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Rockerclub "Chicanos MC Barnim" bleibt verboten

19.03.2010, 11:42 Uhr
Berlin Der Rockerclub "Chicanos MC Barnim" bleibt verboten. Da gegen den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg keine Rechtsmittel eingelegt worden seien, sei der Beschluss rechtskräftig, sagte ein Gerichtssprecher am Freitag auf ddp-Anfrage. Die Frist sei abgelaufen und die Akte damit geschlossen, fügte er hinzu.

Der 1. Senat des OVG hatte im Februar eine Klage von Mitgliedern der "Chicanos" gegen das Vereins-Verbot durch das Brandenburger Innenministerium aus formalen Gründen zurückgewiesen. Die Klage sei von den Mitgliedern des Vereins jeweils im eigenen Namen erhoben worden. Nach einschlägiger höchstrichterlicher Rechtsprechung sei die Klage von Mitgliedern gegen Vereinsverbote aber unzulässig. Klagen könne nur der Verein.

Auch ein Versuch der Mitglieder, die Klage dahingehend zu berichtigen, dass sie für den "Chicanos MC Barnim" erhoben wird, war gescheitert. Ein Rechtsanwalt müsse wissen, für wen er die Klage erhebe, lautete die Begründung.

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