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Erst Aufgaben festlegen, dann die Struktur erarbeiten

Ihrke: Reform bis 2019 abschließen

Kai-Uwe Krakau / 13.02.2013, 07:42 Uhr
Bernau (MOZ) Mit Zurückhaltung hat Barnims Landrat Bodo Ihrke auf die gestern veröffentlichten drei Varianten zur Kommunalreform reagiert.

"Eine Diskussion halte ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt für nicht hilfreich", sagte der Sozialdemokrat der Märkischen Oderzeitung. Die Enquete-Kommission zur Verwaltungsreform wird sich am Freitag mit den Plänen beschäftigen. Danach könnte es künftig in Brandenburg zwölf, acht oder fünf Landkreise plus Potsdam geben. Zwei Varianten sehen den Zusammenschluss von Barnim und Uckermark vor.

Ihrke sprach sich dafür aus, zunächst die Funktionalreform voranzutreiben. "Wir müssen erst wissen, was wir künftig leisten werden", betonte der Landrat. Die derzeitigen Aufgaben, so seine Überzeugung, erfülle der Landkreis Barnim in guter Qualität. Ein Zusammenschluss mit der Uckermark würde ohne Funktionalreform keine Synergien ergeben. Deshalb müsse erst inhaltlich gearbeitet werden. Bei einer Fusion sei der nördliche Nachbarkreis aber ein potenzieller Partner.

Nach Auffassung des Landrates sollte der gesamte Prozess zügig verlaufen. "Eine Hängepartie wäre nicht gut", sagte Ihrke. Auf der anderen Seite müssten die Kreise aber auch ausreichend Gelegenheit haben, sich zu den Plänen zu äußern. "Bis zum Jahr 2019 sollte die Reform abgeschlossen sein", so Ihrke. Über eine künftige Kreisstadt wollte der Barnimer Landrat nicht spekulieren. "Ein Großkreis wird nicht nur einen Amtssitz haben können", erklärte er. Die Barnimer "Hauptstadt" Eberswalde würde sich im südlichen Teil eines vereinigten Kreises Barnim/Uckermark befinden.

Der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, Karl-Ludwig Böttcher, wollte die Varianten nicht kommentieren. "Im Einsetzungsbeschluss der Enquete-Kommission heißt es bereits, dass erst die Aufgaben festgelegt werden, dann über die Finanzierung gesprochen wird und es erst danach um die Struktur geht", sagte Böttcher. Dies sei der richtige Weg. "Die Fehler in Sachsen-Anhalt sollten wir nicht machen". Böttcher ist Mitglied der Enquete-Kommission.

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Jörn Burmeister 17.02.2013 - 17:59:02

Nur nach Funktion oder auch Identifikation?

Das sieht für den Barnim ja toll aus - ein gemeinsamer Großkreis mit der Uckermark. Den Landespolitikern fehlt wieder jeder Mut. Einfach nur vorhandene Kreise zusammenpacken, ohne Rücksicht auf unterschiedliche Interessen und Geschichte, immer noch unter Verfolgung des gescheiterten Tortenstückansatzes (möglichst jeder Kreis soll bis an Berlin ran reichen) Warum nicht wieder historiech (und damit meist auch wirtschaftlich) gewachsene Strukturen aufgreifen, die schon einmal in der Provinz Brandenburg Grundlage der Kreisbildung waren. Im Landesarchiv gibt es sdazu umfangreiche Unterlagen. Der Barnim reichte von Oranienbrug bis Strausberg und Bad Freienwalde und umfasst so viele berlinnahe Orte mit bestimmt anderen (gemeinsamen) Problemen und iIteressen. Im Unterschied zur Uckermark, dort z. Bsp. Bevölkerunggsrückgang ,Arbeitslosigkeit etc.

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