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Vorfahrt für Straßen und Kitas / Etatentwurf 2014 von Biesenthaler Ausschüssen beraten

Von Denkmalsanierung bis Flutlicht

Alte Schmiede im Biesenthaler Ortsteil Danewitz: Ein Eckpfosten des denkmalgeschützten Gebäudes ist marode. Im Planentwurf des Biesenthaler Haushalts für 2014 sind für die Sanierung Mittel eingestellt worden
Alte Schmiede im Biesenthaler Ortsteil Danewitz: Ein Eckpfosten des denkmalgeschützten Gebäudes ist marode. Im Planentwurf des Biesenthaler Haushalts für 2014 sind für die Sanierung Mittel eingestellt worden © Foto: MOZ/Sergej Scheibe
Brigitte Horn / 11.10.2013, 21:57 Uhr
Biesenthal (MOZ) Was sich die Stadt Biesenthal 2014 leisten will, haben der Hauptausschuss und der Haushalts- und Sozialausschuss kritisch unter die Lupe genommen. Bei den Ausgaben werden die Sozial- und Verkehrsinfrastruktur den Schwerpunkt bilden.

"Wir können nicht aus dem Vollen schöpfen", mahnte Bürgermeister Andre Stahl zu Beginn der erweiterten Hauptausschusssitzung den sparsamen Umgang mit den Haushaltsmitteln an. Dies vor allem vor dem Hintergrund der 2019 wegfallenden Zuschüsse aus dem Solidarpakt. Weil die Stadt aber in der Vergangenheit sorgsam mit ihren Finanzen umgegangen sei, stehen unter anderem aus Einnahmen für die kommunalen Wohnungen eine gute Million Euro für den Haushalt zur Verfügung. So seien schon noch "drei Euro da", räumte der Bürgermeister ein wenig scherzhaft ein. Der Schwerpunkt der Ausgaben des 2014er Haushaltes liegt nach Worten von Stahl in der Sozial- und in der Verkehrsinfrastruktur.

Was Letzteres betrifft, so ist vor allem die erweiterte Instandhaltung von Straßen vorgesehen. Die ursprünglich 60 000 Euro sind von dem Gremium auf 120 000 Euro aufgestockt worden. Damit können unbefestigte Anliegerstraßen eine Asphaltschicht erhalten, ohne dass dafür Straßenbaubeiträge fällig werden. Insbesondere soll so verhindert werden, dass die Bürger zu den Altanschließerbeiträgen, den Grundstückszufahrtkosten und anderem noch weitere Belastungen hinnehmen müssen, so Stahl.

Bei der sozialen Infrastruktur liegt der Schwerpunkt im kommenden Jahr auf der Kita "Knirpsenland" in der Bahnhofstraße. Rund 450 000 Euro sollen in die Hand genommen werden, um unter anderem einen Bewegungsraum und einen Verbindungsbau zu errichten. Hinzu kommen rund 20 000 Euro Ausgaben für die Ausstattung der Einrichtung der Kita.

Doch auch an die Schule ist gedacht. Für die Grundschule stehen im Haushaltsentwurf unter anderem 12 000 Euro für Ausstattung und Geräte, 1000 Euro sind für ein neues Spielgerät auf dem Schulhof vorgesehen. Das neue Parkett für die Aula der Grundschule ist mit rund 25 000 Euro angesetzt worden.

Hinzu kommt das Vorhaben, rund 40 000 Euro für den Bau von stationären Skaterrampen einschließlich der Umfeldgestaltung auf dem Gelände des Jugendtreffs "Kulti "auszugeben. Der Sportplatz soll eine Flutlichtanlage erhalten.

Neben diesen Investitionen der Stadt Biesenthal in die soziale Infrastruktur werden für 2014 auch allgemeine bauliche Maßnahmen eingeplant. So soll das Wohnumfeld bei den Wohnblöcken am Grünen Weg für rund 100 000 Euro verbessert werden. In der Danewitzer Schmiede ist ein Pfosten sanierungsbedürftig. Dafür könnten bis zu 5000 Euro anfallen. Außerdem droht im kommunalen Feldbackofen im Ortsteil Danewitz, das Gewölbe einzustürzen, wofür der Etatentwurf 10 500 Euro vorsieht. Daneben 9000 Euro sind für die katholische Kirche in Biesenthal gedacht. Dort muss für insgesamt 21 000 Euro die Aufhängung der Kirchenglocken erneuert werden.

Der insgesamt ausgeglichene Haushalt enthält auch die Ausgaben für die Amtsumlage. Sie umfasst eine Summe von knapp zwei Millionen Euro. Die Bauhofumlage schlägt mit etwa 1,2  Millionen Euro zu Buche. Das letzte Wort ist mit den Empfehlungen des Hauptausschusses noch nicht gefallen. Beschlossen wird der Haushalt 2014 erst durch die Stadtverordnetenversammlung.

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