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Die AG Bürgerhaushalt hatte mit Startschwierigkeiten zu kämpfen / Abstimmung über Etat 2013 läuft

"Ein Anfang ist gemacht"

Hoffen auf möglichst hohe Klickzahlen: Klaus Meyer (l.) und Detlef Wilke gehören zu den Organisatoren des Online-Votums
Hoffen auf möglichst hohe Klickzahlen: Klaus Meyer (l.) und Detlef Wilke gehören zu den Organisatoren des Online-Votums © Foto: MOZ/Michael Gabel
Michael Gabel / 14.09.2012, 21:10 Uhr
Schöneiche (MOZ) "Die Politiker machen sowieso nur, was sie wollen" - diese Klage ist oft zu hören. Am Beispiel Schöneiche fragt die MOZ: Welche Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung gibt es? Was wurde erreicht? Was funktioniert nicht so gut? Heute: Die AG Bürgerhaushalt.

So ganz einig sind sich die Sprecher der AG Bürgerhaushalt nicht, wie die Klick-Zahlen der aktuellen Online-Befragung zum Bürgerhaushalt 2013 zu bewerten sind. Klaus Meyer sieht in den derzeit rund 300 Personen, die sich beteiligt haben, einen deutlichen Rückschritt gegenüber der Vorjahreszahl von 1500. Stefan Brandes, ebenfalls Sprecher, ist optimistischer und sagt: "Im vergangenen Jahr gab es viele erfolgreiche Manipulationsversuche, so dass die alten Zahlen mit Vorsicht zu bewerten sind." Außerdem hätten die Schöneicher noch das ganze Wochenende Zeit, um die Werte in die Höhe zu treiben.

Auf Platz eins liegt im Moment mit deutlichem Vorsprung der Wunsch nach einer zweiten Flutlichtanlage für den Sportplatz. Platz zwei belegt der Vorschlag, der Bürgermeister solle "aktiv juristisch gegen den Fluglärm vorgehen". Auf Position drei folgt der Wunsch nach Umgestaltung des Schlossparks.

In den vergangenen Jahren hat die Arbeitsgemeinschaft Höhen und Tiefen erlebt. Detlef Wilke brachte die Idee 2006 nach Schöneiche. Der 72-jährige Linken-Politiker hatte in Berlin-Lichtenberg ein ähnliches Modell kennengelernt und es für seine Heimatgemeinde vorgeschlagen. Nach drei Jahren beschlossen die Gemeindevertreter, einen Versuch zu wagen. Daraufhin wurden 27 Vorschläge für den Gemeindeetat 2011 eingereicht, doch die Abgeordneten berücksichtigten keinen einzigen - zu teuer, hieß es. Für die AG-Mitglieder war dies eine Riesenenttäuschung. Etliche Mitstreiter verließen daraufhin das Gremium.

Immerhin: Für den Haushalt 2012 war die AG Bürgerhaushalt erfolgreicher. Die Anschaffung von Park- und Straßenbänken, die sich viele Schöneicher in einer Online-Abstimmung wünschten, wurde anschließend von den Gemeindevertretern beschlossen. Die Erhöhung der Zuschüsse für die Kulturgießerei - ebenfalls weit vorn auf der Liste - war sowieso schon geplant gewesen.

Für den Etat 2013 wurde der Betrag, der für Bürgerwünsche vorgesehen ist, deutlich erhöht, auf "mindestens 20 000 Euro". Aber ist die Summe angesichts eines Gesamtetats von etwa 16 Millionen Euro nicht viel zu gering? Sprecher Meyer sieht das nicht so: "Ein Anfang ist damit gemacht", sagt der 65-jährige Diplom-Physiker. Bei der Installierung dieses basisdemokratischen Elements gebe es unverkennbar Fortschritte. Ko-Sprecher Brandes (41) ergänzt: "Viele Ideen sind auf fruchtbaren Boden gefallen. Das hat sich sehr gebessert."

Um auch andere Gruppen von Schöneichern zu erreichen, hat die Gruppe, die zurzeit aus acht Mitgliedern besteht, in diesem Jahr erstmals 600 Briefe verschickt, in denen die Bürger um Meinungsäußerungen gebeten werden. Öffentliche Auszählung ist am Montag, 24. September, 19 Uhr, im Helga-Hahnemann-Haus. Mitte Oktober soll dann eine zehn Punkte umfassende Prioritätenliste beschlossen werden. Mal sehen, inwieweit sich die Gemeindevertreter diesmal überzeugen lassen.

Abstimmung noch bis Sonntag; www.schoeneiche-bei-berlin.de, Stichwort Bürgerhaushalt

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Hendrik Zühlke 16.09.2012 - 12:20:16

"Schön,...

dass es Menschen gibt, die sich für mehr Bürgerbeteiligung engagieren." So beginnt mein Kommentar. Das soll als Lob an die AG Bürgerhaushalt verstanden werden. Dennoch, die Internetumfrage ist nicht repräsentativ und absolut unbrauchbar! Das ist aus meiner Sicht ein Fakt und muss auch so beim Namen genannt werden. Noch einmal: Danke für den EInsatz und das Engagement, an der Umfrage selbst gibt es allerdings noch viel zu feilen!

Stefan Brandes 16.09.2012 - 12:09:50

Korrektur

Für die technische Ausführung der Abstimmung ist der Dienstleister zuständig, den die Gemeinde beauftragt hat. Die AG hat mehrfach darauf hingewiesen, dass die Abstimmung verbesserungswürdig ist und ein Gespräch aller beteiligten Parteien in die Wege geleitet. Das Ergebnis war, dass der Dienstleister erklärt hat, mit vertretbaren Aufwand wäre die Abstimmung nicht sicherer zu machen. Die AG hat daraufhin mehrere leicht umzusetzende Maßnahmen vorgeschlagen (Registrierung per E-Mail-Adresse, Speichern der IP-Adressen). Diese Maßnahmen sind bis heute leider nicht umgesetzt worden. Dafür gibt es - ebenfalls auf Anregung der AG Bürgerhaushalt - erstmalig für eine Stichprobe der Einwohnerschaft die Möglojkeit, per Brief abzustimmen. Ich finde es schade, dass hier die ehrenamtliche Arbeit der AG schlecht geredet wird. Stefan Brandes Sprecher AG Bürgerhaushalt

Hendrik Zühlke 15.09.2012 - 09:28:32

Tolle Idee - schlechte Umsetzung

Schön, dass es Menschen gibt, die sich für mehr Bürgerbeteiligung engagieren. Die Online-Befragung ist allerdings nach wie vor leicht zu manipulieren und deshalb unbrauchbar. Schade, dass die AG nicht aus den Fehlern im letzten Jahr gelernt hat.

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