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Michael Rose, Leiter des Straßenverkehrsamtes: Tarife liegen im Mittel des Landes

Ausschuss für höhere Taxipreise

Stefan Lötsch / 22.08.2014, 21:09 Uhr
Beeskow (MOZ) Ohne Gegenstimmen und ohne große Diskussion hat der kreisliche Ausschuss für Ordnung, Recht, Landwirtschaft und Wirtschaft die neue Taxentarifordnung befürwortet. Zuvor hatten Volker Schulze, Vorsitzender des Verbandes der Taxi- und Mietwagenunternehmer im Kreis sowie Michael Rose, Leiter des Straßenverkehrsamtes, erläutert, warum es notwendig ist, dass die Entgelte für Taxifahrten steigen sollen. "Es gab Anfragen von Kollegen", sagte Volker Schulze. Daraufhin hätten sich Unternehmen aus Fürstenwalde, Erkner, Beeskow und Eisenhüttenstadt getroffen, schließlich einen Antrag gestellt, die Tarife zu erhöhen.

Die letzte Erhöhung habe es 2007 gegeben, so Volker Schulze. Seitdem seien Löhne gestiegen. "Auch gab es neue Auflagen und Gesetze."

Als längst überfällig bezeichnete auch Michael Rose die Preisanpassung. Die Unternehmen, von denen es 58 mit 72 Taxen im Landkreis gebe, hätten immer geringere Umsätze. Vor allem im berlinnahen Raum ist die Konkurrenz durch Anbieter, die man über Smartphones bestellen kann, immer größer. "Unsere Unternehmen haben aber Tarifbindungspflicht und haben ihr Pflichtgebiet." Ein Punkt, der berücksichtigt wurde, ist auch der Mindestlohn, der ab 2015 gilt. Eine Umfrage unter den Taxi-Unternehmen hat eine Zustimmung von 91 Prozent dafür ergeben, die Tarife zu erhöhen.

Ganz unumstritten scheint die Maßnahme nicht zu sein, vor allem bei einer Neuerung. So soll es künftig einen eigenen Tarif für Fahrten in der Nacht (22 bis 6 Uhr) sowie an Sonn- und Feiertagen geben. Liegt die Grundgebühr am Tag bei 2,90Euro (bisher 2,60Euro) soll sie in der Nacht 3,60Euro kosten. Der Kilometerpreis, der tagsüber von 1,20Euro auf 1,40Euro erhöht wurde, liegt nachts und an Sonn- und Feiertagen bei 1,50Euro. Vor allem in Erkner und Fürstenwalde sei dieser Forderung nachgekommen, sagte Schulze. "Es kommt bisher immer wieder vor, dass Unternehmer keine Fahrer einsetzen, weil es zu kostenintensiv ist." Neu ist auch, dass für Gepäck im Kofferraum ein Zuschlag von 1,50 Euro genommen wird. Damit reagiere man auf Erfahrungen aus Erkner, wo Hotels die Taxen mit Gepäck zuladen.

Michael Rose betonte, dass kreiseinheitliche Tarife festgelegt wurden. Das allerdings sehen Taxiunternehmer durchaus kritisch. So gibt es zum Beispiel in Eisenhüttenstadt durchaus Unternehmen, die Bedenken gegen die Nacht- und Feiertagstarife haben. Sie fürchten, Kunden an die Konkurrenz zu verlieren.

Eine weitere Differenzierung wurde nicht angestrebt. "Die Tarife müssen überschaubar sein und nicht abschrecken", erklärte der Leiter des Straßenverkehrsamtes. Auch mussten Abstimmungen mit dem Eichamt getroffen werden, die später die Taxameter einstellen. Letzteres wird dazu führen, dass es noch dauert, bis die neuen Tarife gelten. Denn erst muss der Kreistag am 24. September die neue Tarifordnung beschließen, danach kann begonnen werden, die Taxameter umzustellen.

Holger Wenzel wollte wissen, ob die neuen Tarife Auswirkungen auf Krankenfahrten haben. Volker Schulze verneinte, da die Tarife dafür mit den Krankenkassen direkt verhandelt würden.

Michael Rose berichtete von einem gleichbleibenden Taxibestand in Oder-Spree. "Wir haben ein bisschen Notstand in Schöneiche."

Mit den nun gefundenen Tarifen liegt der Landkreis Oder-Spree im Vergleich zu anderen Kreisen und Städten "im Mittel", erklärte Michael Rose. Der Landkreis hat extra eine kleine Erhebung gemacht. In Frankfurt zum Beispiel müssen für den Grundpreis 2,80 Euro gezahlt werden, jeder Kilometer schlägt mit 1,60 Euro zu Buche. In Märkisch-Oderland werden für den Grundpreis 2,70 Euro verlangt, pro Kilometer 1,70Euro. Spree-Neiße hat auch einen Sonn- und Feiertagsgrundpreis für 3 Euro, sonst 2,50Euro. Der Kilometer kostet 1,70Euro.

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