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Ärger um Ein-Euro-Verkauf des Freizeitbades

SEZ-Strafanzeige zurückgewiesen

Maria Neuendorff / 07.08.2013, 20:15 Uhr
Berlin (MOZ) Die Staatsanwaltschaft hat eine Strafanzeige zum Verkauf des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) zurückgewiesen. Das teilte der Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler Berlin, Alexander Kraus, am Mittwoch mit. Der Steuerzahlerbund hatte am 4. Juli Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts der gemeinschaftlich begangenen, besonders schweren Untreue zulasten des Landes Berlin im Zusammenhang mit dem SEZ-Verkauf in Friedrichshain gestellt.

Das marode ehemalige DDR-Vorzeigebad war 2003 für einen Euro an den sächsischen Unternehmer Rainer Löhnitz verkauft worden. Der Bund schätzt jedoch, dass der Wert des Grundstücks an der Landsberger Allee im zweistelligen Millionen-Euro-Bereich liegt. Zudem kritisierte er, dass der Senat die Auflage, binnen fünf Jahren das Hallenbad wieder zu eröffnen, gegenüber dem Käufer nicht durchgesetzt hat.

In dem Schreiben der Berliner Staatsanwaltschaft an den Bund der Steuerzahler sei die Ablehnung der Anzeige unter anderem damit begründet worden, dass Straftaten der Untreue nach fünf Jahren verjähren, berichtet Kraus. "Vor diesem Hintergrund scheint daher für uns auch die in dem Kaufvertrag gewählte Frist für die Inbetriebnahme eines Hallenbades von ebenfalls fünf Jahren kein reiner Zufall mehr zu sein", erklärt Kraus und forderte erneut, dass sich eine politisch unabhängige Ermittlungsbehörde mit dem Fall befassen soll.

SEZ-Besitzer Löhnitz betreibt in einem kleinen Teil des 1981 eröffneten Freizeitkomplexes einen Sauna-Klub und vermietet verschiedene Ballsportplätze. Erst vor Kurzem hat der Investor beim Bauamt einen Antrag auf die Errichtung eines Hostels beantragt.

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