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Nach Priebke-Demo in Hennigsdorf: Polizei hat Nazis im Visier

Roland Becker / 20.11.2013, 17:07 Uhr
Hennigsdorf (rol) Am Volkstrauertag konnten in Hennigsdorf Rechtsextreme im Bereich des Friedhofs demonstrieren und durch die Innenstadt marschieren, ohne dass die Polizei davon Kenntnis hatte. "Wir haben in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen unbekannt eingeleitet", sagte am Mittwoch Mathias Rawald, Sprecher der Polizeidirektion Nord.

Ein Zeuge berichtete dieser Zeitung, dass er am Sonntag nach 20 Uhr etwa 30 Personen, die Fackeln bei sich trugen, auf dem Postplatz gesehen hat. Die Gruppe habe sich dort getrennt. Ein Teil sei Richtung Bahnhof gelaufen. In einer von anonymer Seite mehreren Redaktionen zugesandten Mail heißt es, dass 65 Demonstranten "des kürzlich verstorbenen SS-Hauptsturmführers Erich Priebke" gedachten. In dem Schreiben wird der wegen der Beteiligung an einem 1944 in Italien verübten Massaker verurteilte Kriegsverbrecher als Märtyrer verehrt. Der In Hennigsdorf geborene Priebke war am 11.Oktober gestorben.

"Ich wundere mich, dass ich erst heute von der Polizei unterrichtet wurde", rügte Gerd Schnittcher, Chef der Neuruppiner Staatsanwaltschaft, am Mittwoch das Verhalten der Ermittler. Laut Rawald hatte die Polizei erstmals am Dienstagnachmittag erfahren, dass es eine Aktion von Neonazis in Hennigsdorf gegeben haben soll. Dem widersprechen Aussagen aus dem Hennigsdorfer Rathaus. Man habe die Polizei bereits am Montag informiert, sagte Rathaussprecherin Ilona Möser. An diesem Tag sei morgens eine bereits am Freitag eingegangene E-Mail geöffnet worden. Darin wurde eine Demonstration für den vergangenen Sonntag angemeldet. Außerdem sei vom Friedhofspersonal am Montag ein Foto des Nazi-Kriegsverbrechers Erich Priebke nebst einem Blumengebinde gefunden und entfernt worden.

Oberstaatsanwalt Gerd Schnittcher widersprach dem Polizeisprecher auch dahingehend, dass gegen unbekannt ermittelt werde. "Das Verfahren richtet sich gegen mehrere namentlich bekannte Personen", sagte er dieser Zeitung. Dabei handele es sich um solche, die aus rechtsextremen Kreisen in Oberhavel stammen.

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