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Helmuth Markov an drei Stationen im Barnim

Finanzminister fährt durchs Land

Sabine Rakitin / 21.04.2013, 19:29 Uhr
Biesenthal (MOZ) Eberswalder Landratsamt, Gymnasium Finow und Biesenthaler Rathaus - das waren die Stationen eines Arbeitsbesuches von Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov (Linke) am Freitag im Barnim.

Im Finower Gymnasium stellte sich Markov bei einer Podiumsdiskussion den Fragen der Schüler. Die waren offenbar sehr aufgeschlossen und gut informiert. "Ich war baff, wofür sie sich alles interessiert haben. Die Themen reichten vom Länderfinanzausgleich bis zum bedingungslosen Grundeinkommen", bemerkte der Finanzminister zu der Runde am späten Vormittag.

Am Morgen hatte er seine Barnim-Tour bei Landrat Bodo Ihrke (SPD) in der Kreisverwaltung begonnen. Ein Schwerpunkt des Gespräches sei die Bildung von Investitionsrücklagen gewesen, die bei der doppischen Haushaltsführung zurzeit noch nicht möglich ist. "Wir gucken mal, ob wir da eine Möglichkeit finden", sagte der Finanzminister.

Er informierte den Landrat über einen Gesetzentwurf der Koalition, der einen Soziallastenausgleich für die Landkreise und kreisfreien Städte vorsieht. Für den Barnim kämen damit zusätzliche 1,2 Millionen Euro pro Jahr in die Kasse, vorausgesetzt, der Landtag stimmt dem Vorhaben zu. Und auch der Berechnung der Schlüsselzuweisungen des Landes an die Kommunen will sich Brandenburgs Finanzminister noch einmal annehmen. Um die Höhe der Zuweisungen für die Gemeinden und Städte berechenbarer zu machen, sind Überlegungen im Gange, sie nicht mehr wie bisher nach den jährlichen Einnahmen der Kommunen zu bestimmen, sondern nach einem Fünf-Jahres-Durchschnitt.

"Insgesamt ist in den letzten Jahren sehr viel Geld an die Kommunen weitergeleitet worden. Wir sind jetzt wieder auf dem Niveau von 2007/08", hob Markov am Freitagnachmittag hervor. Für den Minister hat Brandenburg "die fortschrittlichste Finanzpolitik aller Bundesländer."

Bei seiner letzten Station im Barnim - in Biesenthal - ging es um die Umsetzung von Finanzpolitik in der Praxis. Andrè Nedlin, Amtsdirektor von Biesenthal Barnim, und Bürgermeister Andrè Stahl (Linke) wollten aus erster Hand erfahren, welche Möglichkeiten sich Kommunen bietet, durch die Gewinnung erneuerbarer Energien zusätzliche Einnahmen zu akquirieren. Die Finanzierung von Windkraftanlagen werde von der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) gefördert. "Der Fonds ist enorm gut ausgestattet", stellte Helmuth Markov fest. Und er riet den Biesenthal-Barnimer Kommunen zu: "Nichts ist attraktiver, um Geld zu verdienen, als Windenergie".

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