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Kommunen räumen die meisten Straßen / Eigentümer beseitigen den Schnee auf den Gehwegen

Wo die weiße Pracht stört

Brigitte Horn / 24.01.2013, 07:15 Uhr
Biesenthal/Rüdnitz (MOZ) Lange hingen die Regelungen für den Winterdienst in den Gemeinden in der Luft. Grund war der Rechtsstreit zur Räum-pflicht an Siedlungsstraßen ohne eigene Gehwege. Nach dem Urteil gibt es nun fast überall neue Satzungen, darunter auch in Biesenthal und Rüdnitz. Die sind relativ komfortabel.

Warum wird der Rüdnitzer Sechsrutenweg geräumt, der Kirschweg aber nicht? Muss nur der Gehweg oder auch die Fahrbahn geräumt werden? Was mache die, die vor ihrem Grundstück gefegt haben, dann aber ein Schneepflug alles wieder zuschüttet? Dies sind nur einige Fragen, die die Bürger zum Winterdienst bewegen. Die neuen Straßenreinigungsatzungen von Biesenthal und Rüdnitz, die auch den Winterdienst regeln, geben darauf ziemlich präzise Antworten und fallen für das Gros bürgerfreundlich aus.

Um zu erfahren, welche Pflichten der Grundstückseigentümer hat, hilft ein Blick auf die Reinigungsklassen. Davon gibt es in Biesenthal vier, in Rüdnitz drei. Ausschließlich auf den Winterdienst bezogen, führt in Biesenthal bei den Klassen I bis III der Eigentümer den Winterdienst auf den Gehwegen, die Gemeinde den auf der Fahrbahn durch. In der Klasse IV ist festgelegt, dass der Eigentümer Gehwege und Fahrbahnen reinigt und auf der Straße kein Winterdienst durch die Gemeinde erfolgt. Darunter fallen in Biesenthal aber nur ganz wenige Privatstraßen, wo entsprechend der Eigentümer für den Winterdienst zuständig ist, erläutert Biesenthals Bürgermeister André Stahl. In allen anderen Klassen ist die Kommune für den Winterdienst der Straße zuständig. Dennoch erhebt Biesenthal keine Straßenreinigungsgebühr, weist Stahl auf die von den Stadtverordneten beschlossene bürgerfreundliche Satzung hin.

Bei genauerer Betrachtung der Klassen I bis III und den jeweils zugeordneten Straßen brauchen sich viele Eigentümer praktisch gar nicht um den Winterdienst vor ihrem Grundstück kümmern. Das gilt, wenn es keinen gesonderten Gehweg gibt, sondern wie in vielen Siedlungsgebieten nur eine schmale Straße mit Grünstreifen. Ein typisches Beispiel sind viele Straßen im Musikerviertel. Biesenthals Bürgermeister spricht im Hinblick auf den Winterdienst aber auch von einem Geben und Nehmen und meint, dass es gern gesehen werde, wenn sich auch die Anlieger mit um den Winterdienst kümmern.

Für Rüdnitz gelten ähnliche Regelungen. Nur sind hier die Straßen, in denen der Winterdienst nicht durch die Gemeinde erfolgt, der Klasse III zugeordnet. Darunter fallen bisher zehn Straßen. "Die Praxis hat aber gezeigt, dass wir an die Einordnung noch mal ran müssen", sagt die Rüdnitzer Bürgermeisterin Christina Straube auf die Frage zum Kirschweg eingehend. Dort wie auch in der Pappelallee im Ortsteil Albertshof sei eine neue Einstufung notwendig.

In den Klassen I und II räumt die Gemeinde den Schnee auf den Straßen und der Eigentümer den auf dem Gehweg, wenn denn einer vorhanden ist. Ob allerdings die von der Gemeinde erbrachten Winterdienstleistungen kostenfrei bleiben, will Christina Straube nicht garantieren: "Die Gemeinde behält sich vor, Gebühren zu erheben."

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