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Koalition der Gewinner regiert

Roland Becker / 18.06.2014, 23:00 Uhr - Aktualisiert 19.06.2014, 12:22
Hennigsdorf (MZV) Seit Mittwoch regiert in Hennigsdorf Rot-Grün mit einer hauchdünnen Mehrheit. Um 16 Uhr, und damit nur eine Stunde vor Beginn der konstituierenden Sitzung, wurde der Koalitionsvertrag unterschrieben.

Beide Parteien haben sich vorgenommen, die bis 2019 dauernde Legislatur als "Koalition der Wahlgewinner", wie sich SPD-Fraktionschef Thomas Kiesow ausdrückte, zu gestalten. Bei der Wahl am 25. Mai hatten SPD und Grüne als einzige Parteien zulegen können. Gemeinsam mit dem sozialdemokratischen Bürgermeister bringen es die beiden Fraktionen auf 17 von 33 Sitzen.

Die Initiative zur Bildung der Koalition ging von den Grünen aus. Als die SPD acht Tage nach der Wahl das Gespräch mit der Fraktion suchte, "kamen die Grünen schon mit einem Koalitionspapier rein", sagte Kiesow am Mittwoch. Die Initiative dazu begründete Grünen-Fraktionschefin Petra Röthke-Habeck damit, dass "meine Erfahrung mit wechselnden Mehrheiten nicht so günstig war, um grüne Ziele auf den Weg bringen zu können".

Im Koalitionsvertrag seien jetzt einige Vorhaben festgehalten, die den Grünen wichtig seien. Dazu zählt der Wunsch nach einer Kunstschule. Allerdings musste man sich dem Wunsch der SPD beugen, diese Freizeiteinrichtung an die Musikschule anzudocken. Wann diese Erweiterung stattfinden wird, wo sie untergebracht und wie sie finanziert wird, verrät der Vertrag allerdings nicht.

Keine konkrete Aussage gibt es auch hinsichtlich des Neubaus der Schwimmhalle. Zwar wird an dem Projekt - wie auch in den vergangenen Jahren - festgehalten. Klare Finanzierungs- und Zeitvorstellungen nennt der Vertrag aber nicht: "Die Koalition wird zukünftig an der Finanzierung des Neubaus arbeiten, ohne dabei die Risiken aus dem Auge zu verlieren."

Auf der konstituierenden Sitzung des Stadtparlaments wurde Thomas Günther (SPD) mit 21 Stimmen zum Vorsitzenden gewählt. Ursel Degner (Linke) unterlag mit sieben Voten. Stellvertreter sind Werner Scheeren (CDU) und Hans-Jürgen Woelki (Bürgerbündnis).(Seite 5)

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