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Marian Przybilla verlässt die Linken-Fraktion der Stadtverordneten

Weitgehend unzufrieden

Unzufrieden ist Marian Przybilla. Er verlässt seine Linke Fraktion.
Unzufrieden ist Marian Przybilla. Er verlässt seine Linke Fraktion. © Foto: MZV
Heike Weißapfel / 24.08.2014, 08:20 Uhr
Hohen Neuendorf (hw) Nach der Sommerpause gibt es eine Veränderung in der Stadtverordnetenversammlung. Der bisherige Stadtverordnete der Linken, Marian Przybilla (Bild), verlässt seine Fraktion. Das hat der Bürgermeister Klaus-Dieter Hartung (Linke), dem Stadtverordnetenvorsteher Dr. Raimund Weiland (CDU) sowie dem Linken-Fraktionsvorsitzenden Lukas Lüdtke mitgeteilt. Er bleibe in der Stadtverordnetenversammlung als fraktionsloser Stadtverordneter. Er verlassse die Fraktion nicht aus inhaltlichen, sondern eher personellen Gründen, erklärte Przybilla. Allerdings habe es ihm in seiner Fraktion auch an Initiativen für Anträge gefehlt, um Wahlaussagen einzulösen. Er habe "seine Unzufriedenheit über die Arbeitsweise" der Fraktion und deren Vorsitzenden mehrfach zum Ausdruck gebracht und deshalb zeitweise auch nicht an Sitzungen und Ausschüssen teilgenommen, so der Bergfelder. Als Stadtverordneter werde er dennoch "die soziale Gerechtigkeit, die Sorge um unsere Umwelt und die Förderung von Bus und Bahn im Interesse der Bürger weiter fordern".

Auswirkungen hat der Schritt auf die personelle Zusammensetzung in den Ausschüssen nicht, da Marian Przybilla in keinem Fachausschuss ist. In die Linken-Fraktion würde nur dann wieder jemand nachrücken, wenn er sein Mandat niederlegt. Berechnet nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren, bleibt die Besetzung der Ausschüsse unverändert, sagte Stadtsprecherin Ariane Fäscher.

Nach dem D'Hondt-Verfahren, das ebenfalls zur Anwendung kommt, kann sich aber der Anspruch auf einen Ausschussvorsitz ändern. Die Fraktionen CDU und Linke müssen sich überlegen, ob sie sich darauf einigen, wer künftig den Vorsitz führt. Augenblicklich ist es Manfred Hick von den Linken. Wenn sie sich nicht einigen, dann wird der Vorsitz verlost, so Ariane Fäscher.

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