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Wolfgang Berg verabschiedet sich aus der Verbandsversammlung

Kritik offenbar unerwünscht

Brigitte Horn / 10.10.2012, 19:13 Uhr
Biesenthal (MOZ) Ein Vertreter der Stadt Biesenthal in der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserverbandes "Panke/Finow" (WAV) legt sein Mandat nieder. Die Rede ist von Wolfgang Berg (SPD). Offenbar hängt sein Rücktritt mit den öffentlichen Äußerungen im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bernau zusammen. In dem war, wie berichtet, Berg scharf kritisiert worden.

Nach Worten von Berg war diese Thematik, seine kritische Haltung gegenüber Bernau, in der vorigen Sitzung des Biesenthaler Hauptausschusses thematisiert worden. "Da allerdings war ich nicht anwesend. Das war nicht schön", sagt er. Aus diesem Grund und weil Kritik offenbar nicht gewünscht sei, habe er seinen Rücktritt als Vertreter von Biesenthal im WAV schriftlich eingereicht, erklärte Wolfgang Berg gegenüber der Märkischen Oderzeitung. Den Posten in der Verbandsversammung bekleidete er seit 1993.

Über den Rücktritt hinaus monierte Berg aber auch, dass die Verbandsversammlung des WAV so gut wie ausgeschaltet sei. Es gebe zum Beispiel im Jahr nur sehr wenige Tagungen. Er könne darüber hinaus nicht verstehen, dass ein Mitglied der Verbandsversammlung, des höchsten Organs des WAV, schriftlich beantragen muss, Einsicht in die Protokolle des Vorstandes zu nehmen. "Da weiß man, wie die Mitglieder der Verbandsversammlung geschätzt werden", meint er vielsagend.

Für Biesenthals Bürgermeister André Stahl (Linke) sei im Zusammenhang mit Bergs Rücktritt nicht hinnehmbar, wie Mitglieder der Verbandsversammlung des WAV im Aufsichtsrat der Stadtwerke bewertet werden. Dies sagt er insbesondere vor dem Hintergrund, dass dort ein Vertreter des größten Einzelkunden der Bernauer Stadtwerke persönlich beurteilt werde. Mit Blick auf das Rücktrittsgesuch von Berg teilte Stahl mit, dass er zunächst anstelle von Berg die Stadt Biesenthal in der Verbandsversammlung vertreten werde. Weiteres Mitglied der Stadt Biesenthal in der Verbandsversammlung des WAV ist Dirk Siebenmorgen.

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'Dr. Volker Nitzsche 12.10.2012 - 13:42:50

Wilder Osten ohne Ende ?

Vom Wilden Osten sprach man in den Neunzigern. Bezüglich der Brandenburger Abwasserpolitik leben wir noch heute wie in Ländern, in denen Bananen zu den Grundnahrungsmitteln gehören. Der WAV "Panke/Finow" erhob u.a. Grundgebühren, für die keine detaillierten Kalkulationen nach den Verwaltungsvorschriften zum Kommunalabgabengesetz vorgelegt wurden. Andere Verbände konnten da nur mit dem Kopf schütteln. Nach Aussage der Kommunalaufsicht müsse aber eine GmbH, wie die Stadtwerke Bernau, sogar als Geschäftsbesorger eines WAV ihre Kalkulationen nicht vollständig offenlegen. Der Hintergrund für die andauernde Kritik am Bernauer Geschäftsbesorger ist folgender: Die Abwasserentsorgung wird nicht mehr zur Daseinsvorsorge gerechnet und Städte wie Bernau sollen damit auf Kosten der Eigenheimer ihre finanzielle Situation noch weiter verbessern dürfen. Die "von oben" tolerierte "Quersubventionierung" wollen die Stadtwerke Bernau aber den Vertretern der übrigen Mitgliedsgemeinden unseres WAV nicht offenlegen, was die natürlich so nicht akzeptieren können und mehr oder weniger kritisieren.

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