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Uckermark-Landrat wird vom Kreistag gewählt

08.10.2009, 14:38 Uhr
Prenzlau/Klettwitz Der Landrat der Uckermark soll nun doch noch in diesem Jahr vom Kreistag gewählt werden und nicht direkt von den Bürgern. Der Kreistag habe am Mittwoch auf Antrag der FDP-Fraktion mehrheitlich den 9. Dezember als Wahltermin beschlossen, sagte die Sprecherin der Kreisverwaltung, Ramona Fischer, am Donnerstag. Damit hätten die Abgeordneten ihren Beschluss vom April aufgehoben, der die Direktwahl des Landrates vorsah. Landrat Klemens Schmitz (parteilos) ist seit acht Jahren im Amt.

Zur Begründung für die Kehrtwende hieß es, wegen der schwierigen finanziellen Lage des Landkreises benötige der neue Landrat eine stabile Mehrheit. Zudem sei eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen der Kreisverwaltung und dem Kreistag erforderlich. Nach einem Bericht des Senders rbb vom Mittwoch wies der Uckermärker SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Bretsch Vorwürfe zurück, in Absprachen habe man bereits Posten verteilt. Die Stelle des Landrates soll ausgeschrieben werden, die Bewerbungsfrist läuft bis zum 28. Oktober. Die märkischen Landräte werden nach einem Beschluss der Landesregierung ab 2010 in direkten Wahlen bestimmt.

Der Kreistag von Oberspreewald-Lausitz wollte am Donnerstag in Klettwitz über die Direktwahl des neuen Landrates befinden. Entweder entscheiden sich die Abgeordneten doch noch für eine Direktwahl im Januar 2010 und kippen damit ihren eigenen Beschluss vom Juli, oder sie beschließen einen Bürgerentscheid für eine Direktwahl. Eine Bürgerinitiative hatte sich mit einem erfolgreichen Bürgerbegehren für eine Direktwahl eingesetzt.

Der frühere OSL-Landrat Georg Dürrschmidt (CDU) war im Mai wegen Besitzes von Kinderpornografie zu einer Geldstrafe verurteilt und im Juli abgewählt worden. Das Innenministerium hatte ihn im Dezember 2008 von seinem Posten beurlaubt. Dürrschmidt bestreitet jedoch die Vorwürfe, so dass es einen neuen Prozess geben wird. Amtierender Landrat ist Titus Faustmann (SPD).

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