Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Steuerzahlerbund hält Dependance aber für angemessen

Zu wenig Kosten-Transparenz bei Landesvertretung in Brüssel gerügt

Die Vertretung des Landes Berlin bei der Europäischen Union, aufgenommen am Donnerstag (13.09.12) in Brüssel (Belgien). Die Vertretungen der deutschen Bundesländer sind nicht mehr aus dem Betrieb der europäischen Hauptstadt wegzudenken: Politikvermittlung
Die Vertretung des Landes Berlin bei der Europäischen Union, aufgenommen am Donnerstag (13.09.12) in Brüssel (Belgien). Die Vertretungen der deutschen Bundesländer sind nicht mehr aus dem Betrieb der europäischen Hauptstadt wegzudenken: Politikvermittlung © Foto: dapd/Harald Tittel
dapd / 15.09.2012, 08:21 Uhr - Aktualisiert 15.09.2012, 09:37
Berlin/Brüssel (dapd) Der Bund der Steuerzahler hat die unzureichende Transparenz bei der Finanzierung der Berliner Landesvertretung in Brüssel kritisiert. "Was ich unbefriedigend finde ist, dass die tatsächlichen Gesamtkosten aus dem Haushaltsplan nur schwer zu erkennen sind", sagte der Chef des Landesverbands, Alexander Kraus, der Nachrichtenagentur dapd.

Neben den angegebenen Personal- und Bewirtschaftungskosten kämen möglicherweise noch Pensionsrückstellungen, Reisekosten sowie Zinszahlungen für die Immobilie hinzu. Insgesamt dürften für die Berliner Repräsentanz in Brüssel damit über eine Million Euro pro Jahr anfallen", sagte Kraus. Im Vergleich zu anderen Bundesländern hält er die Größe der Einrichtung aber für angemessen.

Nach Angaben der Senatskanzlei schlagen für die Dependance jährlich allein Personalkosten von rund 830.000 Euro für insgesamt zehn Mitarbeiter zu Buche. Hinzu kämen Bewirtschaftungskosten für das Dienstgebäude, die 2011 im Haushalt den Angaben zufolge mit 29.600 Euro veranschlagt waren. Tatsächlich lagen sie bei 34.405 Euro. Als Grund wurden unter anderem steigende Preise für Energie und Wasser sowie Reparaturen genannt.

Dependance 1993 gekauft

Von den Mitarbeitern sind laut Senatskanzlei fünf fest angestellt. Fünf weitere würden in der Regel zwei Jahre von den Berliner Senatsverwaltungen beziehungsweise den Bezirken an das Brüssler Büro abgeordnet.

Das Land Berlin hatte für seine Landesvertretung in Brüssel 1993 ein Dienstgebäude in der Avenue Michel Ange 71 in Brüssel gekauft. "Der damalige Preis lag bei umgerechnet etwa 950.000 Euro", teilte die Senatskanzlei mit. Durch den Erwerb entfielen zusätzliche Mietausgaben.

Der Verbandschef stellt die Einrichtung nicht infrage, weil es eine Schnittstelle zur EU-Politik geben müsse. Sie sei "nicht übertrieben groß und bewegt sich im akzeptablen Rahmen". Allerdings müssten die Ausgaben dafür immer wieder auf den Prüfstand gestellt werden.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
© 2019 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG