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Vorlage zur Strecke nach Hohenstein kommt erneut in die Ausschüsse

Linke sieht Chance für Radweg

Uwe Spranger / 30.08.2012, 19:40 Uhr
Strausberg/Hohenstein (MOZ) Das Forcieren des Radwegbaus an der Landesstraße zwischen Hohenstein und Strausberg geht in eine neue Runde. Nachdem eine Vorlage der Linken zunächst in den Ausschüssen auf Skepsis gestoßen war, hatte die Partei sie zur jüngsten Stadtverordnetenversammlung modifiziert. Statt eine Fertigstellung im Haushaltsjahr 2013 zu fordern, strebe man nun an, nach der Bereitstellung von Fördermitteln "ohne Verzögerung beginnen" zu können, erklärte Bernd Sachse.

Zudem ist jetzt nicht mehr von einem konkreten Eigenanteil von rund 200 000 Euro die Rede, der im Haushaltsplan berücksichtigt werden soll. Nunmehr heißt es, dass nach Feststellung der tatsächlichen und der förderfähigen Kosten der Stadtverordnetenversammlung die Höhe der Eigenmittel "zu benennen" sei.

Die beiden Änderungen hielten Vertreter anderer Fraktionen für so "wesentlich", dass sie für eine Rückverweisung des Papiers in die Ausschüsse plädierten. Diesem Antrag wurde letztlich auch gefolgt. In der nächsten Woche wird die Vorlage folglich erneut in den Gremien beraten.

Sachse hatte überdies in der Geschichte gekramt: Hinweise auf den Wunsch nach einem Radweg an der Straße habe er seit 1999 gefunden. Auf erste Bemühungen sei er 2002 gestoßen, aber den ersten Förderantrag habe es erst 2011 gegeben, berichtete er. "Einen Beschluss zu einem Bekenntnis habe ich nicht gefunden." Er warb, nach Wegen zu einer Lösung zu suchen und nicht nach Gründen, warum es nicht geht. Verweise auf die Zuständigkeit des Landes zählen für ihn nicht: "Fühlen wir und nicht zuständig, wird es ihn nicht geben, fühlen wir uns zuständig, haben wir eine Chance."

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