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Offene Fraktion initiierte Meinungsaustausch zum Thema Vereine und Nutzungsentgelte

Wenige zahlen, die meisten nicht

Detlef Klementz / 26.07.2013, 19:38 Uhr
Strausberg (MOZ) Die offene Fraktion hat eine neuerliche Debatte zum Thema Nutzungsentgelte und Vereine angestoßen. Der Einladung zu einem ersten Meinungsaustausch waren am Donnerstag an die 30 Gäste, vor allem Vertreter von Vereinen, in die Kantine des EWE-Verwaltungsgebäudes gefolgt.

Anders als beim ersten Vorstoß 2011, als es darum ging, dass alle Vereine für die Nutzung kommunaler Räumlichkeiten Miete und Betriebskosten zahlen sollten, war die Richtung diesmal nicht schon vorher festgelegt worden. "Ziel ist ein breiter Konsens", betonte eingangs Fraktionsvorsitzender Steffen Schuster.

Praktisch zur Einstimmung hatte Wolfgang Winkelmann auf der Grundlage von Unterlagen der Stadtverwaltung eine Menge Zahlen aufgearbeitet. Demnach sind in Strausberg 174 Vereine registriert. Nur zwölf würden Miete und Betriebskosten für die Nutzung kommunaler Räume zahlen. Diese hätten mit wenigen Ausnahmen ihr Domizil in den Vereinshäusern am Mühlenweg. Für 11,5 Prozent der Gesamtgebäudefläche wurden demnach im Vorjahr Mietzahlungen in Höhe von gut 44 000 Euro geleistet. Eingedenk der kostenlos überlassenen Flächen, der Betriebskosten sowie der Vereinsförderung und der Zuschüsse für SEP (150   000 Euro) und Schwimmhalle (260 000 Euro) kam Winkelmann auf rund eine Million Euro, die die Stadt jährlich in ihre Vereinslandschaft steckt.

Nachdem Jürgen Wolfrum vom SV Mühlenberg Hallennutzungsgebühren als "Gefahr für den Kinder- und Jugendsport" abgelehnt hatte, mahnte Landtagsabgeordnete Kerstin Kaiser (Linke) einen "Perspektivwechsel" an. Ziel müsse doch sein, "optimale Ausgangsbedingungen für Leute zu schaffen, die sich hier engagieren".

Karin Strohbach stellte klar, dass ihr AWO-Erziehungshilfeverbund Miete zahle, "und das ist auch in Ordnung". Manche Vereine seien nämlich durchaus mit einem Betrieb vergleichbar.

Für Christian Steinkopf, dessen Bürgerverein Hegermühle das "Domizil" betreibt, das täglich von bis zu 60 Kindern genutzt werde, ist eine Mietzahlung dagegen angesichts fehlender Einnahmen nicht vorstellbar. Ebenso wenig wie für Nortrud Arnold vom Verein Action Contra Pfunde.

Vor allem über Spenden finanziert der Jugendsozialverbund seine Miete. Diese zu reduzieren, würde dem Verein helfen, sagte Heidemarie Schulz, die zugleich den Kauf der beiden Vereinshäuser durch die Stadt würdigte.

Sebastian Lemke (Offene Fraktion/Grüne) regte mit Blick auf künftige Zahlungen eine Art Kriterienkatalog an. Ein Vorschlag, der allerdings kaum auf offene Zustimmung stieß. Dagegen fand der Stadtverordnete Ronny Kühn (Linke) Lemkes Überlegung, die Vereine an den Betriebskosten zu beteiligen, durchaus für überlegenswert.

Robert Krause (Offene/FDP) erklärte, wer auf die 44 000 Euro an Mieteinnahmen verzichten wolle, müsse sagen, wo das Geld eingespart werden soll. Dem stimmte Bürgermeisterin Elke Stadeler zu. Man werde sich mit den Betroffenen an einen Tisch setzen und auch Finanzierungsfragen erörtern. Angesichts der unterschiedlichen Vereinsstrukturen müsse jeder Fall im Einzelnen geprüft werden, wobei die Sportvereine ja gar nicht betroffen seien.

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