "Frieden einzieht".

Neuhardenbergs Finanzausschussvorsitzender wird da widersprechen. Martin Zohles hatte den Grundsatzbeschluss der Gemeindevertreter mithilfe eines Bürgerbegehrens auf Eis gelegt und so letztlich den Bürgerentscheid erwirkt. Er zeigte sich froh darüber, dass die Mehrheit der Wahlbeteiligten am Sonntag mit "Nein" gestimmt hat. "Natürlich ist es schade, dass wir die 25-Prozent-Hürde nicht erreicht haben. Trotzdem sehe ich den Entscheid als klares Votum", sagte er der MOZ. Im Gemeinderat wolle er daher darauf eingehen, dass der Neubau des Bürgerzentrums entgegen des Beschlusses der Abgeordneten vom Bürger nicht gewollt ist. Das belege auch die Verteilung der Stimmen in den Wahlbezirken.

Konnte zunächst davon ausgegangen werden, dass der Gegenwind zum Neubau des Dorfgemeinschaftszentrum eher aus den Ortsteilen kommt, sind sich letztlich auch die in Neuhardenberg ansässigen Wähler uneinig zum Thema. So beträgt die Zahl der Befürworter des Neubaus gerade 17 Stimmen mehr als die Zahl der Gegner. Gedreht wurde das knappe Ergebnis für den Neubau des Hauses dann letztlich in Wulkow und Altfriedland, wo eine klare Mehrheit auf dem Stimmzettel mit "Nein" votierte. Allein im Ortsteil Quappendorf stehen 15 "Ja"-Stimmen 14 "Nein"-Stimmen gegenüber.

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Besorgter Bürger 28.08.2012 - 20:04:53

Jetzt wurde wohl der Finanzielle Bankrott besiegelt!!!

Sehr geehrter Herr Richter, ich bin zwar nicht so alt wie Sie, aber unsereins kann 1 und 1 zusammenzählen!!! Man muss sich nicht mit der Doppik (doppelte Haushaltsführung) auskennen, aber man muss doch wissen, das so ein Neubau nicht nur finanziert werden muss, sondern spähter unterhalten werden muss!!! Dazu kommt noch das dieser gebaute Wert, über die Jahre Abgeschrieben wird, und sich dies negativ auf den Haushalt auswirkt!!! Frage: wie soll dies in Zukunft ausgeglichen werden??? Desweiteren wird man Herrn M. Zohles auch weiter in der Gemeindevertretung zuhören müssen, da er ein gewählter Vertreter der Bürger von Neuhardenberg ist!!! Ich selbst bin nicht immer einer Meinung mit Herrn Zohles, aber zu diesem Thema muss ich ihn leider recht geben!!! mfG die Stimme aus dem Volk

Lutz Richter 28.08.2012 - 13:39:26

Streitereien sind unnötig!

Martin Zohles sollte endlich einsehen, dass er gescheitert ist. Für viele Befürworter hat es gereicht nicht zur Wahl zu gehen. Das bedeutet mehr als Zweidrittel der Wahlberechtigten sind für ein Bürgerzentrum. Da kann Martin Zohles noch so schmollen. Den Mitgliedern des Gemeinderates empfehle ich, Herrn Zohles zu diesem Thema einfach nicht mehr zuzuhören. Der Beschluss des Gemeinderates ist gültig und das sollte nun anerkannt und Neuhardenberg nicht noch mehr Schaden zugefügt werden.

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