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Bürgermeisterin Michaela Waigand über Probleme mit der alten Dorfschule und die Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat

"Birkholz soll sich an Spielregeln halten"

Hans Still / 18.08.2014, 11:35 Uhr
Bernau (MOZ) Die amtierende Bernauer Bürgermeisterin Michaela Waigand hat sich in einem Gespräch mit der MOZ umfassend zu Birkholz, zur Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat und den Problemen mit der alten Schule geäußert.

Demnach orientiert die Bürgermeisterin derzeit auf eine einvernehmliche Auflösung des Mietverhältnisses in der alten Birkholzer Dorfschule. Wie berichtet, weist das Wohnhaus starke bauliche Mängel auf. "Gefahr für Leib und Leben besteht nicht, aber der Gutachter hat Sicherungsmaßnahmen angeordnet", bestätigt Michaela Waigand. So seien die Risse zwischen Giebel und Hausfassade zu klammern, das Dach wurde bereits gesperrt, die Wandanker gestützt und die Deckenbalken abgefangen, um die Last zu senken. In der kommenden Woche werde eine Baufirma mit dem Klammern des Giebels beginnen.

Gleichwohl sei ein Abriss des Gebäudes keineswegs beschlossene Sache. Um das Haus wieder herzustellen, müsste die Stadt einen sechsstelligen Betrag in die Hand nehmen. "Wir sind natürlich gehalten zu prüfen, ob so eine Investition rentierlich und gerechtfertigt ist. Am Ende entscheiden die Stadtverordneten", fügt die Bürgermeisterin an. Der Mieter habe das Angebot erhalten, eine Wohnung in Börnicke zu beziehen.

Auf die Frage, ob die Bürgermeisterin die Zustände in der Wohnung nicht als "mietunwürdig" einschätzen würde, räumt Michaela Waigand lediglich "Handlungsbedarf" ein. "Ich sehe den Handlungsbedarf, Veränderungen herbeizuführen. Das Mietverhältnis soll beendet werden. Noch bin ich guter Hoffnung, dass dies einvernehmlich geschehen kann."

Schwierig sei die Angelegenheit, weil der Mieter trotz der Wohnumstände kaum veränderungswillig sei. "Er ist dort groß geworden, das muss man auch betrachten", so die Bürgermeisterin. Schon seit 2013 habe die Stadt versucht, Zutritt zur Wohnung zu bekommen. Erst nach dem Einschalten eines Anwalts sei dies in diesem Jahr gelungen. So kam es dann, dass ein Gutachter die Immobilie auch von innen untersuchen konnte.

Angesichts der Tatsache, dass im Haus lediglich Kaltwasser per Hausbrunnen gefördert werde und sich im Außenbereich eine marode Toilette befinde, verwies Michaela Waigand auf die Verantwortung des Wasser- und Abwasserverbandes Panke/Finow (WAV). "Diese Aufgaben liegen nicht in der Zuständigkeit der Stadt", sagte sie wörtlich. Bekanntermaßen ist die Stadt aber Vermieter der Wohnung.

Ebenfalls zu Sprache kam das Verhältnis zwischen dem Birkholzer Ortsbeirat und der Stadtverwaltung. Dies, so anfangs die Einschätzung von Michaela Waigands, laufe gerade an und sei "vergleichbar mit anderen Ortsteilen". Auch sei "die Kommunikation mit Ortsvorsteher Dieter Geldschläger nicht angespannt", vielmehr sei sie "mit Birkholz in einem guten Gespräch".

Zugleich regt die Bürgermeisterin aber in Richtung Ortsbeirat an, "sich an die Spielregeln der Kommunalverfassung" zu halten. "Bislang gab es eine Sitzung. Mit dem Status Ortsteil ist ein Rechtszustand mit Regularien eingetreten", stellt Michaela Waigand klar und legt nach. "Nicht optimal läuft die Kommunikation, wenn sie über die Zeitung stattfindet. Wenn Herr Geldschläger Fragen hat, kann er sie hier gern stellen. Schwierig wird es, wenn Antworten nicht akzeptiert werden und dann Presseaktivitäten einsetzen. Dies ist eine Qualität, die andere Ortsbeiräte nicht an den Tag legen. Ich verstehe die Verwaltung als Partner der Ortsteile, so wird es auch für die Ortsteile Birkholz, Birkholzaue und Birkenhöhe sein."

Im Raum stand angesichts dieser Aussage dann die Frage, warum beispielsweise die Stadtverwaltung den Birkholzer Ortsbeirat nicht über das vorliegende Gutachten informiert habe. So hätte die Stadt signalisieren können, dass die Sorgen in Birkholz sehr wohl ernst genommen werden. Ortsvorsteher Geldschläger hatte jedoch erst durch die MOZ vom Gutachten erfahren. Darauf die Bürgermeisterin: "Wir geben nicht jeden Tag Rapport beim Birkholzer Ortsbeirat. Wir hätten die Dinge auch ohne öffentlichen Druck abgearbeitet."

Mit Blick auf die Birkholzer Zukunft plädiert Michaela Waigand dafür, die künftigen drei Ortsteile im Zusammenhang zu betrachten. "Das Dorferneuerungkonzept von 2002 soll evaluiert und aktualisiert werden. Als es erstellt wurde, gab es noch Fördermittel für die Dorferneuerung. Das ist heute leider anders. Ich wünsche mir im Ort einen dynamischen Prozess wie in Börnicke, wo mit Workshops und in Arbeitsgruppen Potenziale herausgearbeitet werden. Aus dem Ort heraus kommen Ideen. Ein solches gemeinschaftliches Werk wäre auch in den drei Ortsteilen vorstellbar."

Diese, über Birkholz hinausgehende Sicht gelte ausdrücklich auch für ein Dorfgemeinschaftshaus, das ebenfalls den Bürgern der künftigen drei Ortsteile als Heimstatt dienen solle. Drei Dorfgemeinschaftshäuser wären hingegen eher schwierig zu realisieren. "Unstrittig benötigen wir in diesem Bereich ein Dorfgemeinschaftshaus, in dem sich die Bürger treffen können, die Vereine zusammenkommen, auch mal zusammen gefeiert und Kaffee getrunken werden kann. Wenn jeder sein Dorfgemeinschaftshaus will, dann muss die Stadtverordnetenversammlung darüber entscheiden. Allerdings sehe ich in der Region eher fließende Grenzen und nicht eine Zäsur, wie wir sie in anderen Ortsteilen ja durchaus haben."

Ein nicht minder wichtiges Thema des Ortsteils Birkholz sei der Straßenbau. Michaela Waigand plädiert dafür, das aus 2006 stammende Straßenausbaukonzept zu aktualisieren. So soll die Fahrbahn zur VEG Siedlung überarbeitet werden. Auch prüft die Verwaltung den Wunsch, in der Neubauernsiedlung die Straße zu erneuern. Geld dafür solle in den Etat für 2015 eingestellt werden. Am Donnerstag wurde zudem mit dem Ortsbeirat die Landesstraße begutachtet.

Nicht erklären könne sich die Bürgermeisterin die Einschätzung Geldschlägers, Birkholz sei über Jahre vergessen worden. "Der Ort hatte einen Stadtverordneten. Es hätten immer Anträge für Birkholz eingebracht werden können. Mir ist nicht bekannt, dass jemals Birkholzer Anliegen abgelehnt wurden. Und es wurden ja auch Maßnahmen umgesetzt, beispielsweise wurde die Friedhofsmauer erneuert."

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Tobias Karrasch 28.08.2014 - 16:58:23

Instrumentalisierter Mieter?

Ich finde es etwas merkwürdig, dass der amtierenden Bürgermeisterin die Frage gestellt wird,ob sie die Zustände in der Wohnung nicht als "mietunwürdig" einschätzen würde. Die Frage kann man zwar stellen, aber sachlich relevanter wäre die Frage, wie dies der Mieter sieht. Desses Seite und Sichtweise kommt mir in der ganzen Aufregung deutlich zu kurz. Da der Mieter seit Jahren offenbar widerspruchslos in der Wohnung lebt und keine Anstalten macht das vermeintlich "mietunwürdige" Objekt zu verlassen, was er ja durchaus durch reguläre Kündigung tun könnte, scheint er die Umstände als durchaus hinnehmbar zu empfinden. Und das steht ihm ja auch frei.

Jan Schmidt 20.08.2014 - 22:06:13

Verdrehte Welt

Sehr geehrte Frau Waigand, Sie beschweren sich, dass wir nur über die Presse mit Ihnen kommunizieren, um so erstaunter waren wir über Ihren Artikel in der Zeitung und haben Ihn mit Interesse gelesen. Wir sind erst seit dem 05.07.2014 gewählt. Anfragen haben wir Birkholzer seit Dezember 2013 als provisorischer Ältestenrat im Interesse unserer Bürger zur Genüge gestellt (Problemstau seit Jahren).Viele Fragen sind weiterhin offen. Wir fordern einfach über alle Birkholzer Belange informiert und mit einbezogen zu werden und stehen zu Gesprächen mit Ihnen gerne bereit! Wir werden uns an die Spielregeln halten, wenn Sie uns ernster nehmen, mit uns über die gravierenden Probleme reden und dabei die Fakten nicht einseitig darstellen. Ein "täglicher" Rapport ist nicht notwenig! Der Birholzer Ortsbeirat

Olaf Kaden 19.08.2014 - 14:15:26

Nicht alles Schlecht! - aber "EGAL" auch nicht!

Da dieser Kommentar von "EGAL" zu einen Birkholz betreffenden Artikel geschrieben wurde, möchte ich hier mal kurz darauf eingehen. In den 21 Jahre Zugehörigkeit zur Stadt Bernau sind für Birkholz /Bernau viele Birkholzer Einwohner ehrenamtlich, gesellschaftlich aktiv tätig gewesen und sind es auch heute noch. Birkholz war immer an konstruktiver Zusammenarbeit interessiert. Lösungen für Birkholzer Probleme konnten leider nur in geringem Umfang erreicht werden. Aber darum geht es mir hier nicht. Aus meinen eigenen Erfahrungen kann ich sagen, dass die von "EGAL" beschriebenen sogenannten "Meckerer" keinerlei Zusammenarbeit wünschen und eben so wenige Lösungsvorschläge bieten können. Dazu gehört Birkholz nicht! Im Übrigen agieren diese "Meckerer" fast immer in der Anonymität - so wie sie (EGAL). Aber EGAL was noch kommt - ich bin gern Birkholzer Gruß Olaf

Egal 19.08.2014 - 13:14:37

Alles schlecht?

Mittlerweile nervt es sehr, wie bestimmte Gruppierungen und Personen unsere Stadt Bernau kontinuierlich schlecht reden. Vergleicht doch mal den Status Quo mit den Zuständen vor 20 Jahren! Da darf man als Bürger eher stolz sein auf diese Stadt. Es sind die Ergebnisse der langjährigen Arbeit und des Engagements der Einwohner und der Verwaltung. Natürlich wurden auch Fehler gemacht - aber der hebe seine Hand, der davon frei war und ist. Viele "Neu"aktionisten und Meckerer haben erst vor kurzem angefangen sich in die Gesellschaft ehrenamtlich einzubringen - aus welchen Gründen auch immer. Wo waren diejenigen - die jetzt auch gerne vieles kritisieren - davor? Es scheint ein bisschen wie im Fußball zu sein. Die besten Trainer und Stürmer sitzen zu Hause auf der Couch vor der Glotze bei Bier und Chips und regen sich über vergebene Chancen der Anderen auf.

Dieter Sauer 19.08.2014 - 08:59:28

Birkholz ein Einzelfall?

„Alles, was die Stadt im Zusammenhang mit Birkholz unternommen hat, war rechtens. Schuld sind immer nur die lästigen Bürger.“ „Halten Sie sich an die Spielregeln der Kommunalverfassung und vor allem halten Sie die Presse raus“, so der Tenor des Artikels. Frau Waigand steht eindeutig für die Fortsetzung der verfehlten Handke-Politik. Ein medienwirksamer Ortsteilrundgang, ein Besuch im Tierheim oder ein Besuch des Spezialwochenmarktes können nicht davon ablenken, dass es viele Probleme in Bernau gibt. Seit 2009 gibt es Auseinandersetzungen der Anwohner des Stadtteiles Rehberge mit der Stadtverwaltung Bernau wegen der aus ihrer Sicht „widerrechtlichen“ Ansiedlung einer Baufirma in der Werner-von-Siemens-Straße und die damit für sie verbundenen Belästigungen. Die Stadt hat mit der Ansiedlung gegen den B-Plan verstoßen, einer umstrittenen Baugenehmigung zugestimmt und mit der widerrechtlichen Bestätigung von Bauanzeigen gegen diese verstoßen. Auch nachträgliche lang andauernde Baugenehmigungsverfahren konnten diese Verstöße nicht heilen. Es gibt eine Abrissverfügung zu den von der Stadt bestätigten Bauten. Trotzdem beharrt die Stadtverwaltung auf der Rechtmäßigkeit ihres Handelns. Selbst der öffentliche Vorwurf der Lüge gegen HH und Frau Waigand in diesem Zusammenhang hat nichts bewirkt. Der abgewählte HH und die amtierende Bürgermeisterin waren bzw. sind nicht bereit, Fehler zuzugeben und eine Lösung zu suchen. Man sitzt die Problematik einfach aus und weigert sich auf die Anwohner vor Ort zuzugehen. Permanente Beschwerden der Anwohner werden einfach ignoriert. Letztlich hat man damit den direkten Nachbarschaftsstreit immer wieder befördert. Abgeordnete, die sich für die Anwohner einsetzten, wurden bei einer Akteneinsicht behindert und brisante Informationen über die Unwirksamkeit des B-Planes wegen formaler Mängel bei der Unterschriftsleistung wurden einfach unterschlagen. Nachdem dies durch mich öffentlich gemacht wurde handelte es sich lediglich „um ein Versehen“. Die Akte war gerade zur Bearbeitung auf dem Tisch des zuständigen Mitarbeiters. Eine von mir beantragte Akteneinsicht wurde vehement abgelehnt und konnte erst nach zweifacher Beschwerde bei der Landesdatenschutzbeauftragten durchgesetzt werden, wurde aber trotzdem noch über zwei Monate hinausgezögert. Frau Waigand, wenn Ihnen die Bürger Bernaus am Herzen liegen, dann lösen Sie solche Probleme und beseitigen Sie die in der Vergangenheit gemachten Fehler. Ein(e) Bürgermeister(in) trägt Verantwortung für alle Bürger und sollte sich ihrer Probleme auch widmen.

A. Briss 18.08.2014 - 22:01:48

Abriss!

Ein sechsstelliger Betrag - wohl kaum! Abriss!

Uwe Wollin 18.08.2014 - 16:34:24

Ist das jetzt Wahlwerbung?

Laut Frau Waigand ist jetzt der WAV für die WC und Badsanierung verantwortlich, oder berichtet die MOZ wieder falsch? Gut das wir der Redaktion von der MOZ alles zuschieben können was hinterher nicht mehr wahr sein soll. Nur ein Bürger aus Bernau

Olaf Kaden 18.08.2014 - 14:43:23

Das geschriebene Wort zählt/ stimmt nicht immer

Wenn man ständig gefoult wird, muss man sich nicht wundern, dass die Spielregeln auch mal anders ausgelegt werden. Birkholz hat sich in den letzten 2 Jahrzehnten immer fair gegenüber Bernau verhalten. Nur die Stadtverwaltung nahm es in dieser Hinsicht nicht immer so genau (beste Beisp.: zum Verkauf des Hauses mit dem ehem. Bürgertreff hat man schriftlich mitgeteilt, es nicht zu verkaufen- leider war es kurz danach verkauft worden). Nun haben 2013 wieder einmal die "Ältesten" aus unserem Dorf das Zepter in die Hand genommen und versucht die Karre irgend wie aus den Dreck zu bekommen. Sie haben wohl erkannt, dass es nicht richtig ist wie mit Birkholz (seitens der Stadt/ Stadtverwaltung Bernau) umgegangen wird. Für diese Engagement möchte ich mich bei unseren Ältesten wirklich einmal bedanken. Euch haben wir es zu verdanken, dass Birkholz mal richtig zusammengerückt ist und somit auch der Ortsbeirat gewählt wurde. Nun sehe ich auch die Möglichkeit für eine neue Qualität bei Gesprächen/ der Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung. Dazu gehört aber auch zwingend ein zügiger und ehrlicher Informationsaustausch (es muss nicht immer ein Rapport sein) über die für Birkholz wichtigen Dinge. Das wünsche ich mir für beide Seiten. * weitere Anmerkungen zum Artikel: - die Verantwortung für eine Toilette im Haus trägt sehr wohl die Stadt Bernau (als Vermieter), hier die Verantwortung auf den Wasser/ Abwasserverband zu schieben ist nicht richtig - bis 2012 gab es in Birkholz viele Aktivitäten/ gemeinsame Projekte in unterschiedlichster Form (meinetwegen auch Workshop genannt) welche allerdings mit dem Verlust des Bürgertreffs in der Schwanebecker Straße 1 völlig zum erliegen kamen - Bestätigen kann man, dass Birkholzer Anliegen oftmals positiv beschieden wurden. Leider war dann der Einforderungsaufwand im Allgemeinen sehr hoch und hat auch immer viel Zeit in Anspruch genommen. - zur Errichtung der Friedhofsmauer ist zu sagen, dass diese Aktion auch auf einer Initiative der Birkholzer Einwohner zurück geht. Hierbei hat eine Frau aus Birkholz zu einer Spendenaktion aufgerufen, an der sich viele von uns Birkholzer Einwohner beteiligt haben. Diese Aktion ist sicherlich eines der wenigen Beispiele ehemals guter Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung Bernau. Die Stadt Bernau hat das damalige Anliegen mittels Unterstützung einer ABM zum Erfolg führen können. - ein Stadtverordneter muß nicht zwingend seine Stimmen aus dem entsprechenden Ortsteil erhalten haben, auch wenn er hier gewohnt hat. Da sieht es bei unserem Ortsbeirat nun etwas anders aus. Ich erhoffe mir, das unser Ortsbeirat ein glückliches Händchen bei der Lösung Birkholzer Probleme hat und das es mit der Stadtverwaltung zu konstruktiven Streit/ Gesprächen und Zusammenarbeit kommt. Viele Grüße an Frau Waigand und natürlich auch an alle Pseudos Gruß Olaf

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