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Kreistag Oberhavel konstituiert sich

SPD-Fraktion sondiert die Lage

Burkhard Keeve / 22.06.2014, 23:15 Uhr
Oberhavel (MZV) Einen Tag vor der konstituierenden Sitzung des neuen Kreistags Oberhavel, am Dienstag in Oranienburg, zeichnet sich noch nicht ab, welche Koalition künftig das Sagen im Parlament hat. Die Zeichen stehen aber auf Fortbestand der großen Koalition aus SPD und CDU.

Die ersten Sondierungsgespräche haben in den vergangenen Tagen stattgefunden. Sowohl SPD als CDU haben jeweils 15 Sitze bei den Kommunalwahlen erhalten, die Linke kommt auf elf Sitze. Mittlerweile hat sich Eberhard Hinz (LGU) wie in den vergangenen Jahren der SPD-Fraktion angeschlossen. Allein ist keine Fraktion in der Lage, die politischen Entscheidungen für Oberhavel zu treffen.

Besonders aktiv auf der Suche nach politischen Partnern sind die Sozialdemokraten. Außer mit der NDP und der FDP führen sie Sondierungsgespräche mit allen Fraktionen und Einzelbewerbern. Wobei wohl feststeht, dass sich der Abgeordnete der Piraten, Thomas Bennühr, der Fraktion der Grünen anschließen wird, die sich am heutigen Montag konstituiert. Die CDU hat nur mit der SPD verhandelt, und sagt dennoch: "Alles ist möglich, nichts ist fest", wie Frank Bommert mitteilt, der jetzt neben dem CDU-Kreisverband auch die Kreistagsfraktion führt.

Über Inhalte der Sondierungsrunden redet keine Fraktion. Da ist Stillschweigen vereinbart worden. Ganz klar ist aber schon heute, dass alle Fraktionen und Abgeordneten einen besseren Umgang miteinander im neuen Kreistag anstreben. "Der Kreistag muss glaubwürdiger werden. Respekt muss wieder her und die Selbstprofilierung aufhören", fordert Helmut Jilg von der Fraktion Unabhängige Bürger/FWO. Außerdem sollen die Ausschüsse durch eine Veränderung der Geschäftsordnung aufgewertet werden und so "mehr Bedeutung gewinnen", sagt SPD-Fraktionschef Andreas Noack.

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